Geheime Russland-Kontakte setzen EU-Ratspräsident Costa unter Druck | Nr. 9509

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Ukraine-Krieg und EU-Diplomatie.

00:00:05: Geheime Russland Kontakte setzen EU-Ratspräsident Kosta unter Druck.

00:00:10: Ein Artikel von Reinhard Werner vom neunzehnten Juni.

00:00:12: zwanzig sechsundzwanzig, ein Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: Ein nicht abgestimmter Kontaktversuch des Büros von EU-Ratspräsident Antonio Costa nach Moskau sorgt für Verstimmung unter mehreren EU-Staaten.

00:00:24: Der Vorfall verdeutlicht die Uneinigkeit innerhalb Europas über den Umgang mit Russland und mögliche Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg.

00:00:33: Am Rande des zweitägigen EU-Gipfels hat am Donnerstag, der Juni, ein diplomatischer Vorstoß von Ratspräsident Antonio Costa für Irritationen gesorgt.

00:00:42: Mehrere europäische Regierungen und auch die Deutsche fühlen sich durch eine nicht mit ihnen abgestimmte Kontaktaufnahme mit Russland übergangen.

00:00:50: Medienberichten zufolge hatte der Stabchef Kostas Petro Lurti im Laufe der vergangenen beiden Wochen zweimal Spitzenbeamt in Moskau kontaktiert.

00:00:58: Ziel sei es gewesen, Möglichkeiten auszuloten um Gesprächs- und Verhandlungskanäle zur Russlandspräsident Vladimir Putin wiederherzustellen.

00:01:06: Gesprächspartner von Kosta auf russischer Seite unklar.

00:01:10: Es gibt bisher unklare Angaben darüber, mit wem Lorti konkret gesprochen und wen er innerhalb der EU im Vorfeld darüber informiert hat.

00:01:17: Der Kosterstabchef gab Politico zufolge an, mit Putins nationalem Sicherheitsberater telefoniert zu haben – eine solche Position gibt es in Russland jedoch nicht.

00:01:26: Funktionen die mit einem solchen Amt vergleichbar wären erfüllen der Sekretär des Sicherheitsrates- und ehemalige Verteidigungsminister Sergei Shoigu sowie die Präsidentenberater Yuri Ushakov und Nikolai Patrushev.

00:01:39: Kostas Büro bestätigt im Donnerstag, dass es Kontakt mit Russland aufgenommen habe um diplomatische Kanäle zu öffnen ohne inhaltlichen Austausch.

00:01:47: Kritik aus Deutschland Frankreich kein Mandat.

00:01:51: Costa soll lediglich Deutschland, Frankreich und das Nicht-EU Mitglied Großbritannien über die Kontakteaufnahme mit Russland informiert haben.

00:01:58: Diplomaten äußerten jedoch in Berlin habe man darüber nicht Bescheid gewusst – der Deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz aber auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sollen die Kontaktaufnahmen scharf kritisiert haben!

00:02:09: Es gebe kein Mandat für eine solche, hieß es laut Reuters aus diplomatischen Kreisen.

00:02:14: Lorti habe nach deren Bekanntwerden seine Initiative auf dem Treffen vor den Botschaftern zu klären versucht.

00:02:22: Merz hat erklärt, Costa vertrete zwar die EU und er solle jedoch nicht als Vermittler auftreten.

00:02:27: Der Kanzler wollte einem Diplomaten zufolge einen Eklat am Gipfeltisch vermeiden.

00:02:32: Es sei höchst unprofessionell gewesen das Ausmaß der Kontakte verschwiegen zu haben.

00:02:36: Seit Beginn des Ukrainekriegs-Krieg ist es offiziell keine direkten Gespräche mehr zwischen Brüssel und Moskau.

00:02:44: Irland und Österreich stellen sich hinter Costa.

00:02:47: Andere Regierungschefs zeigten hingegen Unterstützung für die Kontaktaufnahme von Kostas Team zu Russland.

00:02:53: Die Eröffnung eines Gesprächskanals ist aus unserer Sicht kein Fehler und ich vertraue Antonio Costa, sagt der Irlands-Regierungchef Michael Martin.

00:03:01: Der österreichische Kanzler Christian Stocker stellte sich ebenfalls hinter den Ratspräsidenten.

00:03:06: Es hat keine Kritik an Koste gegeben weil es darum geht dass wir Kanäle haben und das wir uns vorbereiten auf eine Situation wenn Verhandlungen eintreten sagte er.

00:03:16: Auch der lättische Ministerpräsident Andris Kohlbergs sprach sich dafür aus, dass Costa für die EU am Verhandlungstisch

00:03:22: sitzt.".

00:03:24: Es sollte kein einzelnes Land diese Rolle übernehmen, sagte er.

00:03:27: Lorty beklagte, das Informationen über die Kontaktaufnahme an Medien geliegt worden seien – so hatte zuerst Bloomberg über das Treffen berichtet.

00:03:35: Der Stabchef rechtfertigte diese laut Politiker jedoch damit ,dass der ukrainische Präsident Volodymy Celensky selbst darum ersucht habe, dass sich Europa in die Friedensverhandlungen einbringe.

00:03:46: USA war ein treibender Kraft für Verhandlungen, bis der Iran-Krieg begann.

00:03:51: Seit Amtsantritt die Regierung von Donald Trump haben sich die USA proaktiv darum bemüht einen Verhandlungsprozess zur Beendigung des Ukrainekrieges zu initiieren und aufrechtzuhalten.

00:04:01: Dabei wurden nach Angaben der Verhandler schon einige Annäherungen erzielt – allerdings gab es keinen Konsens in zentralen Fragen wie dem künftigen Grenzverlauf, der Stationierung von Friedenstruppen, der Bündniszugehörigkeit der Ukraine oder der Stärke der Streitkräfte.

00:04:15: Der Krieg im Iran hat er zur Folge, dass sich der außenpolitische Fokus der USA von der Ukraine wegbewegte und dadurch den Verhandlungsprozess in Stocken geriet.

00:04:24: Ob diese Situation eine Option für Verhandlungen mit Beteiligung der EU eröffnen kann ist ungewiss.

00:04:29: Brüssel sieht sich selbst gar nicht als Vermittler an sondern als parteiisch zugunsten der Ukraine.

00:04:34: Die EU ist zum anderen selbste uneinig über den richtigen Zeitpunkt für Ver Handlungen.

00:04:39: einige Regierungen in der EU setzen immer noch darauf Russland militärisch an ein Verhandlungstisch zu zwingen.

00:04:45: Andere würden sich lieber heute als morgen um eine diplomatische Lösung bemühen.

00:04:49: Russland sieht EU nicht als Verhandlungspartner, Deutschland sieht vorwiegend im sogenannten E-III Format mit Frankreich und dem Nicht-EU Mitglied Großbritannien – einer Plattform die realistische Möglichkeiten hätte Ergebnisse zu erzielen.

00:05:02: Generell favorisiert man in Brüssel selbst das die EU als Gemeinschaft nach Lösungen sucht.

00:05:07: Russland wiederum betrachtet die Europäer generell nicht als potenzielle Verhandlungspartner.

00:05:11: Dies betont Russlands Außenminister Sergej Lavrov in einem Artikel auf der Website seines Ministeriums mit dem Titel «Einige Überlegungen zur Lösung der Ukraine-Krise zu Europa und zur globalen Sicherheit».

00:05:22: Die EU mache von sich aus deutlich, dass sie eine Partei ist, die auf den Niederlage Russlands aussieht – und die Ukraine als Ausgangspunkt für eine fortgesetzte Konfrontation mit Russland erhalten wolle!

00:05:33: Gleichzeitig unterstelle man Russland selbst aggressive Pläne, die weit über die Ukraine hinausgehen.

00:05:38: Das sei keine Grundlage für umfassende Gespräche!