Das steht im US-Iran-Abkommen | Nr. 9490

00:00:00: Willkommen zum Epochthams Podcast mit dem Thema, der Deal steht.

00:00:03: Das steht im US-Iran Abkommen.

00:00:06: Ein Artikel von Emil Akkan vom achzehnten Juni, am Mikrofon Alexander Sieper.

00:00:12: Beim G-Siebengipfel wurde ein US Iran Memorandum vorgestellt das eine sechzigtägige Verhandlungsphase zu nuklearen Fragen, Sanktionen und einer möglichen Friedenslösung vorsieht.

00:00:23: Iran soll den Ölhandel wieder aufnehmen dürfen während die Straße von Hormuz offen bleibt und Sanktsionen schrittweise gelockert werden könnten.

00:00:30: sollten die Gespräche scheitern, droht erneute Eskalation.

00:00:35: US-Präsident Donald Trump erläutete beim G-Siebengipfel am siebzehnten Juni zentrale Punkte eines neuen Iranabkommens und reagierte damit auf Spekulationen nach einem zuvor geliegten Entwurf.

00:00:46: Nach unterschiedlichen Interpretationen aus Iran und Israel veröffentlichte die US Regierung die Bedingungen des Memorandums of Understanding MOU vorzeitig.

00:00:55: Während Trump in Evian sprach, informierten US-Beamte in Washington parallel über den Inhalt des Dokuments und gaben Erläuterungen zum weiteren Vorgehen.

00:01:04: Sechzigtägige Verhandlungsphase.

00:01:06: Im Zentrum der geplanten Vereinbarung steht ein mehrstufiger Prozess mit klaren wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Schritten.

00:01:13: Das Abkommen sieht zunächst eine sechzig-tägig verhandlungsfase vor, in die er beide Seiten auf einer endgültigen Vereinbarungen hinarbeiten um den Krieg zu beenden und den Umgang mit Iran's nuklearen Fähigkeiten zu klären.

00:01:26: Während dieser Zeit sollen Handelsschiffe die Straße von Hormuz frei und Gebühren frei passieren können, zudem hat Iran gesagt seine Bestände an hoch angereicherten Oranen sofort zu reduzieren.

00:01:36: Sollten die Gespräche erfolgreich verlaufen und beide Seiten die Vereinbarungen einhalten ist im Anschluss ein endgültiges Abkommen vorgesehen das auch die Aufhebung der US-Sanktionen gegen Iran beinhalten würde.

00:01:48: Iran erhält wieder Zugang zum Ölmarkt.

00:01:50: Nach der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding sollen die Vereinigten Staaten Iran den sofortigen Export von Rohöl, petrochemischen Produkten und Verwandtengütern ermöglichen.

00:02:00: Damit wird der Tee heran eine wichtige wirtschaftliche Entlastung erhalten – die vorgesehenen Sanktionsausnahmen betreffen zudem zentrale Dienstleistungen wie Banken, Transport- und Versicherungen, die für den Ölhandel notwendig

00:02:12: sind.".

00:02:12: Diese Regelung, im MOU als Punkt zehn geführt ist jedoch auf Kritik gestoßen.

00:02:17: Die US-Regierung verteidigt den Ansatz und argumentiert dass die bisherigen Sanktionen gegen iranisches Öl in der Praxis kaum wirksam sein da Länder wie China weiterhin iranische Öl einkaufen könnten allerdings zu deutlich reduzierten Preisen.

00:02:31: Ein USB Amter klärt er dazu es sei widersprüchlich Iranisches ÖL zu sanktionieren wenn es ohnehin verkauft werde.

00:02:37: dadurch entstehe lediglich einen Preis Nachlass zugunsten von Käufern wie China.

00:02:42: Ein weiterer Vertreter der Regierung betonte, dass eine legale Eröffnung des Handels dazu beitragen könne die weltweiten Ölpreise zu senken und damit auch die Benzinkosten für Verbraucher in den USA zu reduzieren.

00:02:53: Nukleare Kernforderungen und Eskalationsgefahr.

00:02:56: Im Mittelpunkt des Memorandums steht aus Sicht der Trump-Regierung die nuklearen Kernforderung Washingtons, die zwingend erfüllt sein muss bevor es zu irgendeiner Form von Sanktionslockerung oder wirtschaftlichen Ausnahmen kommt.

00:03:08: Das Abkommen sieht vor, dass Iran erneut ausdrücklich bekräftigt keine Atomwaffen zu erwerben oder zu entwickeln.

00:03:14: Zudem soll das Land seine Bestände an Hochangereiche dem Oran unter Aufsicht der internationalen Atomenergieorganisation IAEO zu reduzieren.

00:03:22: Gleichzeitig bleibt offen, in welchem Umfang Iran-Uran weiterhin für zivile Zwecke anreichen darf.

00:03:28: Eine Frage die bereits im Atomabkommen der Obama Ära JCPOA geregelt war – laut Memorandum wollen Washington und Tehran diese so beweitere Fragen rund um Iran's nukleare Bedürfnisse in den folgenden sechszig Tagen in einem endgültigen Abkommen klären!

00:03:43: Trump warnte am siebzehnten Juni zudem, dass die USA im Falle eines Scheiterns der Gespräche oder bei Nichteinhaltung der Vereinbarungen insbesondere der nukle Anvorgaben wieder zu militärischen Maßnahmen greifen könnten.

00:03:55: Wiedereröffnung der Straße von Hormuz soll Wirtschaft stärken.

00:03:59: Laut dem Memorandum soll Iran die Straße vom Hormus während der sechzigtägigen Verhandlungsphase umgehend und gebührenfrei wieder für den Schiffsokehr öffnen.

00:04:07: Trump begründete diesen Schritt damit, dass er den Konflikt nicht weiter eskalieren wolle.

00:04:11: Da anhaltende Störungen in der Mehrenge die globalen Energiemärkte belastet und der Wirtschaft geschadet

00:04:16: hätten.".

00:04:17: Eine Wiedereröffnung könne nach seiner Darstellung die Energiepreise senken, die weltweite Konjunktur stützen und auch die Aktienmärkte positiv beeinflussen.

00:04:25: Während der Pressekonferenz erklärt er zudem der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus habe bereits deutlich zugenommen – der reguläre Energiefluss werde in Kürze wieder einsetzen, wodurch weltweit erhebliche wirtschaftliche Effekte entstehen könnten.

00:04:38: Trump betonte außerdem, er wolle nicht in die Geschichte als ein Präsident eingehen dessen Politik zu wirtschaftlichen Krisen beiträgt und verwies dabei auf Herbert Hoover der im Zusammenhang mit der großen Depression genannt wird.

00:04:50: Zitat Ich wollte keine Wirtschaftskatastrophe sehen sagte er.

00:04:54: auch der französische Präsident Emmanuel Macron äußerte sich zustimmend und erklärte Die Staats- und Regierungschefs der G-Sieben hätten den Ansatz grundsätzlich unterstützt.

00:05:03: Einfrieren von Vermögenswerten und Sanktionslockerung.

00:05:07: Im Falle einer endgültigen Einigung haben die Vereinigten Staaten zugesagt, sämtliche Primären und sekundären Sanktionen gegen Iran aufzuheben.

00:05:14: Zusätzlich soll das künftige Abkommen Washington daran hindern neue Sanktsionen gegen Teheran zu verhängen.

00:05:20: Vorgesehen ist außerdem die Freigabe eingefrorener iranische Vermögenswerte sofern die vereinbarten Bedingungen erfüllt werden.

00:05:27: Laut Memorandum sollen beide Seiten während der laufenden Verhandlungen gemeinsam die konkreten Verfahren zur Freigabe dieser Mittel festlegen.

00:05:34: Gleichzeitig betonen US-Vertreter, dass ein tatsächlicher Zugriff Iranes auf eingefrorene Gelder erst nach Abschluss eines endgültigen Abkommens möglich wäre.

00:05:43: Die Freigabbe bleibt damit klar an der Füllung der Nukleanvorgaben gebunden.

00:05:52: Eine der meist diskutierten und zugleich umstrittensten Klauseln des Memorandums betrifft die geplante Einrichtung eines dreihundert Milliarden Dollar Wiederaufbau- und Wirtschaftsfonds für Iran.

00:06:01: Die soll von den Vereinigten Staaten und regionalen Partnern im Nahen Osten getragen werden, und könnte einen zentralen Bestandteil eines künftigen Friedens- und Wirtschaftsabkommens darstellen.

00:06:10: Der Fonds soll jedoch erst nach Ablauf der sechzigtägigen Verhandlungsphase umgesetzt werden, während die genauen Mechanismen in einem endgültigen Abkommen festgelegt werden sollen.

00:06:21: Genehmigungen, Ausnahmen und Lizenzen erteilen um die entsprechenden Finanztransaktionen zu ermöglichen.

00:06:27: Nach Angaben eines US-Beamten wurde Washington selbst keine direkten Mittel in den Fonds einzahlen sondern lediglich die Voraussetzungen für Investitionen schaffen sofern Iran die vereinbarten Bedingungen erfüllt.

00:06:38: So könnte etwa ein Drittstart beispielsweise die Vereinigten Arabischen Emirate Infrastrukturprojekte wie dem Bau eines Kraftwerks in Iran übernehmen.

00:06:46: Trump betont den Frankreich, dass die Umsetzung des Fonds klar an das Verhalten Iranes gebunden sei.

00:06:52: Zugleich verwies er auf das Ausmaß der Kriegsschäden und erklärte, Iran habe Verlust in Höhe von weit über eine Billion Dollar erlitten.

00:06:59: Der Wiederaufbau werde daher ein langfristiger Prozess von fünfzehn bis zwanzig Jahren sein – so seine Einschätzung!

00:07:05: US-Streitkräfte bleiben in der Region.

00:07:07: Sobald das Memorandum unterzeichnet ist beginnen die Vereinigten Staaten mit dem Abbau der Sehblockade sowie Zitat aller Störungen oder Hindernisse gegen die islamische Republik Iran.

00:07:16: Washington hat zudem zugestimmt, die Seeblockade innerhalb von dreißig Tagen vollständig aufzuheben.

00:07:21: Nach der Ratifizierung eines endgültigen Friedensabkommens sollen die US-Streitkräfte anschließend aus der Nähe Irans abgezogen werden.

00:07:29: Das finale Abkommen sieht darüber hinaus die dauerhafte Beendigung des Konflikts auf allen Ebenen vor einschließlich der Region Libanon sowie die Zusage der USA keine weiteren Truppen in die Region zu entsenden.

00:07:40: Gleichzeitig ließ Trump offen, dass militärische Operationen weiterhin bestehen falls Iran die vereinbarten Bedingungen nicht erfüllt.

00:08:07: Nach der Pressekonferenz reistet Trump nach Paris zu einem Abendessen im Schloss Versailles, das von Macron ausgerichtet wurde.

00:08:14: Auf dem Flughafen wurde er gefragt wie lange US-Truppen im persischen Golf bleiben würden – seine Antwort eine kurze Zeit wobei die Dauer vom weiteren Verlauf der Lage abhänge.