US-Senat verabschiedet Resolution zur Beendigung des Iran-Konflikts | Nr. 9535

00:00:00: Willkommen zum Erpaktams-Podcast mit dem Thema Beendigung des Irankriegs.

00:00:04: US-Senat verabschiedet Resolution zur Beendigung des Irankonflikts.

00:00:09: Ein Artikel von Reinhard Werner von Brian Morgan vom Vierundzwanzig Juni, ein Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:17: Der US-Senat hat eine Resolution verabsiedelt die Präsident Donald Trump zu einem Ende des Iran Kriegs drängt und weitere militärische Schritte an die Zustimmung des Kongresses knüpfen will.

00:00:27: Die Abstimmung sei schlecht getimt und schwere ihm die Verhandlungen mit dem Iran erklärte der Präsident.

00:00:33: Der US-Senat hat am Dienstag, der Juni, für ein Ende des Irankriegs gestimmt.

00:00:38: Mit fünfzig zu achtundvierzig Stimmen votierten diese Natoren mehrheitlich für eine Resolution – die Präsident Donald Trump dazu anhalten soll den Krieg im Iran zu beenden und nicht unmittelbar zur Abwehr mögliche Angriffe erforderlicher Truppen abzuziehen.

00:00:51: Zudem heißt es in dem Text der Präsident bedürfe er für weitere Kriegshandlungen im Iran der Zustimmung des Kongresses.

00:00:58: Eine rechtliche Bindungswirkung entfaltet der Beschluss nicht, diese können nur Gesetze haben die auch der Präsident selbst unterschrieben hat.

00:01:05: allerdings übt das Senat mit dieser Entschließung Druck aus.

00:01:08: da der Entwurf von den Demokraten eingebracht wurde und dank der Stimmen von mehreren Republikanern eine Mehrheit fand illustrierte auch interne Konflikte rund um den Irankrieg.

00:01:21: Knappe Mehrheit im Senat führt Trump kritische Resolution.

00:01:24: Senatssprecher John Thune sagte gegenüber dem US-Senders CNBC, er könne sich vorstellen dass der Kongress eine Form von Mitsprache über das Zustandekommen eines endgültigen Deals haben werde.

00:01:35: Diese Frage stelle sich sobald dieser erreicht sei.

00:01:38: Die Resolution konnte eine Mehrheit finden weil vier republikanische Senatoren mit den Demokraten stimmten.

00:01:43: Unter diesen befinden sich Bill Cassidy, Rand Paul, Lisa Morkowski und Susan Collins.

00:01:49: Der demokratische Senator John Fetterman stimmte gegen die Resolution.

00:01:53: Zwei republikanische Senatoren fehlten – einer war auf Wahlkampftour mit Trump.

00:01:58: Bereits am dritten Juni hatte das Repräsentantenhaus eine ähnliche Resolution angenommen wiederum mithilfe von vier Stimmen aus den Reihen der Republikaner.

00:02:07: Intervention spaltet die MAGA-Bewegung.

00:02:10: Der Krieg im Iran hat zu Spannungen innerhalb der Partei des Präsidenten geführt, die sich auch im Abstimmungsverhalten niederschlagen.

00:02:16: Im November stehen sie mit Termwahlen an.

00:02:18: Die Republikaner haben in beiden Häusern das Kongressis nur knappe Mehrheiten.

00:02:23: Die militärische Intervention im Nahen Osten ist in der Bevölkerung insgesamt unbeliebt.

00:02:27: Eine Mehrheit von zweiundfünfzig Prozent äußerte in einer repräsentativen Ipsos-Umfrage für Reuters, die vom achtzehnten bis zwanzigsten Juni durchgeführt wurde – Der Einsatz habe sich nicht gelohnt!

00:02:38: Nur achtzehn Prozent der tausendzweiundsechzig befragten Amerikaner erwarten dass das vorübergehende Abkommen der US Regierung mit Tee heran zu einem dauerhaften Frieden führen werde.

00:02:47: Dreiundsechszig Prozent rechnen mit dem Gegenteil.

00:02:50: Eine Umfrage für CBS zufolge fordern selbst die treuesten Anhänger des Präsidenten, die Maga Republikana mit fifty-six Prozent ein möglichst schnelles Ende des Irankriegs.

00:03:00: Nur forty-fourzig Prozent treten für die Fortführung der Kampfhandlungen ein um den Iran zur weiteren Zugeständnissen zu zwingen.

00:03:07: Befürworter des Präsidentenkurses rechnen mit dauerhafter Friedenslösungen.

00:03:11: Unter den Parlamentarien haben einige, die in der Vorwoche verkündete Absichterklärung Memorandum of Understanding und die Waffenruhe begrüßt.

00:03:19: Andere äußeren Bedenken bezüglich der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran seines Nuklearprogramms.

00:03:25: Der republikanische Senator Cassidy, der für die Resolution stimmte, bezeichnete die Militäroperation als «die schwerste außenpolitische Fehlentscheidung seit Jahrzehnten».

00:03:36: Vor dem Krieg sei die Straße von Hormuz offen gewesen.

00:03:39: Der Iran sei durch Sanktionen erdrückt gewesen und dreizehn US-Soldaten seien noch am Leben

00:03:43: gewesen.".

00:03:44: Zitat.

00:03:45: Jetzt sind dreizehn Amerikaner tot, Familien haben Milliarden an den Zapfsäulen bezahlt, die Sanktionen werden aufgehoben und die Bombardierung ist zu Ende", sagte der Senator, der im Mai die Vorwahl für eine weitere Amtszeit verloren hatte.

00:03:58: Demgegenüber stimmte der republikanische Senator Roger Marshall für das Vorgehen des Präsidenten.

00:04:03: gegenüber KCMO Radio äußerte er, der Präsident werde einen Weg zur dauerhaften Frieden keinen weiteren endlosen Krieg finden.

00:04:12: Trump kritisiert Senat Machen wir die Arbeit schwerer, werde sie aber erledigen.

00:04:17: Trump selbst bezeichnete das Vorgehen der Senatoren of Truth Social als schlecht getimt und bedeutungslos.

00:04:23: Die Senatore hätten Zitat mir die Arbeit schwere gemacht Ich werde Sie aber erlädigt bekommen auf eine oder andere Weise.

00:04:29: Der US-Präsident hat eine Sechzig Tagefrist gesetzt, um auf der Grundlage des Memorandums eine dauerhafte Friedensvereinbarung zu erzielen.

00:04:37: Sonst würde der Iran kein Geld nicht einmal zehn Cent bekommen.

00:04:41: Militärische Optionen legen immer noch auf dem Tisch – die US-Truppen seien immer vor Ort –.

00:04:45: mehrere Vorhergehende Resolutionsentwürfe der Demokraten im Senat, die mehr Kongressmitsprache forderten, waren an der republikanischen Mehrheit gescheitert.