Island: Warum stimmt der wohlhabende Staat gegen EU-Beitrittsgespräche? #97

00:00:00: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema Referendum.

00:00:03: Das Urteil des Volkes ist eindeutig.

00:00:06: Island, warum stimmt der wohlhabende Staat gegen EU-Beitrittsgespräche?

00:00:12: Ein Artikel von Tom Goeller vom ersten September.

00:00:14: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:18: Island hat mehrheitlich in einem Referendum dagegen gestimmt die seit dreizehn Jahren ruhenden Beitrittsverhandlungen mit der EU wieder aufzunehmen.

00:00:26: Hauptgrund war die Sorge um die heimische Fischerei.

00:00:29: Was bedeutet diese Entscheidung für den arktischen Inselstaat und die Europäische Union?

00:00:35: Die isländische Bevölkerung hat am neunundzwanzigsten August in einem landesweiten Referendum die Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union, EU – mit fifty-fünfzig-kommar acht Prozent der gültigen Stimmen abgelehnt.

00:00:47: Für neue Verhandlungsgespräche mit Brüssel stimmten siebenvierzig-kommer zwei Prozent.

00:00:52: Die Wahlbeteiligung unter den zweieinhalbzehntausend sechsenundneunzig Stimmenberechtigten lag bei zweiundachzig-kommer fünf Prozent.

00:00:59: Dies war die höchste in Island jemals gemessene Wahlbedeiligung.

00:01:02: In tatsächlichen Zahlen betrug der Unterschied rund zwölftausend siebenhundert Stimmen.

00:01:06: Island hat rund vierhundertausend Einwohner, das sind hunderttausende Menschen weniger als etwa in Duisburg.

00:01:13: Die Mitte-Links Regierung und der Ministerpräsidentin Christon Frosterdottir hatte ursprünglich die Abstimmung erst im kommenden Jahr abhalten wollen.

00:01:21: Wie des britische Staatsfernsehen BBC berichtete habe Froster Dottir das Referendum jedoch aufgrund internationaler Spannungen darunter die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland vorgezogen.

00:01:32: Trump hatte im Januar dieses Jahres bei seiner Rede in Davos über seine Absicht Grönland den USA einzuverleiben, viermal versehentlich Island statt Grönland genannt.

00:01:42: Fischerei Hauptgrund für Nein.

00:01:45: Die dem Referendum vorausgegangene Debatte drehte sich jedoch mehr um die heimische Fischerei-Industrie als um Sicherheitsbedenken.

00:01:52: Die Hauptstadt Reykjavik war die einzige Region des Inselstaates, in der eine Mehrheit das Referendum befürwortete.

00:01:59: Laut der amerikanischen Nachrichtenagentur Associated Press habe die einflussreiche Fischerei-Industrie den Widerstand gegen das Referendum dominiert.

00:02:07: Diese habe Zitat befürchtet, Die gemeinsame Fischereipolitik der EU würde die isländischen Gewässer für spanische, niederländische und andere Trauer öffnen.

00:02:17: Die Isländer sind Nachfahren von Wikingen, die in nineteen-vierzig ihre Unabhängigkeit von Dänemark erlangten.

00:02:23: Sie leben seit ihrer Ankunft auf der damals menschenleeren Insel um das Jahr eighteenhundertsiebzig nach Christus vom Meer.

00:02:29: Fisch und Walfang ist seither ein zentraler Bestandteil ihrer nationalen Identität.

00:02:34: Laut AP hätten isländische Gegner eines EU-Beitritts außerdem Sorge davor, Zitat das Islands Stimme im großen Europäischen Parlament untergehen würde und dass es besser wäre eigene Handelsabkommen abzuschließen.

00:02:46: Beispielsweise mit China.

00:02:50: Was Islandspolitikerinnen sagen?

00:02:52: In einer Abenddebatte im nationalen Fernsehen RUV zeigte sich Außenministerin Tor Gerdur.

00:02:58: Katrin Gonastottir, die auch Vorsitzende der liberalen Reformpartei Vio Reisen ist enttäuscht über das Ergebnis.

00:03:05: Sie habe sich einen anderen Ausgang des Referentums gewünscht – Die Außenministerin betonte noch einmal sie sei stolz darauf eine Regierung anzugehören, die in ihrem Koalitionsvertrag die Verpflichtung festgeschrieben hatte, die Bevölkerung über die Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen abstimmen zu lassen.

00:03:22: Guaron Haftsteins dort hier, seit März-Vorsitzende der Konservativen Unabhängigkeitspartei pochte darauf, dass die Regierung das Ergebnis des Referendums zu respektieren habe und die Beitrittsgespräche zurückgezogen werden müssten.

00:03:35: Die Oppositionsführerin des isländischen Parlaments sagte Zitat Das Urteil des Volkes ist eindeutig.

00:03:43: Auch Inga Seiland, Ministerin für Kinder und Bildung sowie Vorsitzende der Volkspartei betonte die Koalitionsregierung habe mit dem Referendum den Volk die Macht übertragen.

00:03:54: Ich hoffe dies schafft einen Präzidenzfall für die Zukunft.

00:03:57: Fügte Seilant hinzu und gab sich überzeugt dass man den Menschen vertrauen könne das Entscheidungen zu wichtigen Themen treffen könnten.

00:04:05: Lilia de Alfrios Dottir ist seit Februar, vor Sitzende der Fortschrittspartei die de facto eine Partei für Bauern und Fischer ist.

00:04:14: Und Kampagne gegen einen EU-Baltritt gemacht hatte.

00:04:17: Sie gab sich überzeugt das Zitat dies eine Wahl für junge Menschen gewesen sei und vertrat die Ansicht dass Island seine Beziehungen sowohl nach Osten als auch nach Westen stärken müsse.

00:04:27: Diese Haltung äußerte auch im Laufe der Diskussion Außenministerin Gunnar Stott hier.

00:04:32: Sie sprach sich dafür aus, Zitat weiterhin bilaterale Abkommen sowohl mit Ländern im Osten als auch im Westen zu schließen.

00:04:39: Verbiess allerdings darauf das bedeutet nicht dass wir in Zweigern mit Europa zu sprechen.

00:04:44: Zitat Ende.

00:04:46: Seit fourhundneinzig gibt es das Abkommen über den europäischen Wirtschaftsraum EWR, dass für Island die wichtigste Grundlage für seine Beziehungen zur EU darstellt wie man auf der Regierungswebseite erfahren kann.

00:05:00: Es gilt für alle EU-Mitglieder sowie für Island, Lichtenstein und Norwegen und bleibt auch nach der Abstimmung bestehen.

00:05:06: Das Abkommen garantiert etwa den freien Waren- und Kapitalverkehr und regelt zahlreiche Vorschriften darunter im Verbrauchern um Weltschutz.

00:05:15: Die gemeinsame Agrar- und Fischereipolitik, Zölle- und Außenpolitik sind jedoch explizit ausgeschlossen.

00:05:21: Doch den Beitritt zu diesem Abkommen ist Island somit bereits eng mit der EU

00:05:25: verflochten.".

00:05:27: Die Länder der Europäischen Union sind Island's wichtigster Markt heißt es auf der Regierungsseite Und die Mehrheit der Islander, die im Ausland eine Ausbildung absolvieren oder Arbeit suchen würden in die EU ziehen.

00:05:39: Auch der Rechtsrahmen des europäischen Binnenmarkts habe erhebliche Auswirkungen auf Island.

00:05:43: Der Inselstaat beteiligt sich etwa am Schengenabkommen, seit Ninzeinfünfunddachzig haben sich eine Reihe von EU-Staaten darauf geeinigt die Personenkontrollen an den gemeinsamen Binnengrenzen der teilnehmenden Staaten abzuschaffen.

00:05:55: auch Island kontrolliert somit keine Einreisen aus den Schengensstaaten.

00:06:00: Auswirkungen aus isländischer Sicht Die EU-Gegnerin und Bauern-und Fischevertreterin Alfred Stortier sieht das EWR Abkommen als einen zentralen Bestandteil der isländischen Außenpolitik an.

00:06:11: Betonte aber für Island sei die Zusammenarbeit mit Norwegen, dass ebenfalls kein EU-Mitglied ist von großer Bedeutung!

00:06:18: In Norwegen habe ebenfalls die Diskussion über die Zukunft des EBR-Abkommens in letzter Zeit an Intensität gewonnen.

00:06:25: Auch Sigmondo Davio von der Oppositionellen Zentrumspartei wies darauf hin, dass das EBR Abkommen trotz seiner Menge sehr vorteilhaft sei.

00:06:35: Stimmen aus Europa Le Pen Farage Die politisch links ausgerichtete Tageszeitung The Guardian ist davon überzeugt, dass die EU enttäuscht sei.

00:06:43: Zitat, da man dort sehr daran interessiert war ein wohlhabendes neues Mitglied aufzunehmen.

00:06:49: auch habe Brüssel sehr wohl Anzeichen gezeigt beim Zitat heiklen Themen wie der Fischerei Kompromisse mit Island einzugehen um dessen Beitritt zu erleichtern.

00:06:58: Das Abstimmungsergebnis fand Beifall unter EU-kritischen Politikern Marine Le Pen bis twenty zweiundzwanzig Vorsitzende der konservativen französischen Partei Rassemblement National und mehrfach Präsidentschaftskandidatin Euse.

00:07:10: d. h., dieses Abstimmungsergebnis sendet eine klare Botschaft, die Völker müssen selbst über ihre Zukunft, ihre Institutionen und ihre Fähigkeit ihrer nationalen Interessen zu verteidigen entscheiden

00:07:22: können.".

00:07:24: In einer Zeit in der manche auf mehr Föderalismus und die Übertragung von Souveränität an die Europäische Kommission drängen erinnere dieses Wort um daran dass ein anderes Europa möglich ist gab sich Le Pen überzeugt.

00:07:36: Der Brexit-Befühlwort der Nigel Farage, Vorsitzender der konservativen britischen Partei Reform UK drückt auf Facebook seine Genugtuung aus.

00:07:45: Herzlichen Glückwunsch an Island zur Entscheidung, seine Unabhängigkeit zu bewahren!

00:07:50: Der Brüsseler Think Tank CEPS hingegen ist überzeugt für die EU sei Islands Entscheidungen eine verpasste Chance.

00:07:56: Die Integration – Zitat einer kleinen, aber wohlhabenden und stabilen Demokratie, die bereits die Regulierungssprache der EU spricht wäre sowohl einfach als auch strategisch wichtig gewesen.

00:08:08: Islandslage inmitten des Atlantiks verleihe dem Land zu dem wachsende geopolitische Bedeutung.

00:08:14: CEPS glaubt, ein Beitritt Islands wäre ein großer Erfolg für die Erweiterungspolitik der EU gewesen hätte ihre Glaubwürdigkeit gestärkt und deutlich gemacht dass die EU nicht nur für ärmere und fragile Demokraten attraktiv ist sondern auch für wohlhabende und bereits gut integrierte Länder.

00:08:31: Die Denkfabrik fordert von der Brüssel der Politik.

00:08:34: Sie muss sich erstellen, dass diejenigen, die über einen Beitritt abstimmen genau verstehen worüber sie entscheiden sollen und in der Lage sind den Unterschied zwischen offensichtlicher Desinformationen und der Realität zu

00:08:45: erkennen.".

00:08:50: Das Brüsseler Nachrichtenportal Euraktiv glaubt, dass das Nein aus Island den Schwung in Brüssel hinsichtlich der Erweiterung der Union dämpfen werde.

00:08:59: Seit dem Beitritt Kroatiens im Jahr zwanzig dreizehn sei die EU nicht erweitert worden.

00:09:03: Die EU habe gehofft, den Beitritt Islands einer reichen Insel mit den höchsten Löhnen in Europa, die bereits weitgehend in das EU-Recht integriert ist, mit dem eines ärmeren Landes wie Montenegro zu

00:09:15: verbinden.".

00:09:16: Das Portal zitiert ihn dess auch den ehemaligen isländischen Ministerpräsidenten Bjarni Benediktsson.

00:09:22: Es gibt keinen Grund für Brüssel dies negativ aufzunehmen, das Referendum sei lediglich eine Abstimmung darüber ob wir uns zum jetzigen Zeitpunkt näher an die EU annähern wollen wird Benedikttsson wiedergegeben und Wir sind nach wie vor Teil der europäischen Familie.