Selenskyj will neue Regierung, sagt aber nicht, wen | Nr. 9629

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema EU-Beitritt nur ohne Korruption.

00:00:05: Zelenski will neue Regierung, sagt aber nicht wen!

00:00:09: Eine Analyse von Tom Göhler vom vierzehnten Juli.

00:00:11: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: Der ukrainische Präsident Zelensky kündigte eine umfangreiche Regierungsumbildung an, allerdings blieb er in seinen Ausführungen bage.

00:00:23: Fest steht lediglich!

00:00:24: Die Ministerpräsidentin Sviridenko wird entlassen.

00:00:27: Zelenskis Pläne zur Neubesetzung zahlreicher Ämter müssen noch vom Parlament genehmigt werden – eine Bestandsaufnahme.

00:00:34: Am Sonntag zwölf der Juli kündige der ukrainischen Präsident Volodymyr Zelenski auf seinem Ex-Account die neue Besetzung von Regierungs und Behörden stellen an.

00:00:43: Konkret gab die Entlastung der Ministerpräsidentin Julia Sviridenko sowie den Austausch einiger Leiter von Strafverfolgungsbehörden bekannt.

00:00:51: Als Begründung nannte Zelenski, die Ukraine wolle – Zitat ihre politische Strategie ändern.

00:00:57: Sviridenko hatte ihren Posten als Regierungschefin erst vor einem Jahr übernommen.

00:01:01: Zuvor war sie Wirtschaftsministerin.

00:01:04: Zelensky geht es um Waffen.

00:01:07: Insgesamt blieb der ukrainische Präsident bei seiner Ankündigung im Ungefähren, so sprach er davon das künftig jedem außenpolitischen Schwerpunktbereich eine Person mit umfassender Erfahrung zugeordnet werden soll.

00:01:19: Diese Aussage lässt den Rückschluss zu dass nach Selenskis Auffassung die bisherige ukranische Außenpolitik von Personen mitgestaltet wurde, die nicht ausreichend für ihre Aufgaben geeignet waren.

00:01:29: Was die Beziehungen zu den USA und den EU-Staaten angeht, wurde Selensky deutlicher, worum es ihm bei der geänderten politischen Strategie geht – Waffensysteme.

00:01:39: An erster Stelle der geplanten Neuausrichtung nannte er dem Militärwirtschaftlichen Beziehung zu den US.

00:01:44: Mit ihnen soll es Zitat «Vereinbarungen über Lizenzen zur Produktion von Patriot Luftabwehrsystemen sowie sonstige bilaterale Sicherheitskooperation geben», schrieb Selenski auf Ex.

00:01:55: Diese sollen – Zitat sich in konkrete Vorteile für beide Staaten, auch für ukrainische und amerikanische Unternehmen niedelschlagen.

00:02:04: Zelenski will Einstieg im EU-Roketenprogramm.

00:02:07: Als zweite Priorität für seine geplante Änderung im ukrainischen Regierungsapparat führte Zelensky das europäische Projekt zur Raketenabwehr an.

00:02:15: Damit meinen der wohl die European Sky Shield Initiative, ESSI – die vor vier Jahren unter anderem auf Initiative des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz SPD ins Leben gerufen wurde.

00:02:26: Ziel der ESSI ist laut Bundesverteidigungsministerium BMVG Zitat «die Stärkung des europäischen Pfeilers in der gemeinsamen Luftverteidingung der NATO».

00:02:36: Dafür hätten sich dreiundzwanzig europäische Staaten zusammengeschlossen.

00:02:40: Sie wollen mit ESSI Fähigkeitslücken schließen.

00:02:44: Wie genau sich der ukrainische Präsident einen Einstieg in dieses europäische Militärvorhaben oder eine Zusammenarbeit in der Luftverteidigung vorstellt, ließ er offen.

00:02:52: Als weitere Punkte, in denen er offenbar Verbesserungsbedarf sieht, nannte er den möglichen EU-Beitritts der Ukraine und die Beziehungen zu den Nachbarnändern Polen und Ungarn – Verstimmungen mit Polen & Ungarn.

00:03:05: Mit beiden EU-Staaten gab es in den vergangenen Monaten eine reiheftige diplomatische Spannung.

00:03:10: Zu Beginn des Jahres kam es auf ukrainischem Gebiet zu einer Unterbrechung der Ölpipeline, die Erdöl aus Russland nach Ungarn liefert.

00:03:17: Der damalige Ungerische Ministerpräsident Viktor Orban war auf Zelensky vor, die Instandsetzung der beschädigten Pipeline bewusst hinauszuzögern – daraufhin lieferte Ungarn keinen Diesel mehr an die Ukraine!

00:03:28: Seit Mitte Mai schwält zudem ein diplomatischer Konflikt zwischen Polen und der Ukraine, die auf einer unterschiedlichen Wahrnehmung von Gräueltaten im Zweiten Weltkrieg gegen Polen beruht.

00:03:38: Verantwortlich für diese Verstimmung ist nicht das ukrainische Außenministerium, sondern Zelenski selbst.

00:03:43: Der eine Spezialeinheit der ukrainischen Streitkräfte nach der ukranischen Partisanengruppe UPA aus dem Zweiten Weltkrieg benannte.

00:03:51: Die OPA hat nachweislich zigtausende polnische Zivilisten ermordet.

00:03:55: Für einen möglichen Beitritt der Ukraine zur EU ist die Zustimmung der beiden Staaten Ungarn und Polen erforderlich.

00:04:02: Mehr Fokus auf den Nahen Osten und China.

00:04:05: Auch außerhalb Europas strebt Zelenski nach neuen Verbündeten, so kündigte Eran die Zusammenarbeit mit dem Nahen Osten und den Golfstaaten zu verbessern.

00:04:13: Nach Beginn des amerikanischen israelischen Kriegs gegen den Iran-Reiste der Präsident in die Golfregion unterzeichnete er eine Reihe von Verträgen über Unterstützung mit Drohnenabwehrtechnologie da sich die US-Luftabwehr gegen die iranischen Raketen und Drohnenangriffe als überfordert herausgestellt hatte.

00:04:29: Schließlich strebt er auch eine Verbesser der Zusammenarbeit mit dem Russland-Unterstützer China sowie mit wichtigen internationalen Organisationen an, ohne dazu Näheres zu erläutern.

00:04:39: Kein Wort zur neuen Personen.

00:04:42: Laut Zelensky erfordert der Wechsel zur neuen politischen Strategie personelle Veränderungen.

00:04:47: Zelenski wörtlich – Zitat.

00:04:49: Wir haben die Einzelheiten mit der ukrainischen Premierministerin Julia Surydenko besprochen.

00:04:53: wir sind zu dem Schluss gekommen dass diese Veränderung eine Erneuerung des Ministerkabinetts erfordern.

00:04:59: Syri Denko habe EITWA angeboten, Zitat einen neuen wichtigen Bereich der Beziehungen zu einem Schlüsselpartner zu leiten.

00:05:06: Zitatende Auf Details ließ sich der ukrainische Präsident nicht ein.

00:05:10: Möglicherweise möchte er erst die Gespräche im Parlament abwarten denn dieses muss die von Zelensky angestrebten Veränderungen genehmigen.

00:05:17: Die Abgeordneten haben sich seit Beginn des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine im Februar zwanzig zweiundzwanzig weitgehend hinter den Präsidenten gestellt.

00:05:25: Neue Leiter für Strafverfolgung.

00:05:27: Für die EU-Staaten ist insbesondere Zelenskis Äußerung interessant, dass er auch Leitungspositionen bei den Strafverfolgungsbehörden neu besetzen möchte.

00:05:36: Erst vor Kurzem wurden von denen mit der Aufklärung von Korruption beauftragten Behörden zwei Personen aus dem Umfeld Zelenski festgenommen.

00:05:43: Der kurzen Äuzerung Zelenskes ist nicht zu entnehmen ob auch diese inzwischen relativ erfolgreichen Antikorruptionsbehörde vom Personalwechsel betroffen sein sollen oder ob sich seine Absicht auf andere Strafvorfolgungsbehörden bezieht.

00:05:57: Ohne Korruptionsbekämpfung kein EU-Beitritt.

00:06:00: Fest steht, Großbritannien und die EU dringen seit Jahren auf umfassende Antikorruptionsreformen in der Ukraine.

00:06:07: Die EU verknüpft zu dem Erfolger in der Bekämpkung von Korruption unmittelbar mit dem EU Beitrittsversuch KIAVS.

00:06:13: Auf der jüngsten Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Danzig am XXV Juni machte Nils Annen SPD Staatssekretär im Entwicklungsministerium deutlich Deutschstands Beitrag zum Aufbau der Ukraine.

00:06:26: Zitat spiegelt unsere Überzeugung wieder, dass Antikorruptionsmaßnahmen, Reformen und Wiederaufbau untrennbar miteinander verbunden

00:06:34: sind.".

00:06:34: Und weiter eine transparente und rechenschaftspflichtige Regierungsführung ist nicht nur eine Voraussetzung für die EU-Mitgliedschaft es ist das Fundament auf dem ein nachhaltiger Wiederaufbaut aufbaut.