Deutschland scheitert überraschend bei Wahl zum UN-Sicherheitsrat | Nr. 9411

00:00:00: Willkommen zum EpochThumps Podcast mit dem Thema Zweidrittelmehrheit nicht erreicht.

00:00:04: Deutschland scheitert überraschend bei Wahl zum UN-Sicherheitsrat, einer Titel von Reinhard Werner vom dritten Juni.

00:00:11: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:15: Deutschland hat bei der Wahl der nicht ständigen Mitglieder des UN Sicherheitsrats eine überrascharende Nienelage erleden.

00:00:21: in der Gruppe der westeuropäischen Staaten setzten sich österreich und portugal durch und sicherten sich die Sitze für die Jahre zwanzigsibundzwundzigundzwantzig achtundzwandzig.

00:00:30: Für Deutschland ist es die erste erfolglose Kandidatur seit der Wiedervereinigung.

00:00:36: Deutschland ist mit seiner Kandidatur für einen Sitz im mächtigen Sicherheitsratevereinten Nationen gescheitert, Österreich und Portugal werden in den Jahren zwanzig siebenundzwanzig und zwanzichachtundzwannzig als nicht ständige Mitglieder für die Gruppe Westeuropa und sonstige Länder WEOG im Unossicherheitsratssitzen.

00:00:53: Dazu gehören im Wesentlichen westliche Staaten sowie Israel und die Türkei.

00:00:57: Für die erforderliche Zweidrittelmehrheit wären hundertundzwanzig Stimmen erforderlich gewesen.

00:01:02: Portugal erhielt hundertdreißig Stimmen, Österreich Hundertdreißig.

00:01:06: UNO hat Hundertneinzig Mitgliedstaaten, Afghanistan und Venezuela sind derzeit nicht stimmberechtigt.

00:01:12: Deutschland war zuletzt zwanzig Neunzehn, Zwanzig in der Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sicherheitsrat vertreten.

00:01:19: Wade Ful war in der UNO auf Wärmetour für Deutschland gegangen.

00:01:23: Traditionell kandidiert Deutschland alle acht Jahre für den Sicherheitsrat.

00:01:27: Zum ersten Mal kam es dabei zu einer echten Kampfabstimmung in der WEOG-Gruppe, bei der Deutschland tatsächlich verlor.

00:01:33: Im Jahr zwanzig achzehn hatte sich ursprünglich auch Israel zu einer Kandidatur entschlossen diese aber kurz vor der Abstimmung zurückgezogen.

00:01:40: Deutschland wurde daraufhin mit hundertvierundachzig Stimmen gewählt.

00:01:43: Diesmal empfehlen nur hundertviel Stimmen auf Deutschland, obwohl Bundesaußenminister Johann Wadefuhl zuletzt noch persönlich nach New York gereist war um für die deutsche Kandidatur zu werben.

00:01:54: Wade Fuhl macht Selfies mit Österreich und Portugal.

00:01:57: Vor der Wahl hatte sich der Bundesausminister noch entspannt gegeben.

00:02:00: vor Beginn des Abstimmungsprozesses machte er im Saal der UN-Generalversammlung Selfies Mit seiner Kollegin aus Österreich, Beate Meinle Reisinger Und seinem Kollegen aus Portugal, Paulo Rangel.

00:02:10: Unmittelbar vor der Wahl hatte der Bundesaußenminister vor Journalisten gesagt.

00:02:14: Zitat, wir gehen mit Zuversicht und guten Gefühlen in diese Abstimmung!

00:02:18: Die Mitbewerber Österreich und Portugal haben sich mit uns eine faire und gute Auseinandersetzung geliefert – unabhängig vom Wahlergebnis seien beide Länder wirklich eng befreunde der europäischen Staaten und Regierungen.

00:02:31: Deutschland als zweitwichtigster Beitragszahler.

00:02:33: Kurz nach dem Amtsantritt von Friedrich Merz als Bundeskanzler, hatten Ehr- und Wadefohl eine Außenpolitik aus einem Guss angekündigt.

00:02:41: Diese sollte unter anderem eine stärkere Rolle Deutschlands als Bannerträger des Multilateralismus und der regelbasierten Weltordnung beinhalten.

00:02:49: Die Bundesregierung hatte darüber hinaus erklärt – einer stärkeren Rolle Deutschands entspreche dessen internationalem Gewicht und den finanziellen Beiträgen für die UN.

00:02:58: Mit Blick auf die Mitgliedsbeiträge ist Deutschland nach den USA, China und Japan der größte Geldgeber.

00:03:04: Rechnet man das Budget für Blauhelm-Missionen und freiwillige Zahlungen dazu?

00:03:08: Ist Deutschland den Nummer zwei!

00:03:10: Die deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen EV hat dem Vorfeld der Abstimmung einen knapperen Ausgang als zwanzig achtzehn für denkbar gehalten.

00:03:18: So habe Österreich bereits zwanzich elf seine Kandidatur angekündigt und seither Zeit gehabt um für sich zu werben.

00:03:24: Demgegenüber hatte sich Deutschland erst twenty-vierundzwanzig deklariert.

00:03:28: Bundesregierung hat auf stärkere Rolle gesetzt.

00:03:31: Außerdem sei Deutschland aktuell ein zielrussischer Propaganda, darüber hinaus habe die Positionierung der Bundesregierung zum Krieg in Gaza ihrem Ansehen bei einigen Mitgliedstaaten geschadet.

00:03:41: Allerdings unterscheidet sich die Haltung Österreichs in dieser Frage zumindest bis Mitte zwanzig fünfundzwundzig nicht substanziell von der Deutschen.

00:03:49: Merz und Wadefohl erhofften sich doch einen Sitz im Sicherheitsrat, einen stärkeren Einfluss auf den Entscheidungsfindungen zu Themen wie dem Ukraine-Krieg oder der Zukunftgasers.

00:03:59: Wadeful hatte wiederholt betont dass der UNO – und deren Sicherheitsrad eine zentrale Rolle bei der politischen Lösungssuche für Kriege und Konflikte zukommen sollte.

00:04:08: Tatsächlich hat das Gremium aber erheblich an Einfuß verloren da die fünfständigen Mitglieder mit Veto Recht einander wechselseitig blockieren.