Unterdrücken statt schützen: Chinas neues Ethnie-Gesetz erntet internationale Kritik | Nr. 9601

00:00:00: Willkommen zum EpochThams Podcast mit dem Thema Peking's wachsender Einfluss weltweit.

00:00:05: Unterdrücken statt schützen!

00:00:07: Chinas neues Ethnische Gesetz erntet internationale Kritik.

00:00:12: Ein Artikel von Michael Zhang vom achten Juli, zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:18: Chinas neue Gesetz zur ethnischen Einheit steht international in der Kritik.

00:00:23: Menschenrechtsvertreter warnen, dass Peking damit seine politische Kontrolle ausweiten den Anpassungsdruck auf ethnische Minderheiten verstärken und Kritiker im Ausland stärker unter Druck setzen könnte.

00:00:36: Chinas neues Gesetz zur ethischen Einheit das am ersten Juli in Kraft getreten ist sorgt international für wachsende Kritik.

00:00:43: Abgeordnete, Menschenrechtsvertreter und Vertreter ethnischer Minderheiten warnen, dass das Gesetz Peking einen rechtlichen Rahmen geben könnte um seinen politischen Einfluss auch außerhalb Chinas zu verstärken.

00:00:55: Das als Gesetz zur Förderung von ethnischer Einheit- und Fortschritt bekannte Regelwerk setzt Division von Xi Jinping – führe der kommunistischen Partei Chinas für eine Gemeinschaft der chinesischen Nation in geltendes Recht um.

00:01:08: Beobachter sehen darin jedoch weniger eine Förderung kultureller Vielfalt, sondern vielmehr den Versuch politischer und ideologische Einheit durchzusetzen.

00:01:16: Sie befürchten dass die weitreichenden Befugnisse der kommunistischen Partei Chinas genutzt werden könnten um gegen abweichende Meinungen vorzugehen.

00:01:24: Kritiker des Gesetzes, die mit der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times sprachen, warnen dass die Folgen weit über Chinas Innenpolitik hinausreichen könnten.

00:01:33: Ihre Ansicht nach könnten mehrere Bestimmungen genutzt werden um Druck auf einzelne Personen und Organisationen im Ausland auszuüben, die Pekingsumgang mit ethnischen Minderheiten kritisieren oder sich für deren Rechte einsetzen.

00:01:45: Die Einführung des Gesetzes hat international deutliche Reaktionen ausgelöst.

00:01:49: Dazu gehören eine parteiübergreifende Resolution im US-Repräsentantenhaus sowie Warnungen europäischer Politiker und Menschenrechtsorganisationen, die darin eine mögliche Bedrohung grundlegender Freiheiten innerhalb und außerhalb Chinas sehen.

00:02:03: Ausweitung von Pekingseinflussbereich.

00:02:05: Während Peking das Gesetz als Maßnahme zur Förderung ethnischer Einheit und nationaler Geschlossenheit bezeichnet, sehen Gegner darin ein Instrument zur stärkeren Anpassung ethnischen Minderheiten an die Mehrheitsgesellschaft.

00:02:17: Besonders umstritten sind die Artikel fifteen und zwanzig.

00:02:21: Artikel fünfzehn schreibt die Förderungen der standardisierten chinesischen Sprache in Wort- und Schrift vor.

00:02:27: Artikel zwanzig verpflichtet Familien dazu, Kinder zur Loyalität gegenüber der KPCH zu erziehen und untersagt Inhalte die nach Ansicht der Behörden die ethnische Einheit gefährden könnten.

00:02:37: Artikel zweiundsechzig stellt unter anderem die Anstiftung oder Unterstützung von Handlungen unter Strafe, die als schädlich für die ethnischen Einheit eingestuft werden – Gegner der Regelungen bemängeln das zentrale Begriffe unklar definiert sein und dadurch weitausgelegt werden könnten.

00:02:53: Artikel sixty-three geht nach Ansicht von Kritikern noch weiter.

00:02:56: Es ermöglicht es auch ausländische Organisationen und Einzelpersonen rechtlich zur Verantwortung zu ziehen, wenn Peking ihnen Aktivitäten im Zusammenhang mit ethnischem Separatismus oder einer Gefährdung der ethischen Einheit vorwirft.

00:03:09: Da die Regelung keine eindeutige Begrenzung auf chinesische Staatsbürger oder das Staatsgebiet Chinas enthält befürchten Beobachter darin einen Versuch den rechtlichen Einfluss der KPCH über die Landesgrenzen hinaus auszudehnen.

00:03:22: Im Mittelpunkt des Gesetzes steht das Konzept einer Gemeinschaft der chinesischen Nation, dass Xi Jinping in die Parteiverfassung der KPCH aufgenommen wurde.

00:03:33: Unter diesem Leitbild verfolgt Peking in Regionen wie Tibet, Xinjiang und der inneren Mongolei eine Politik, die Kritiker als zunehmende sprachliche und kulturelle Anpassung an die Mehrheitsgesellschaft bewerten.

00:03:46: Chinesische Dissidenten werfen der Führung in Peking vor, dadurch den Spielraum für Minderheiten Sprachen, religiöse Praktiken und eigenständige kulturelle Identitäten weiter einzuschränken.

00:03:57: Das neue Gesetz fügt sich damit in einen größeren politischen Kurs unter Xi Jinping ein, die auf eine stärkere Kontrolle gesellschaftlicher und kultureller Bereiche abzielt.

00:04:07: Gesetz als Instrument politischer Kontrolle.

00:04:10: Im vergangenen Jahrzehnt hat Peking eine Reihe von Gesetzen in den Bereichen Nationalsicherheit, Spionageabwehr, Cyber-Sicherheit Hongkong Verwaltung und ausländische Sanktionen verabschiedet.

00:04:20: Beobachter sehen darin eine Ausweitung der rechtlichen Befugnisse der kommunistischen Partei Chinas und eine zunehmende Einschränkung des politischen Freiraums.

00:04:29: Das Gesetz zur ethischen Einheit ist die jüngste Ergänzung dieses rechtlichen Rahmens.

00:04:33: Besonders umstritten ist dabei die mögliche Anwendung über Chinas Staatsgrenzen hinaus.

00:04:38: Jiang Pinchao, ein in den USA lebender Herausgeber der June Fourth Poetry Collection, Gedichtssammlung zum vierten Juni und Schriftsteller dessen Werke von der Library of Congress, Kongressbibliothek gesammelt worden, sagt er gegenüber der Epoch Times.

00:04:53: Das ist bei dem Gesetz weniger um die Verbindung der verschiedenen Volksgruppen Chinas gehe sondern viel mehr um die Durchsetzung politischer Loyalität gegenüber der

00:05:01: KPCH.".

00:05:03: Die KPCH akzeptiert nur eine einzige gemeinsame politische Identität, sagt Ziang.

00:05:09: Es geht letztlich nicht um die Han Chinesen oder eine andere ethnische Gruppe – vielmehr geht es darum, eine Art Partei-Identität zu schaffen bei der traditionelle Kultur und historische Wurzeln durch Loyalität gegenüber der Partei ersetzt

00:05:23: werden.".

00:05:24: Temcel Shopshood, Präsident der in Deutschland ansässigen Liga zur Verteidigung der Menschenrechte in der Inneren Mongolai bezeichnete das Gesetz gegenüber der Epoch Times als erzwungene Kontrolle und erzwungene Assimilation verpackt in der Sprache des Rechts.

00:05:40: Er verwies auf Entwicklungen in der inneren Mongolia wo die kommunistische Partei Chinas in den vergangenen Jahren den Mandarinunterricht an Schulen deutlich ausgeweitet habe.

00:05:48: Dies habe zu umfangreichen Protesten unter ethnischen Mongolen geführt, die chinesischen Behörden reagierten darauf mit Verhaftungen und einer verstärkten Einschränkung kritischer Stimmen.

00:05:59: Neue Phase der grenzüberscheitenden Repression.

00:06:02: Nach Ansicht von Gegnern der Regelung liegt die größte Prisanz des neuen chinesischen Gesetzes zur ethnischen Einheit nicht in der Sprachpolitik oder der ideologischen Erziehung, sondern in den weitreichenden Befugnissen, die es den Behörden einräumen könnte.

00:06:16: Aktivisten aus Tibet, Xinjiang, der Inneren Mongolai, Hong Kong und der Chinesischen Diaspora befürchten dass das Gesetz als Grundlage für Überwachung Einschüchterung Druck auf Angehörige in China und Maßnahmen gegen Regierungskritiker im Ausland genutzt werden könnte.

00:06:32: Shops Hood erklärte, dass sich frühere Kontrollmaßnahmen der KBCH vor allem gegen Menschen innerhalb Chinas gerichtet hätten.

00:06:38: Der Druck auf Kritiker im Ausland sei hingegen häufig verdeckt durch Überwachung, Drohungen oder Einflussversuche ausgeübt worden.

00:06:46: Das neue Gesetz signalisiere laut Shopshood jedoch eine offene Ausweitung des politischen Anspruchs Pekings.

00:06:53: Auch chinesische Gemeinschaften im Auslands und oppositionelle Stimmen außerhalb Chinas könnten dadurch stärker unter den Einfuß der Partei

00:07:00: geraten.".

00:07:01: Zitat.

00:07:01: Das Gesetz nimmt etwas, das früher nur ein politisches Schlagwort war und macht daraus ein rechtliches Instrument, sagte er.

00:07:08: Viele Menschen sehen darin kein Gesetz zur Einheit sondern ein Instrument der Unterdrückung.

00:07:15: Joseph Schürr, ein ehemaliger Stadtrat in Alberta, Kanada und Demokratieaktivist, die er nach den Protesten auf dem Tiananmen-Platz in China einhaftiert war, sagte gegenüber der Epoch Times.

00:07:26: Das Gesetz solle offenbar auch Kritik aus dem Ausland an Pekings Umgang mit ethnischen Minderheiten und seiner Taiwan-Politik

00:07:32: abschrecken.".

00:07:34: Ein Ziel ist Einschüchterung, sagt es Schürm.

00:07:36: Die Botschaft lautet, dass Menschen aufhören sollen sich im Ausland zu äußern und die Gleichbehandlung von Minderheit zu unterstützen.

00:07:44: Shops-Hut betonte, der Druck werde nicht nur ethnische Minderheiten treffen.

00:07:48: Zitat – Nicht nur Tibetter, Uyghuren und Mongolen werden diesen Druck spüren, sagte er.

00:07:53: auch chinesische und Hongkonger Demokratieaktivisten außerhalb Chinas werden zunehmend betroffen sein.

00:07:59: Schül warnte davor dass auch Bürger westlicher Staaten nicht automatisch geschützt seien.

00:08:04: Die KPCH hat bereits gezeigt das sie bereit ist ausländische Staatsbürger festzuhalten wenn sie glaubt ,dass dies ihren politischen Interessen dient sagt er.

00:08:13: Als Beispiel nannte Schürt die Inhaftierung der Kanadier Michael Corvrick und Michael Spavor im Jahr zwanzig achtzehn während eines diplomatischen Konflikts mit Peking, er verwies außerdem auf indirekten Druck gegen Politiker und Aktivisten durch Familienangehörige und soziale Netzwerke.

00:08:29: Kritiker Pekings in Kanada hätten demnach seit langem die Sorge dass Verwandte in Hongkong oder China wegen politischer Aktivitäten im Ausland unter Druck gesetzt werden könnten.

00:08:39: In Wahlbezirken mit großen chinesischsprachigen Gemeinschaften, seien Politiker laut Schild zudem teilweise stark im Einfluss durch Gruppen ausgesetzt die mit Peking verbunden sein.

00:08:48: Etwa durch Lobbyarbeit oder organisierte Gegenkampagnen bei Wahlen.

00:08:53: Einschüchterungskampagne Schö, der in Kanada regelmäßig öffentlich die KPCH kritisiert, berichtete von einem Vorfall den eher als gezielten Einschüchterungsversuch bewertet.

00:09:03: Seinen Angaben zufolge erhielt er einen Anruf von einem Mann, der sich als kanadischer Polizist ausgab und wegen einer angeblich gemeldeten Trunkenheitsfahrt DOI ermitteln wollte.

00:09:14: Der Anruf erkannte zahlreiche persönliche Details, darunter Schö's Autokennzeichen, Fahrzeugmodell, Fahrzeigfarbe seine ungefähre Heimroute und die Adresse seines Hauses.

00:09:23: Zitat es klang wie ein echter Polizeibeamter sagte Schö.

00:09:27: Die Menge an Details machte den Anrufe besonders beunruhigend.

00:09:31: Nachdem Schöll die örtliche Polizei kontaktiert hatte, wurde ihm nach eigenen Angaben bestätigt dass keine DUI-Meldung vorlag und kein Beamter ihn angerufen hatte.

00:09:40: Der Vorfall eignete sich kurz nach seiner Rückkehr von einer öffentlichen Veranstaltung zu Hongkong am ersten Juli.

00:09:46: Schöll vermutet deshalb was der Anruf dazu diente in einzuschüchtern und psychisch unter Druck zu setzen.

00:09:51: Schülber richtete außerdem von weiteren Vorfällen, die ihr als mögliche Versuche wertet sein Geschäft unter Druck zu setzen.

00:09:58: Diese Vorwürfe konnten von der Epoch Times nicht unabhängig überprüft werden.

00:10:02: Schüler räumte ein dass er keinen direkten Beweis für den Zusammenhang mit politischem Druck habe.

00:10:07: Er erklärte jedoch das Zeitpunkt und Umstände aus seiner Sicht den Eindruck erweckten eine Botschaft vermitteln zu sollen.

00:10:14: Internationale Kritik nimmt zu.

00:10:16: Das neue Gesetz zur ethnischen Einheit der chinesischen Führung hat international deutliche Kritik von Abgeordneten und Menschenrechtsorganisationen ausgelöst.

00:10:24: In den USA forderten vierzehn Abgeordnete des Repräsentantenhauses am dreißigsten Juni, den Außenminister auf die Gesetzgebung zu verurteilen.

00:10:33: Sie warnten dass das Gesetz Peking neue Möglichkeiten geben könnte seine politische Ideologie über die Landesgrenzen hinaus durchzusetzen gegen Menschen im Ausland einschließlich in den USA vorzugehen recht der ethnischen Minderheiten in China weiter

00:10:48: einzuschränken.".

00:10:49: Zitat.

00:10:49: Peking's Botschaft ist beunruhigend, gebt euren Glauben auf, vergisst eure Sprache, gehorkt der Partei oder ihr müsst mit Konsequenzen rechnen – sogar im Ausland!

00:10:59: sagte der republikanische Abgeordnete Chris Smith aus New Jersey gegenüber der Epoch Times und weiter….

00:11:04: Das ist keine Einheit, das ist Unterdrückung und es macht die Auslöschung kultureller und religiöser Identitäten zur offiziellen Politik.

00:11:13: Auch MST International äußer der Bedenken wegen der weit gefassten Formulierungen des Gesetzes.

00:11:18: Sarah Brooks, stellvertretende Regionaldirektorin der Organisation erklärte das Menschen weltweit die sich friedlich für die rechte ethnische Minderheiten in China einsetzen möglicherweise beschuldigt werden könnten die ethnische Einheit zu untergraben.

00:11:32: Zitat – Einheit bedeutet in diesem Zusammenhang nicht ein friedliches Zusammenleben verschiedener Gemeinschaften sondern politische und ideologische Anpassung an die kommunistische Partei Chinas sagte Brooks.

00:11:43: Und weiter, statt Vielfalt und Gleichheit zu schützen verlangt das Gesetz Anpassung und Konformität.

00:11:49: Gesetzgebung als Teil eines größeren Kontrollsystems.

00:11:52: Schö sieht das neue Gesetz als Teil einer umfassenderen Veränderung in der Regierungsführung der KPCH die sich nach Beginn des Handelskonflikts zwischen den USA und China im Jahr zwanzig achtzehn sowie nach dem Demokratieprotest in Hongkong zwanzich neunzehn verstärkt habe.

00:12:07: In dieser Zeit habe Peking die politischen Konzepte von Xi Jinping zunehmend in Gesetze und nationale Sicherheitsmaßnahmen eingebunden, dadurch sein rechtliche Instrumente geschaffen worden mit denen ideologische Vorgaben durchgesetzt werden könnten.

00:12:23: Chiang erklärte.

00:12:24: Viele dieser Gesetze verfolgten ein gemeinsames Ziel, Menschen durch Angst von Kritik

00:12:29: abzuhalten.".

00:12:30: Diese Gesetzer wurden nicht geschaffen um Bürger zu schützen, sagte er.

00:12:33: Sieht ihnen dazu die Partei zu schützen und Menschen zum Schweigen zu bringen?

00:12:38: Er bezweifelde das ein chinesisches Inlandsgesetz rechtmäßig, die Meinungsäußerungen und Überzeugungen von Menschen kontrollieren könne, die außerhalb Chinas leben – den Versuch bezeichnete er als rechtlich fragwürdig und zugleich politisch aufschlussreich.

00:12:53: Für Beobachter Viciang liegt die Bedeutung des neuen Gesetzes daher weniger darin, ob Peking es weltweit tatsächlich durchsetzen kann.

00:13:00: Entscheidend sei vielmehr die Botschaft dahinter.

00:13:02: Die KPCH betrachte ethnische Identität, politische Loyalität und Äußerungen im Ausland zunehmend als Teil eines umfassenden Einflussbereichs der Partei.

00:13:13: Aktivisten rufen zu Widerstand und Wachsamkeit auf.

00:13:16: Trotz ihrer Kritik an dem neuen Gesetz sind die befragten Aktivisten der Ansicht, dass seine unmittelbare Wirkung möglicherweise weniger rechtlicher als vielmehr psychologischer Natur sein könnte.

00:13:26: Chiang erklärte, Pekings Ziel besteht darin, Kritik abzuschrecken indem Unsicherheit darüber geschaffen werde welche Folgen offener Widerstand gegen die Regierung haben könnte.

00:13:36: Zitat, das Wichtigste ist sich nicht einschüchtern zu lassen, sagte er.

00:13:40: Menschen im Ausland sollten weiterhin ihre Freiheiten nutzen.

00:13:43: Wenn die KPCH versucht diese Rechte außerhalb Chinas einzuschränken, sollten sie sich auf die rechtlichen Schutzmechanismen ihrer jeweiligen Länder

00:13:51: verlassen.".

00:13:53: Schopshut warnte, dass Schweigen Peking nur dazu ermutigen würde seinen Einfluss weiter auszubauen.

00:13:59: Zitat.

00:14:00: Wenn Menschen glauben, die KPCH sei zu mächtig um herausgefordert zu werden und deshalb aufhören zu sprechen das ist genau das was sie reichen will sagte er.

00:14:09: Menschen in freien und demokratischen Gesellschaften haben die Möglichkeit und die Verantwortung ihre Stimme zu heben.

00:14:14: viele Menschen in China können ihre Meinung nicht frei äußern.

00:14:17: wir sollten dazu beitragen dass ihre Stimmen gehört werden.

00:14:22: Shops Hood, der seit mehr als vierzig Jahren in der Menschenrechtsbewegung der südlichen Mongolei aktiv ist bezeichnet den Einsatz für diese Rechte also eine Aufgabe die über einzelne Generationen hinausgeht.

00:14:32: Zitat Ich bin seit sechsundvierzig Jahren in dieser Bewegung aktiv.

00:14:35: sagt er ja ich kann sie nicht einfach aufgeben nur weil ich eingeschüchtert werde.

00:14:40: Die Entscheidungen die wir heute treffen werden Teil des Vermächtnis es sein.

00:14:44: das wird der nächsten generation hinterlassen.

00:14:46: Auch Schül betonte, dass öffentliche Aufmerksamkeit weiterhin eine wichtige Reaktion auf Pekings Einflussversuche sei.

00:14:53: Er rief chinesische Gemeinschaften im Ausland dazu auf, weiterhin den Kontakt zu Politikern und der breiteren Gesellschaft zu suchen – insbesondere in westlichen Ländern, deren Regierungen sich zunehmend mit dem Thema grenzüberschreitende Repression durch Peking befassen.

00:15:07: Aus seiner Erfahrung in Kanada heraus empfahl Schür außerdem Unternehmen, ihre Abhängigkeit vom chinesischen Markt zu reduzieren.

00:15:14: Wirtschaftlicher Einfluss sei zu einem wichtigen politischen Werkzeug Pekings geworden.

00:15:19: Unternehmen sollten vorausschauend planen, sagte er.

00:15:22: Niemand sollte eine Geschäftsstrategie aufbauen die vollständig vom Zugang zum chinesischem Markt abhängt.

00:15:28: Denn die KPCH kann ihre Politik jederzeit

00:15:30: ändern.".