Neuer Anlauf im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs: Im schweizerischen Genf ist der erste Tag der auf zwei Tage angesetzten Verhandlungen zwischen Vertretern Moskaus und Kiews unter Vermittlung der USA zu Ende gegangen.
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US-Außenminister Marco Rubio nutzt seinen Europabesuch, um nach Ungarn und später in die Slowakei zu reisen. Zeitgleich zur Sicherheitskonferenz in München veranstaltete das Hamburger Thalia-Theater einen aktionskünstlerischen „Prozess gegen Deutschland“. Ganz real, wenn auch unsichtbar, agiert das Darknet. Wie gelingt es Behörden und Geheimdiensten, die Bedrohung, die das Darknet darstellt, einzudämmen?
Der Tag in 2 Minuten – vom 17.2.
🔸 Verfassungsschutz stuft AfD Niedersachsen als rechtsextrem ein
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-in-niedersachsen-stuft-afd-zu-beobachtungsobjekt-hoch-a5401562.html
🔸 Kubicki spricht von „Medienskandal“ nach KI-Panne im ZDF
🔸 DIW-Präsident erwartet Mehrwertsteuer von 21 Prozent
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/diw-praesident-erwartet-mehrwertsteuer-von-21-prozent-a5401115.html
🔸 Warken kündigt Pflegereform an: Eigenanteil maximal 1.000 Euro pro Monat
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/warken-kuendigt-pflegereform-an-eigenanteil-maximal-1-000-euro-pro-monat-a5401067.html
🔸 „Prozess gegen Deutschland“: Martenstein kritisiert Debatte um AfD-Verbot
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/prozess-gegen-deutschland-martenstein-kritisiert-debatte-um-afd-verbot-a5401705.html
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Heute gesprochen von Noah Schmitt.
Knapp zwei Monate vor der Parlamentswahl hat US-Außenminister Marco Rubio bei seinem Besuch in Budapest die enge Partnerschaft der USA mit Ungarn bekräftigt. Zugleich erhob Orbán schwere Vorwürfe gegen die Ukraine im ungarischen Wahlkampf.
Ein Glückwunschschreiben von UN-Generalsekretär António Guterres an die iranische Führung sorgt für politische Aufregung. Armin Laschet nennt die Geste gegenüber Teheran angesichts der Gewalt gegen Demonstranten „inakzeptabel“. Die UN sprechen von einer routinemäßigen Praxis.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2025 warnte US-Vizepräsident JD Vance vor einer inneren Bedrohung Europas: Er kritisierte ein schwindendes Demokratieverständnis, Begrenzungen der Redefreiheit und das Errichten von Brandmauern. Epoch Times mit einer Bestandsaufnahme ein Jahr später.
Bundeskanzler Merz hat Gespräche mit Frankreich über eine europäische nukleare Abschreckung bestätigt. CDU- und SPD-Politiker zeigen sich skeptisch und betonen, dass Deutschland am NATO-Schutzschirm festhalten will. Die Debatte über einen europäischen Nuklearschutzschirm dürfte Jahre dauern und rechtlich komplex bleiben.
Die CIA veröffentlichte ein chinesischsprachiges Video, in dem ein fiktiver KPCh-Militäroffizier von der Partei abkehrt und Kontakt zu den USA sucht, um sein Land und seine Familie zu schützen. Das Video thematisiert interne Spannungen, Loyalitätskonflikte und militärische Unzufriedenheit innerhalb der KPCh und erreicht trotz der „Großen Firewall“ Hunderttausende Nutzer.
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In der Weltpolitik gibt es drei große Themen: Die USA erhöhen mit militärischer Präsenz und Forderungen nach einem Regimewechsel den Druck auf den Iran, während in Genf Atomgespräche bevorstehen. In Deutschland löst Kanzler Merz mit seinem Vorstoß zu einem europäischen Nuklearschirm heftige Debatten aus. Gleichzeitig verschiebt China seine Reserven massiv von US-Staatsanleihen zu Gold, was ein Signal mit weitreichenden Folgen für die globale Finanzordnung sein könnte.
Der Tag in 2 Minuten – vom 16.02.
🔸 Braucht Europa einen Nuklearschirm? Merz-Vorstoß trifft auf Widerstand
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/braucht-europa-einen-nuklearschirm-merz-vorstoss-trifft-auf-widerstand-a5400137.html
🔸 Nach tödlichem Angriff: Ticketkontrolle bei der Bahn soll sich ändern
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-toedlichem-angriff-ticketkontrolle-bei-der-bahn-soll-sich-aendern-a5400246.html
🔸 Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dobrindt-verlaengert-grenzkontrollen-um-weitere-sechs-monate-a5400083.html
🔸 Guterres-Brief an Teheran: Laschet spricht von „inakzeptabler“ Geste
[Artikel dazu folgt auf www.epochtimes.de]
🔸 Widerstand im Bundestag: SPD und Grüne fordern Ablehnung des Drohnen-Deal
[Artikel dazu folgt auf www.epochtimes.de]
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Heute gesprochen von Ani Asvazadurian.