Warum eine europäische Armee ohne die NATO außer Reichweite bleibt | Nr. 9426

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema, warum eine europäische Armee ohne die NATO-Ausreichweite bleibt.

00:00:08: Ein Meinungsartikel von Etienne Forscher vom siebten Juni twenty-sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: Unterschiedliche Außenpolitiken und kollidierende nationalen Interessen der EU-Mitgliedstaaten machen eine europäischen Armee auf absehbare Zeit unreichbar so Analysten.

00:00:28: Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, die Vereinigten Staaten aus der NATO zurückzuziehen sowie die anhaltenden Spannungen im Irankonflikt haben die Forderungen nach militärischer Unabhängigkeit von den USA unter europäischen Staats- und Regierungschefs neu belebt.

00:00:43: Analysten stehen den vorgeschlagenen Alternativen jedoch skeptisch gegenüber – sie äußern Bedenken hinsichtlich des Zeitpunkts sowie der internen Dynamik zwischen den europäischen Staaten.

00:00:54: Spanien fordert schnelles Handeln.

00:00:57: Zu den Vorschlägen gehört eine ständige Ermäh der Europäischen Union, die der spanische Ausminister Jose Manuel Albares Anfang Juni ins Gespräch brachte.

00:01:06: Über einstimmenden Medienberichten zufolge erklärte er – Die EU dürfe nicht abwarten wie die Vereinigten Staaten als nächstes handeln würden.

00:01:14: Seine Äußerungen erfolgten vor dem Hintergrund von Trumps Entscheidung Truppen aus Deutschland abzuziehen.

00:01:19: Zudem hat der Erländer kritisiert, die den USA im Falle eines Krieges mit dem Iran die Nutzung ihrer Stützpunkte und ihres Luftraums verweigerten.

00:01:27: Spanien gehörte zu diesen Ländern.

00:01:29: Trump behauptete, dass US-Operationen gegen das iranische Regime der Sicherheit anderer Länder zugutekämen.

00:01:36: Zudim kritisierte er die NATO dafür während des Konflikts keine aktive Unterstützung geleistet zu haben.

00:01:41: bereits Ende März hatte er betont, dass die Vereinigten Staaten deshalb nicht für die NATO da sein müssten.

00:01:47: Der EU-Verteidigungskommissar Andreas Kobilius erklärte am zehnten Februar vor dem Europäischen Parlament, europäische Verantwortung in der Verteidigung erfordert einen institutionellen Rahmen für unsere Zusammenarbeit – eine europäisch verteidigungsunion.

00:02:02: Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsidentin Manuel Macron und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen sprachen sich über einstimmend dafür aus dass die EU mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen müsse.

00:02:16: Die EU-Außenbeauftragte Kaya Kalas erklärte jedoch Anfang Februar, die Schaffung einer eigenständigen EU-Armee neben der NATO wäre äußerst gefährlich.

00:02:25: Sie argumentierte, Befürworter eines solchen Vorhabens hätten die praktischen Aspekte nicht wirklich zu Ende gedacht.

00:02:36: Die Idee einer europäischen Armee ist jedoch nicht neu und reicht bis in die Ära von Dwight D. Eisenhower zurück, der von nineteen dreieinfünfzig bis neunzehnsechzig Präsidenten der USA war.

00:02:46: Seinerzeit gelang es, die Europäischen Staats- und Regierungschefs von der Gründung eines solchen Armees zu überzeugen.

00:02:51: Das französische Parlament blockierte das Vorhaben jedoch im Jahr nineteen fünfzig und in den rauf folgenden Jahrzehnten verhinderten sowohl der Widerstand der USA gegen eine solche Armee als auch deren Festhalten an der NATO – eine Wiederaufnahme des Projekts!

00:03:05: Seither haben Staaten wie Frankreich und Deutschland den europäischen Kontinent dazu gedrängt, strategische Autonomie anzustreben.

00:03:12: Sowohl Macron als auch die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sprachen sich während Trumps erster Amtszeit für die Idee einer gemeinsamen Streitkraft aus.

00:03:21: Max Bergmann, Leiter des Programms Für Europa Russland & Eurasien am Center for Strategic and International Studies argumentiert dem Januar dass diese Frage im Falle einer zweiten Amtszeiten trams erneut aufgegriffen werden müsse.

00:03:35: Eine ständige gemeinsame Streitkraft als Alternative?

00:03:39: In einer Analyse für das Center for Strategic and International Studies, Römte Bergmann bedenken hinsichtlich der Praktikabilität einer EU-Armee ein.

00:03:47: Er betonte jedoch, dass es ebenso wenig praktikabel sei sich auf die Vereinigten Staaten zu verlassen – ein Land, das seiner Ansicht nach kein Interesse mehr daran habe, als Sicherheitsgarant zu fungieren!

00:03:58: Er schlug eine ständige gemeinsame Streitkraft vor, ähnlich jener Eingreiftruppe die sich der ehemalige britische Premierminister Tony Blair und der ehemeilige französische Präsident Jacques Chirac im Jahr und sehn achtundneunzig geeinigt hatten.

00:04:11: Bergmann plädiert für eine einheitliche Kommandostruktur, die über den nationalen Streitkräften der einzelnen Länder angesiedelt wäre – Zitat Bedenken hinsichtlich einer Doppelstruktur zur NATO sowie der Widerstand der USA verhinderten deren Gründung, sagte er.

00:04:25: Und weiter angesichts der möglichen deutlichen Kluft zwischen den USA und Europa in Verteidigungsfragen ist es jedoch sinnvoll dass Europa über eine eigenständige Führungskapazität verfügt zumindest um organisatorische Lücken in der europäischen Verteiligung zu vermeiden.

00:04:41: Andere Analysten wie Patrick Addery, ein in Polen ansässiger geopolitischer Analyst und Leiter der Strategieberatung Partner Europe bleiben skeptisch.

00:04:50: Adderry erklärte gegenüber der Englischsprachenausgabe der Epoch Times das die Strukturenhindernisse für eine europäische Verteidigungsunion weiterhin bestünden.

00:04:58: Zitat jedes Mal wenn man die Frage eingehend prüft lautet das Urteil gleich.

00:05:03: es ist nicht machbar sagte er Ein gespaltenes Europa.

00:05:09: Eines der größten wahrgenommenen Hindernisse für eine EU-Armee sind die unterschiedlichen politischen Interessen der europäischen

00:05:14: Regierungen.".

00:05:16: Jedes EU-Land hat seine eigene Außenpolitik und seine eigenen Interessen, so Eddory weiter.

00:05:21: Er verwies dabei auf die frühe militärische Unterstützung der Ukraine durch Polen während Deutschland nach dem russischen Einmarsch im Jahr twenty-zweiundzwanzig zunächst Zögerte.

00:05:31: Hugo Meier, CNRS-Forscher am Zentrum für internationale Studien, CRI der Sciences Po und Steven G. Brooks Professor für Politikwissenschaften am Darmouth College bezeichneten dies als das Problem des strategischen Kakophonie.

00:05:46: In einem im Jahr zwanzig-einundzwanzig in der Fachzeitschrift International Security veröffentlichter Titel definierten sie das Problem tiefgreifende den gesamten Kontinent erfassenden Divergenzen in allen Bereichen der nationalen Verteidigungspolitik, insbesondere hinsichtlich der Bedrohungswahrnehmung.

00:06:04: Das Problem sei so die Autorin so tief verwurzelt dass eine Überwindung langfristige beständige und koordinierte Anstrengungen erfordern würde.

00:06:13: Daher sei es höchst unwahrscheinlich das die Europäer zeitnah eine autonome Verteidiungsfähigkeit aufbauen würden selbst wenn sich die Vereinigten Staaten vollständig vom Kontinent zurückziehen würden.

00:06:23: Die europäischen Streitkräfte agieren zudem unabhängig voneinander und wenden unterschiedliche Einsatzregeln an.

00:06:29: In den meisten EU-Mitgliedstaaten ist für Auslandseinsätze eine parlamentarische Zustimmung erforderlich, Eine Ausnahme bildet Frankreich wo die Exekutive über deutlich mehr Spielraum verfügt militärische Operationen einzuleiten und fortzuführen bei geringeren unmittelbaren parlamentarischen Beschränkungen.

00:06:46: Auch die unterschiedliche Ausrüstungssituation auf dem Kontinent verschärft das Problem.

00:06:50: Mehr als ein Dutzend europäischer NATO-Mitglieder setzen bereits, dass amerikanische Kampflugzeug F- Thirty-Ein oder haben es bestellt?

00:06:57: Die französischen Streitkräfte sind die einzigen großen europäischen Streitkäfte, die dieses Modell nicht nutzen.

00:07:03: Europas militärische Abhängigkeit von den USA.

00:07:06: Die amerikanische Kontrolle über die für den Bau der F-Von-Dreißig entscheidenden Komponenten hat Europas Abhängigkeit von den USA zementiert.

00:07:14: Zu diesem Schluss kommt eine Analyse des in Brüssel ansässigen ThinkTanks Brügel aus dem Jahr twenty fünfundzwanzig.

00:07:20: im März äußerten deutsche Vertreter bedenken hinsichtlich eines sogenannten Kill Switch, einer Abschaltvorrichtung, der angeblich in die f-von dreißig integriert sei.

00:07:30: Zwar gibt es nach Ansicht zahlreicher Experten keine konkreten Beweise für die Existenz eines solchen Mechanismus.

00:07:36: Sie argumentieren jedoch, dass Washington einen solchen auch nicht benötige um den Einsatz der Flugzeuge zu unterbinden.

00:07:42: Da ist ausreichend die Lieferung von Munitionen und das Satzteilen einzustellen.

00:07:47: Brandon J. Weichert bezeichnet die Existenz einer solchen Abschaltvorrichtung als wahrscheinlich Unsinn.

00:07:53: Er ist Leitender Redakteur für Nationale Sicherheit und Autor des Buches Winning Space – How America Remains a Superpower.

00:08:01: Zitat.

00:08:01: der eigentliche Killswitch liegt vielmehr in der absoluten Abhängigkeit von US-Rüstungsunternehmen, sei es bei der Software, der Wartung oder den Datenverbindungen die für den effektiven Betrieb dieser Kampfflugzeuge der fünften Generation unerlässlich sind.

00:08:15: Schrieb Weichert in einem im Januar den National Interest veröffentlichten Artikel.

00:08:20: Zudem stellt sich die Frage nach einer einheitlichen Kommandostruktur.

00:08:23: Bergmann zufolge könnte die EU ein eigenes Hauptquartier schaffen, das sowohl die EU-Streitkräfte führt als auch die oberste europäische Kommandobehörde über den nationalen Streitkäften bildet.

00:08:35: Edery sagt jedoch dass heute kein europäischer General darin ausgebildet ist eine Armee von einer Million oder auch nur fünfhunderttausend Soldaten unterschiedlicher Nationalitäten zu befähigen.

00:08:46: Fünfzig Milliarden Euro jährlich für Europas Verteidigung.

00:08:49: Befürworter einer europäischen Armee sind sich des Ausmaßes der politischen und bürokratischen Arbeit bewusst, die dieses Vorhaben erfordern würde.

00:08:57: In einem im vergangenen Monat veröffentlichten Papier wurde geschätzt, dass Europa den Großteil seiner Fähigkeitslücken über einen Zeitraum von sechs Jahren für rund fünfzig Milliarden Euro jährlich schließen könnte.

00:09:08: Unterzeichner waren unter anderem Thomas Enders, der ehemalige Ehrbuschef und heutiger Präsident der Deutschen Gesellschafts für auswertige Politik So wie der Ökonom Moritz Schulerich vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel.

00:09:20: Sie räumten jedoch auch ein, dass dieses Unterfangen einem Manhattan-Projekt gleich komme.

00:09:24: Das sogenannte Manhattan-projekt war das geheime US-amerikanische Forschungs- und Entwicklungsprogramm zur Entwicklung der ersten Atombombe während des Zweiten Weltkriegs.

00:09:33: Es handelt sich um eine Aufgabe, die einen gebündelten politischen Willen einer koordinierte Mobilisierung von Ressourcen sowie eine institutionelle Handlungsfähigkeit erfordert in einem Ausmaß das mit den historischen Großprogrammen zur technologischen und industriellen Mobilisierung vergleichbar ist.

00:09:51: Bergmann argumentiert, dass der Aufbau einer geschlossenen Streitkraft bedeuten würde – die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten, die nicht an vorderster Front stehen und der Aufsicht Brüssel es dazu zu bewegen entweder zu einer europäischen Truppe beizutragen, anstatt eigene Kapazitäten aufzubauen oder ihre Streitkräfte vollständig in eine gemeinsame Truppe zu integrieren.

00:10:11: Die Mitgliedsstaaten könnten zudem ein Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in einen gemeinsamen EU-Fonds zur Unterstützung dieser Truppe einzahlen.

00:10:19: Außerdem könnten sie Personal sowie vorhandene Ausrüstung bereitstellen.

00:10:25: In den vergangenen Jahren hat die EU neue Kompetenzen entwickelt, um die europäische Verteidigungsindustrielle Basis zu schützen und zu stärken.

00:10:34: Seit Jahrzehnte hat sie eine Reihe von Programmen zur Finanzierung gemeinsamer Rüstungsprojekte der Mitgliedstaaten aufgelegt, darunter den Europäischen Verteidigungsfonds.

00:10:43: Dieser gilt als Flaggschiffprogramm der EU für gemeinsame Forschung und Entwicklung im Verteilungsbereich und stellt bis siebenundzwanzig jährlich rund eine Milliarde Euro bereit.

00:10:52: Ebenfalls dazu gehört ReArm Europe, die große Investitionsinitiative der Europäischen Kommission im Verteidigungsbereich.

00:11:00: Sie zielt darauf ab, bis zwanzig dreißig zusätzliche Verteiligungsausgaben in Höhe von bis zu achthundert Milliarden Euro zu mobilisieren.

00:11:07: Während brüsselnahe Experten diese Initiativen als Fortschritt loben sehen sie zugleich schwachstellen.

00:11:12: So merkte Brügel beispielsweise an, dass sich Rearm Europe fast ausschließlich auf nationale Ausgaben und deren Umsetzung konzentriere.

00:11:20: Es versäume es europäische öffentliche Güter sowie auf EU-Ebene finanzierte und bereitgestellte Fähigkeiten zu schaffen.

00:11:27: daher trage das Programm nur begrenzt zur Stärkung der europäischen Koordination bei.

00:11:32: Der Ende Februar begann.

00:11:33: eine Krieg mit dem Iran stellte die Beziehungen Europas zu den Vereinigten Staaten auf die Probe.

00:11:37: Einige Beobachter sind jedoch der Ansicht, dass die Abhängigkeit von amerikanischen Ressourcen bereits Jahre zuvor deutlich geworden sei.

00:11:44: Der Krieg in der Ukraine habe das Ausmaß der europäischen Abhängigkeit von US-Kapazitäten in Echtzeit offengelegt – so Adderay.

00:11:57: Die ukrainischen Streitkräfte sind für die Kommunikation auf dem Schlachtfeld, Starlink, der Hochgeschwindigkeits-Internetdienst von SpaceX sei für die Ukraine ein echter Wendepunkt gewesen, so der Analyst.

00:12:34: SpaceXchef Elon Musk hat die Bedeutung von Starlink für Kiev selbst

00:12:38: hervorgehoben."

00:12:39: Mein Starlingsystem ist das Rückgrat der ukrainischen Armee", schrieb er im März, und weiter «die gesamte Frontlinie würde zusammenbrechen wenn ich es abschalten würde.».

00:12:51: Die ukrainische Regierung hat ja Interesse an europäischen Satellitenprojekten bekundet, darunter GOVSATCOM eine EU-Initiative zur Bündelung von Satellitenskapazitäten der Mitgliedsstaaten und der Industrie um Regierungen entsprechende Dienste bereitzustellen.

00:13:06: Hinter verschlossenen Türen äußern einige ukrainischen Vertreter jedoch die Ansicht das bestehende Alternativen zu Starlink Einschränkungen aufweisen, deren Überwindung Zeit und Geld erfordert.

00:13:18: Ohne US-Unterstützung, kein Sieg gegen Russland möglich.

00:13:23: Arthur de Lidekerke, Senior Director für europäische Angelegenheiten bei der in Brüssel ansässigen Politikberatung Rasmussen Global erklärte im April veröffentlichten Interview mit EuroNews Erhalte GovSatCom nicht für geeignet, um die für die Ukraine auf dem Schlachtfeld erforderliche Konnektivität zu gewährleisten.

00:13:43: Schließlich handele es sich dabei zumindest vorerst – um einen sicheren Satelliten-Kommunikationsdienst für EU-Regierungen.

00:13:50: Auch der ukrainische Präsident Wolodymy Selensky betonte das KIEF den Krieg gegen Russland ohne die Unterstützung der USA nicht gewinnen könne.

00:13:58: Zitat Wenn wir darüber sprechen ob wir ohne amerikanische Unterstützung gewinnen können?

00:14:02: Nein!

00:14:03: sagte er im Dezember, und fügt er hinzu.

00:14:07: Ohne amerikanische Unterstützung können wir den Luftraum nicht verteidigen – schon jetzt ist es sehr schwierig!

00:14:12: Die amerikanischen Unterstützung mit Flugabwiroketen ist wirklich hilfreich und

00:14:16: wirkungsvoll.".