Ukraine: Fünf-Punkte-Plan Europas stößt in Russland auf Ablehnung | Nr. 9432

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Krieg und Diplomatie.

00:00:04: Ukraine, fünf Punkte plan Europas stößt den Russland auf Ablehnung.

00:00:09: Ein Artikel von Reinhard Werner vom acht Juni zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:15: Die Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens unterstützen den Vorstoß des ukrainischen Präsidenten Volodymy Selensky für direkte Gespräche mit dem russischen Präsidentem Vladimir Putin.

00:00:27: Moskau reagiert jedoch zurückhaltend und verweist auf bestehende Hindernisse für Verhandlungen.

00:00:31: auch der von den europäian vorgestellte fünf Punkteplan zeigt erhebliche Differenzen zu den Positionen Russlands.

00:00:39: Die russische Föderation hat distanziert auf das Gesprächsangebot des ukrainischen Präsidenten Volodymy Selensky reagiert.

00:00:46: Selenski hatte sich am Donnerstag vierte Juni mit einem offenen Brief an Russlandspräsident Vladimir Putin gewandt, darin schlug ein persönliches Gespräch und eine vollständige Waffenruhe für die Dauer der Verhandlungen vor.

00:00:57: Am Sonntag stellten sich Großbritanniens Premier Kiel Stammer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der Deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hinter Zelenskis Vorstoß.

00:01:06: Dazu präsentierten sie einen Fünfpunkteplan, der ihre Einschätzung nach eine taugliche Grundlage für Verhandlungen darstelle.

00:01:14: Oberhaussprecherin weist auf Verhandlungsverbot auf Seiten der Ukraine hin.

00:01:19: Wie die Nachrichtenagentur Tass mitteilt, hat sich die Oberhaussprecherin Valentina Matvienko zu Wort gemeldet.

00:01:25: Sie wies darauf hin, dass Zelensky selbst eine Direktive herausgegeben habe, die jede weite Verhandlungen mit Russland untersage – angesichts des aktuellen offenen Briefes an Präsident Putin wäre es angebracht diese aufzuheben!

00:01:37: Im Gespräch mit Vesti erklärte Matvienko außerdem, Zelensky hätte dem Brief eine Erklärung voranstellen müssen in der er sein Verhandlungsverbot mit Russland aufhebt um ernst genommen werden zu können.

00:01:49: Der ukrainische Präsident hatte den offenen Brief außerdem auf seiner Website veröffentlicht.

00:01:54: Die Senatorin äußerte zudem, dass man Frieden nur auf der Grundlage eines tatsächlichen Dialogs mit Europa erreichen könne.

00:02:00: Die Europäer hätten hingegen Scheinverhandlungen vorgeschlagen – Zitat ihr habt euren Plan und euren Vorschlag vorgestellt, sagte Matvienko Macron, Stammer & Merz unterstützend.

00:02:10: Vorschlag für direkten Dialog.

00:02:12: In der Plenasitzung des Internationalen Wirtschaftsforums Sankt Petersburg, Spief hatte Präsident Putin das Schreiben Selenskis auch selbst angesprochen.

00:02:21: Er sehe zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn in einem solchen Treffen, daraufhin warf Selenski russend vor den Krieg einfach nicht beenden zu wollen.

00:02:29: Seit dem Amtsantritt der Regierung Trump versuchen die USA proaktiv Gespräche zwischen den Konfliktparteien voranzubringen – diese Bemühungen haben jedoch bislang zu keinem Durchbruch geführt.

00:02:39: Zudem hat der Krieg im Iran auch den Fokus der USA von der Vermittlung im Ukraine-Krieg wegverschoben.

00:02:45: Stama, Merz und Macron erklärten am Sonntag in London sie unterstützen den Vorschlag für einen direkten Dialog zwischen der Ukraine und Russland.

00:02:52: Dies sehen Sie als Möglichkeit, Zitat um eine Waffenruhe zu erreichen und weitere Verhandlungen zu fordern.

00:02:59: Der Dialog sollte weiterhin mit aktiver Beteiligung der USA aber auch Europas erfolgen.

00:03:04: Dabei hatte die EU erst jüngst betont dass es sich nicht als Vermittler sondern als Unterstützer der Ukraine betrachtet.

00:03:11: Fünfpunkte plan ohne Zugeständnis an Russland.

00:03:14: Entsprechend enthält auch der fünf Punkte-Plan keine Positionen, die von dem bereits mehrfach zuvor artikulierten substanziell abwichen.

00:03:21: So soll er zwar die derzeitige Kontaktlinie der Ausgangspunkt für Verhandlungen sein.

00:03:26: Gleichzeitig heißt es, internationale Grenzen dürften nicht gewaltsam verschoben werden was ein Festhalten an den Grenzen der Ukraine von zwanzig dreizehn inklusive der Halbinsel Krim impliziert.

00:03:36: Ferner müsse das Recht der Ukraine eigene Sicherheitsvorkehrungen und Bündnisse zu wählen uneingeschränkt geachtet werden.

00:03:43: Damit ist auch ein möglicher Beitritt zur NATO gemeint.

00:03:46: Sobald eine Waffenruhe greife, müsse die Ukraine auch robuste und rechtsverbindliche Sicherheitsgarantien erhalten – dies umfasse auch den Einsatz einer multinationalen Friedensgruppe.

00:03:56: Nach den Vorstellungen der Europäer sollen russische Vermögenswerte so lange eingefroren bleiben bis Russland seine sogenannten Angriffskrieg beende und einer Entschädigung für Kriegsschäden zustimme.

00:04:06: Darüber hinaus reklamiert der Plan auch europäisches Sicherheitsinteressen, Die Mitgliedstaaten müssten den Verhandlungsergebnissen zustimmen, die die EU und NATO betreffen.

00:04:19: Zelensky lehnt verzicht der Ukraine auf Donbass ab.

00:04:23: Die bisherigen Verhandlungen unter Leitung der USA hatten in einigen Punkten zu einer Annäherung geführt – so machte Russland deutlich dass es keine Einwände gegen einen EU-Beitritt der Ukraine habe.

00:04:33: Eine Ausdehnung der NATO auf ukrainisches Territorium lehnte der Kremlin jedoch kategorisch ab.

00:04:38: Auch einer Beteiligung von EU-Staaten an möglichen Friedensgruppen steht Russland ablehnend gegenüber.

00:04:44: Eine weitere ungeklärte Frage betrifft den künftigen Grenzverlauf –.

00:04:47: im Unterschied zur EU haben die USA bereits angedeutet, dass eine Friedenslösung wahrscheinlich mit territorialen Zugeständnissen an Russland verbunden sein werde.

00:04:56: Zelenski hat er zuletzt mit Blick auf die von Russland weitgehend kontrollierte Donbass Region erklärt, das ein Verzicht der Ukraine darauf nicht in Betracht komme.

00:05:06: Laut dem Sender Sky News hat Zelensky in Kiew den russischen Unternehmer Roman Abramowitsch getroffen, der als Vermittler agieren könnte.

00:05:14: Auch Putin hat ihn seiner Rede vor dem SPI verklärt dass sich ein russischer Geschäftsmann derzeit im Kiew aufhalte.

00:05:20: Er nannte den Namen nicht erklärt er jedoch diesen schon seit langem zu können.

00:05:24: man pflege keine enge Beziehung.

00:05:26: Putin halte ihn jedoch für vertrauenswürdig und ehrlich.

00:05:30: Russland geht von Hintergedanken der Europäer bei Waffenruhe aus.

00:05:33: Zuletzt hatten sich die wechselseitigen Drohnenangriffe zwischen Russland und der Ukraine weiter intensiviert.

00:05:39: Es deutet wenig darauf hin, dass Russland – der Forderung nach Zustimmung zu einer sofortigen und vollständigen Wafferohe – ebenfalls Teil des fünf Punkte-Plans ist zustimmen wird.

00:05:48: In Moskau ist man davon überzeugt, das die westlichen Verbündeten der Ukraine eine solche lediglich nutzen würden um die Ukraine weiter aufzurüsten.

00:05:56: In der Forderung nach einem sogenannten gerechten Frieden, die in europäischen Äußerungen immer wieder zu finden ist sieht man im Kreml einen Frieden zur europäischen Bedingungen.