NATO in der Zerreißprobe: USA-Abkopplung, Ausgabenstreit und neue Sicherheitsordnung | Nr. 9584

00:00:00: Willkommen zum EpochThumbsPodcast mit dem Thema NATO in der Zareisprobe, USA-Abkopplung, Ausgabenstreit und neue Sicherheitsordnungen.

00:00:09: Ein Meinungsartikel von Tom Goeller vom VI.

00:00:11: Juli, im Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: Am siebten und achten Juli kommen die zweiunddreißig NATO-Staaten den Ankara zusammen um über die Zukunft der Allianz zu beraten.

00:00:22: – US-Präsident Trump außer dem Vorfeld über die Europäer – Zitat Wir sind von den meisten von ihnen enttäuscht!

00:00:29: Beobachter rechnen sogar mit der Möglichkeit eines Eklars, die Hintergründe.

00:00:34: Zitat In Ankara sieht sich Europa mit einer sich beschleunigenden Abkopplung der USA von der NATO konfrontiert, schreibt Liana Fix in einen Beitrag für den amerikanischen Think Tank Council on Foreign Relations.

00:00:47: Nach Einschätzung der deutschen Politikwissenschaftlerin und Expertin für internationale Sicherheits- und Europapolitik zieht sich die US-Regierung zunehmend aus der europäischen Sicherheitsarchitektur zurück.

00:00:58: Die Kontroverse um die Unterstützung des US-israelischen Kriegs gegen Iran habe diesen Prozess bestäunigt.

00:01:04: Der NATO-Gipfel am siebten und achten Julienankara könnte laut Fix den Beginn eines Übergangs zu einer neuen Form des Bündnisses markieren.

00:01:12: Für die Beobachter steht fest, der amerikanische Präsident Donald Trump wird im Mittelpunkt des Treffens aller Zweiunddreißig Mitgliedstaaten stehen – es ist zudem sein erster Besuch in der Türkei.

00:01:22: Während Trumps erste Amtszeit, zwanzig, siebzehn bis zwanzigeinundzwanzig hatten wiederholte Spannungen zwischen Trump und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einen Staatsbesuch verhindert.

00:01:33: Kernpunkte des Treffens Signal an Putin In Ankara werden am kommenden Dienstag alle Staats- und Regierungschefs sowie die Außen- und Verteidigungsminister der Bündnisstaaten erwartet.

00:01:44: Im Mittelpunkt steht die Zukunft des Bündnisses, kommt es zu einer Neuausrichtung mit einer finanziellen und militärischen Entlastung der Vereinigten Staaten oder gar zu einem mittelfristigen Ausstieg der Verteiligungszusage der USA?

00:01:57: Eileen Matlé und Patrick Keller von der Deutschen Gesellschaft für auswertige Politik, DGRP blicken skeptisch auf das Treffen.

00:02:04: Sie verweisen darauf dass Trump bereits im Vorfeld Zweifel geschürt habe, Zitat ob die Europäer sich im Ernstfall auf Washington verlassen können.

00:02:12: Die beiden Sicherheitsexperten werfen die Frage auf, ob die Europäer nicht – Zitat besser beraten sind ihre Sicherheit ohne Amerika zu planen.

00:02:20: Dieses Spannungsverhältnis wird den Gipfel prägen.

00:02:23: für sie steht allerdings fest.

00:02:24: Die russische Führung muss sehen dass ein Angriff auf die NATO militärisch beantwortet würde.

00:02:29: dieses Signal zu senden ist der Hauptzweck des Gipfeltreffens.

00:02:35: Was passiert mit den fünf Prozent?

00:02:37: Ein Punkt, der Washington von der Leistungsfähigkeit der NATO weiterhin überzeugen könnte wäre eine deutliche Steigerung der Verteidigungsausgaben der Mitglieder.

00:02:45: Im vergangenen Jahr wurde das Ziel beschlossen, dass alle Mitglieder bis spätestens zwanzig fünfunddreißig ihre Verteidigungsausgaben auf jährlich mindestens fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts Baby anheben.

00:02:57: Dieser lange Zeitplan könnte bei Trump auf Ungeduld stoßen.

00:03:00: Zudem wurde im vergangenes Jahr ein Schwammigformuliter Passus vereinbart der das Fünfprozent-Ziel in drei Komma fünf Prozent für reine militärische Ausgaben wie Waffen Geräte und Truppenbesoldung wie eins Komma fünft Prozent für erweiterte verteidigungsrelevante wie Infrastruktur und Cyber-Sicherheit aufteilt, wie das Bundesverteidigungsministerium BMVG mitteilte.

00:03:22: Was die Bundesregierung unter Investitionen in verteidigungshrelevante Infrastruktur versteht wurde nicht klar formuliert – laut BMVGs seien dies Maßnahmen, die der Landes- und Bündnisverteidingungen sowie der NATO-Verteidigingsfähigkeit dienen beispielsweise Infrastruktur für Truppenverlegungen oder die Aufnahme allieter Kräfte.

00:03:41: Damit sind Investitionen in die Instandsetzung Maroder Straßen, Brücken, Bahnstrecken, Häfen und Flugplätze gemeint.

00:03:48: Da Deutschland im Verteidigungsfall als Aufmarschgebiet für alle NATO-Staaten dienen könnte.

00:03:53: Allerdings bleibt die Frage ob solche Ausgaben tatsächlich als militärische Investition gelten oder eher dazu dienen verkehrstechnische Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte auszugleichen?

00:04:04: Die Amerikaner seien auf mögliche Täuschungsmanöver der Europäer vorbereitet, Somatley und Keller.

00:04:09: Die DGRP-Wissenschaftler mutmaßen zudem dass Trumps Argon die NATO-Lebe auf Kosten der USA so tief verankert sei das es jederzeit zu einem diplomatischen Eklat kommen könne.

00:04:21: Politikwissenschaft darin fix hält ein solches Szenario jedoch für unwahrscheinlich.

00:04:25: Sie verweist darauf, dass Deutschland, Polen und die Baltischen Staaten bei den Verteidigungsausgaben führen sind.

00:04:30: Deutschland werde Prognosen zufolge bis zum Jahr zwanzig neunundzwanzig durch Schulden finanzierte Rüstungsausgauben etwa drei Komma fünf Prozent reichen.

00:04:38: Polen strebe fünf Prozent an und die baltischen Staate legen bereits jetzt bei diesem Wert oder darüber.

00:04:43: Die sei vor allem durch die Notwendigkeit getrieben, die europäischen Streitkräfte gegen Russland zu stärken.

00:04:49: Der Plan für Ankara besteht ihm nach darin, die erhöhten europäischen Ausgaben in konkrete militärische Fähigkeiten zu

00:04:55: überführen.".

00:04:56: Matt Lehm und Keller verweisen zudem darauf, dass bereits vor Trumps Überlegungen eines US-Rückzugs der damalige Präsident Barack Obama einen Pivot to Asia eine Hinwendung nach Asien angekündigt habe.

00:05:08: Vor dem Hintergrund der wachsenden Bedrohung Chinas gegenüber Taiwan könne ein stärkerer Fokus der USA auf den Indo-Pacific jederzeit weiter an Bedeutung gewinnen.

00:05:19: Auch wenn es der Trump-Regierung bislang nicht gelungen ist, im Ukrainekrieg einen Waffenstillstand mit Russland zu vermitteln bleibt dieser Konflikt für die Europäer von zentraler Bedeutung da ja unmittelbar auf ihrem Kontinent stattfindet.

00:05:31: Entsprechend wird erwartet dass die europäer mit den USA über das weitere Vorgehen zur Beendigung des Krieges verhandeln.

00:05:38: Trump stellt er jedoch im März zwanzig sechsundzwanzig klar Der Krieg in der Ukraine sei Zitat Nicht unser Krieg.

00:05:44: In den Medien wurde diese Aussage als Reaktion auf eine Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU eingeordnet.

00:05:50: Der zuvor erklärt hatte der Krieg der USA und Israels gegen den Iran sei ebenfalls – Zitat – nicht unser Krieg.

00:05:58: Im Iran-Konflikt stößt er US-Präsident bei mehreren Europäischen Verbündeten auf Widerstand.

00:06:03: Die NATO-Partner Spanien, Italien und Großbritannien hatten US-Kampfjets untersagt ihre Stützpunkte für Angriffe auf den Iran zu nutzen.

00:06:12: Trump Sie wollen nicht bezahlen!

00:06:14: Wie die spanische Tageszeitung LPAI's kürzlich berichtete, äußer der Trump am XXV Juni erneut seinen Unmut über den NATO-Verbündeten, die ihm im Krieg gegen den Iran weder Zugang zu Militärstützpunkten noch sonstiger Unterstützung gewährt hätten.

00:06:28: Zu Beginn eines Treffens im Oval Office mit NATO-Generalsekretär Mark Rütte habe Trump, Deutschland-, Italien-, Großbritannien und Frankreich demnach ausdrücklich genannt.

00:06:37: Seine schärfste Kritik habe sich jedoch gegen Spanien gerichtet – da es aus seiner Sicht seine Natoverpflichtungen nicht ausreichend

00:06:44: nachkomme.".

00:07:05: Weiteres Spaltungspotenzial.

00:07:07: Die NATO ist kein Bündnis, das sich nur auf die Sicherheit Europas beschränkt.

00:07:11: Die Nordatlantik Allianz kümmert sich auch um ihre sogenannte Südflanke – also um die Krisenprävention in politisch und wirtschaftlich instabilen Regionen des Nahen Ostens, Nordafrikas und der Sahelzone.

00:07:23: In diesen Regionen könnten sich erneut islamistische Terrorgruppen formieren und potentiell neue Flüchtlingsbewegungen nach Europa auslösen.

00:07:31: Zitat.

00:07:32: Besonders die Bedrohung durch schihadistische Netzwerke wie ISIS betrachten viele NATO-Staaten weiterhin als akut, stellen die DGRP-Experten Matt Lehm und Keller fest – sie warnen, zitat.

00:07:42: Sollten diese Anliegen im Allianzrahmen dauerhaft nachrangig behandelt werden, birgt dies Spaltungspotenzial mit schädlichen Folgen auch für die Abschreckungen Russlands.

00:07:52: Sicherheitspolitische Herausforderungen für die Allianze kämen nicht nur aus einer Richtung.

00:07:57: daher sei weiterhin ein dreihundertsechzig Grad Ansatz erforderlich.

00:08:00: Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie eine Absicherung der NATO-Südflanke finanziert und umgesetzt werden kann – wenn bereits die Verteidigung in Europa für das Bündnis eine Belastung darstellt.

00:08:11: Aus den afrikanischen Krisenregionern Mali und Niga haben sich die NATO-Partner weitgehend zurückgezogen.

00:08:17: Die Bundeswehr beendete ihre Einsätze in Mali Ende zwanzig dreiundzwanzig und zog sich aus Niga ebenfalls zurück.