Starmers Rücktritt: Mögliche Folgen für Deutschland und Europa | Nr. 9531

Shownotes

Der britische Premierminister Starmer hat am Montag seinen Rücktritt als Parteichef und damit auch als Premier bekannt gegeben. Er macht damit den Weg für seinen parteiinternen Rivalen und voraussichtlichen Nachfolger Andy Burnham frei. Welche möglichen Konsequenzen hat dieser Schritt für Deutschland?

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00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Großbritannien, Starmas Rücktritt.

00:00:05: Mögliche Folgen für Deutschland und Europa.

00:00:08: Ein Artikel von Tom Göller vom XXIII.

00:00:11: Juni, im Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:15: Der britische Premierminister Starma hat am Montag seinen Rücktritte als Parteichef und damit auch als Premier bekannt gegeben.

00:00:21: Er macht damit den Weg für seinen parteiinternen Rivalen und voraussichtlichen Nachfolger Andy Burnham frei.

00:00:27: Welche möglichen Konsequenzen hat diese Schritt für Deutschland?

00:00:32: Keir Starmer erklärt am Montag, der Juni vor der Presse.

00:00:35: Er habe nach Rücksprache mit seiner Partei erkannt, dass er nicht mehr die richtige Person sei – die Labour Party in die für den Anständenwahlen zu führen.

00:00:44: Mit dem Rücktritt als Parteichef und Regierungschef des Vereinigten Königreichs hat Starmer dem innerparteilichen Druck angesichts schwacher Umfragewerte nachgegeben.

00:00:53: Stama erklärte weiterhin, dass der voraussichtliche Nominierungszeitraum für seinen Nachfolger zwischen dem neunten und fünfzehnten Juli-Liege sollte es zu einer Wahl kommen würde bis September ein neuer Parteivorsitzender im Amt zahlen.

00:01:06: Im Falle einer einfachen Ernennung könnte ein neer Parteivoritzender Mitte Juli sein Amt antreten und die Geschäfte als Premierminister übernehmen.

00:01:14: Der Abgeordnete Andy Burnham wird von vielen als Favorit für die Nachfolge von Stammer gesehen, insbesondere nachdem er bei einer Nachwahl in Makerfield im Nordwesten Englans in der vergangenen Woche einen deutlichen Sieg über seinen Revalen von der rechtsgerichteten Partei Reform UK errungen hat.

00:01:31: Dieser Wahlervolk ist vorwiegend deshalb bemerkenswert, weil Reform UK eine twenty-neinzehnte von Nigel Farage gegründete Partei die den Brexit unterstützte in vergangener Zeit sowohl der Labour Party als auch den konservativen Tories bei Wahlen stark zugesetzt hat.

00:01:46: Burnham gab am Montag bekannt dass er sich als Kandidat für den Parteivorsitz aufstellen lassen werde.

00:01:53: Verheerende Wahlergebnisse für Labour.

00:01:55: Zitat, angesichts der miserablen Umfragewerte hatte sich der Druck auf den Labour-Vorsitzenden schon seit einiger Zeit aufgebaut, stellte etwa der britische Staatssender BBC fest.

00:02:05: Die Wahlen zum valisischen und schottischen Parlament sowie den Kommunalräten in Teilen Englern im Mai galten als letzte Chance fürs Dharma.

00:02:14: Im wirtschaftlich schwachen Wales verlor die Labour Party unter der Arbeiterschaft ihre historisch starke Stellung.

00:02:20: Sie stürzte dramatisch von thirty-fünf auf neun Sitze ab, wohin gegen Reform UK aus dem Stand vierunddreißig Sitze erringen konnte.

00:02:28: Die Farage Partei stieg damit zur zweitstärksten Partei hinter der nationalistischen Played Kymruh auf, die zwanzig Sitzen hinzugewannen und mit dreiundvierzig Sitzenden den Wahlsieg für sich verbuchen konnte.

00:02:39: Auch in Schottland gelangster Partei ist damals nur siebzehn Sitze im Regionalparlament zu erreichen, genauso viele wie Reform UK aber vier Sitze weniger als zuvor.

00:02:49: Die nationalistische Scottish National Party verlor sechs Sitze, blieb aber mit achtundfünfzig Sitzen weiterhin die bestimmende politische Kraft im hohen Norden Großbritanniens.

00:03:01: Seitdem wurde Partei intern die Machtfrage gestellt.

00:03:04: Aufgrund der Wahlergebnisse traten Gesundheitsminister Wes Streeting und vier Staatssekretäre von ihren Ämtern zurück, um Stama mit diesem Schritt ebenfalls zum Rücktritt zu bewegen.

00:03:14: Stamas ansehen sank weiter als ein seit langem Schwelender Streit hinter den Kulissen über die Verteidigungsausgaben dem Verteidiungsminister John Healy dazu veranlasste, Anfang dieses Monats den Hut zu nehmen.

00:03:28: Negativ für Stama kam auch noch der Epstein-Skandal hinzu.

00:03:31: Der ehemalige Minister und Mitglied im britischen Oberhaus, Peter Mendelsen wurde von Stama im Februar zwanzig fünfundzwanzig als britische Botschafter in die USA geschickt.

00:03:40: Doch wenige Monate später tauchte Mendelsens Name in den Akten des verurteilten Sexualstraftwitters Jeffrey Epstein auf.

00:03:47: Der einflussreiche Labour-Politiker wurde daraufhin im September zwanzig fünfundzwanzig als Botschafter entlassen und sogar kurzzeitig verhaftet, da ihm vorgeworfen wird, im Gegenzug zu einer Zahlung von seventy-fünfundsechtausend Dollar vertrauliche britische Regierungsinformationen an Epstein weitergegeben zu haben.

00:04:04: Für Stama besonders peinlich!

00:04:06: Laut einem Bericht vom April habe sich die britische Regierung über eine Warnung eines für die Sicherheitsüberprüfungen zuständigen Beamten hinweggesetzt und Mendelsen als Botschafter die höchste Sicherheitsfreigabe erteilt.

00:04:19: Konsequenzen für Deutschland und die Ukraine Als britische Prämie, egal als Dharma bislang – also ein strammer Unterstützer der sogenannten Koalition der Willigen für die Ukraine.

00:04:28: Sein Verhältnis zu Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU gilt als eng und vertraut.

00:04:33: Beide haben im Juli-Vierzehnzig in London einen deutsch-britischen Freundschaftsvertrag unterzeichnet.

00:04:39: Merz nannte damals dieses Abkommen historisch für die deutschen britischen Beziehungen.

00:04:44: Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron waren zu dem Star-Mount-März kurz nach dessen Amtsantritt als Kanzler im Mai twenty fünfundzwanzig per Bahn nach Kiev gereist, um den ukrainischen Präsident Wolodymy Zelensky ihre Unterstützung zu bekunden.

00:04:59: Von dieser Dreierallianz dürfte bald nichts mehr übrig sein – die Frankfurter Rundschau-Titel der am tzehnzwanzichsten Juni Chaos Nach Starmer Rücktritt.

00:05:06: Die Verantwortung für die Ukraine lastet jetzt auf Deutschland.

00:05:11: Stammer sei eine der drei Schlüsselfiguren für die zunehmende europäische Unterstützung der Ukraine gewesen.

00:05:17: Und weiter.

00:05:17: nun bricht der britische Pfeiler zumindest kurz bis mittelfristig weg, so die Analyse der Zeitung weiter.

00:05:24: Was von Andy Burnham zu erwarten ist?

00:05:27: Wie wird sich der wahrscheinliche Nachfolger Andy Burnheim positionieren?

00:05:31: Der frühere Bürgermeister von Manchester befürworte, Zitat, weitere Annäherung an die EU und könnte Labour einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik bringen.

00:05:40: Schreibt etwa Sacha Zastiral für die deutsche Nachrichtenplattform Table Briefings In der Außenpolitik sehe es danach aus dass Burnham Continuität waren wolle.

00:05:50: Der einflussreiche britische Außenpolitik Think Tank, Council on Geo-Strategy gibt sich in einem Onlinebeitrag überzeugt – dass Burnham wie Stama ein instinktiver Atlantiker sei.

00:06:00: Er stehe vor der gleichen Herausforderung, Zitat «einen neue europäische Sicherheitsarchitektur zu schaffen, während die atlantische Architekture zerfällt», so der Autor Paul Mason.

00:06:11: Auf Burnham lastet zudem das Problem, die Rolle des Vereinigten Königreichs als führender NATOverbündeter der USA in Europa aufrechtzuhalten während gleichzeitig Deutschland und Polen aufrüsten und selbst danach streben, zu den größten Armeen Europas zu werden.

00:06:25: Mehr noch aber als vor der Sicherheitslage in Europa und dem Ukrainekrieg stiehe Burnham vor der Aufgabe – Zitat – wie sich die Unterstützung der Bevölkerung für die notwendigen Kompromisse und finanziellen Belastungen gewinnen lässt damit das Vereinigte Königreich die NATO-Ausgabenziele für twentyfünfunddreißig erreichen kann.

00:06:44: Darauf gibt es bislang keine Antwort!

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