US-Repräsentantenhaus stimmt für Begrenzung von Trumps Iran-Einsatz | Nr. 9416

00:00:00: Willkommen zum EpochThumbsPodcast mit dem Thema WETO bleibt möglich.

00:00:04: US-Repräsentantenhaus stimmt für Begrenzung von Trumps iraneinsatz.

00:00:10: Ein Artikel von Ryan Morgan vom vierten Juni, am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: Das US- Repräsentatenhaus hat eine Resolution verabschiedet die den militärischen Einsatz gegen den Iran begrenzen soll.

00:00:23: Präsident Trump müsste für weitere Kampfhandlungen die Zustimmung des Kongresses einholen.

00:00:27: Der Senat und ein mögliches Veto entscheiden über das weitere Vorgehen.

00:00:32: Das US-Repräsentantenhaus hat am dritten Juni eine Resolution verabschiedet, die den Rückzug amerikanischer Streitkräfte aus bewaffneten Auseinandersetzungen mit dem Iran fordert.

00:00:42: Die von den Demokraten eingebrachte Vorlage wurde mit zweihundert fünfzehn zu zweihundert acht Stimmen angenommen.

00:00:48: dabei stimmten vier republikanische Abgeordnete gemeinsam mit den Demokraten für die Resolution.

00:00:53: Von der Parteiline ihrer Fraktion erwichen die Republikaner Tom Barrett, Warren Davidson, Brian Fitzpatrick und Thomas Messi ab.

00:01:01: Und ermöglichten so die Mehrheit für die Maßnahme.

00:01:04: Ziel der Resolution Die Maßnahme stützt sich auf die War Powers Resolution von drei Jahren.

00:01:11: Sie soll entweder den Konflikt mit dem Iran beenden oder US-Präsident Donald Trump dazu verpflichten, für eine Fortsetzung der militärischen Operationen die Zustimmung des Kongresses einzuholen.

00:01:21: Die Einsätze gegen den Iran hatten gemeinsam mit Israel am XXVIII.

00:01:25: Februar begonnen.

00:01:26: Sowohl im repräsentanten Haus als auch im Senat gab es bereits mehrere erfolglose Versuche, Trumps Kriegsbefugnisse in diesem Konflikt gesetzlich einzuschränken.

00:01:35: Es ist jedoch das erste Mal seit Beginn des Krieges, dass eine solche Initiative einer der beiden Kongresskammern passiert hat.

00:01:42: Damit die Resolution in Kraft treten kann muss sie noch vom Senat gebilligt werden.

00:01:46: Anschließend hätte Präsident Trump weiterhin die Möglichkeit einen Veto einzulegen.

00:01:51: Frühere Abstimmungsversuche.

00:01:53: Eine frühere Resolution zur Beendigung des Iran-Konflikts scheiterte am vierzehnten Mai im Repräsentantenhaus mit einem Pad von zweiundzwölf zu zweieinund zwölf Stimmen.

00:02:02: Die Demokraten bereiteten daraufhin einen weiteren Versuch vor und setzten eine Abstimmung für den einundzwanzigsten Mai an, diese wurde jedoch kurzfristig von der republikanischen Führung im Reprezentantenhaus abgesagt das sich zunehmend abzeichnete dass die Vorlage hätte angenommen werden können.

00:02:18: Der Sprecher des Repräsentantenhauses Mike Johnson warnte, der Zeitpunkt der demokratischen Initiative könnte die laufenden Bemühungen von US-Präsident Trump gefährden ein dauerhaftes Friedensabkommen mit Teheran auszuhandeln.

00:02:31: Der Präsident befindet sich derzeit im Prozess ein Friedensabkommen abzuschließen und wir müssen ihm den Spielraum geben, dies zu tun", sagte der Republikaner Johnson gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times vor der geplanten Abstimmung.

00:02:43: Eine War Powers Resolution ist derzeit sehr unzeitgemäß und eine negative sowie gefährliche Angelegenheit für das

00:02:50: Land.".

00:02:53: Position der Demokraten.

00:02:54: Die demokratische Abgeordnete Rosa de Loro erklärte, der Kongress hätte bereits frühe Maßnahmen ergreifen sollen um die US-Streitkräfte aus dem Konflikt mit dem Iran zurückzuziehen.

00:03:04: Auf die Frage ob sie damit rechne dass genüge in Republikanern die aktuelle Warp House Abstimmung unterstützen würden, sagte de Laro gegenüber Epic Times.

00:03:12: Ich hoffe das sie zur Einsicht kommen werden.

00:03:15: Die War-Power-Solution von dreiundsiebzig legt fest, dass ein Präsident US Streitkräfte innerhalb von sechzig Tagen aus Kampfhandlungen ohne Zustimmung des Kongresses abziehen muss.

00:03:25: Diese Frist kann jedoch um weitere dreißig Tage verlängert werden, um einen geordneten und sicheren Truppenabzug zu ermöglichen.

00:03:32: Trotz seiner offiziell am siebten April vereinbarten Waffenruhe zwischen Washington und Tehran kam es anschließend erneut zur Spannung.

00:03:38: Die US-Regierung setzt eine bewaffnete Blockade iranischer Häfen und Handelsrouten durch, während es mehrfach zu gegenseitigen Angriffen zwischen US und iranischen Kräften kam.

00:03:48: Am zweiten Juni griffen US Streitkräfte im Rahmen der Blockade einen Öltanker an und beschädigten dessen Maschinenraum.

00:03:54: Kurz darauf starteten iranische Streitkäfte mehrere Wellen von Raketen und Drohnenangriffem auf Ziele in Kuwait und Bahrein – darunter auch auf us-militärstützpunkt in der Region.