Ungarn nimmt keine illegalen Migranten auf – Magyar stellt sich gegen EU-Asylregeln | Nr. 9405

Shownotes

Der neue ungarische Ministerpräsident hält an mehreren Kernforderungen seines Landes fest. In der Migrationsfrage bleibt er hart. Zudem sei unfair, dass Ungarn 1 Million Euro Strafe am Tag zahlen soll.

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00:00:00: Willkommen zum EpochThemps Podcast mit dem Thema Ungarn sagt Nein zu Gears.

00:00:05: Ungarn nimmt keine illegalen Migranten auf, Martial stellt sich gegen EUer Südregeln.

00:00:11: Ein Artikel von Epocheims vom dritten Juni zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber Der neue ungerische Ministerpräsident hält an mehreren Kernforderungen seines Landes fest.

00:00:21: in der Migrationsfrage bleibt er hart.

00:00:23: zudem sei unfair das Ungarn eine Million Euro Strafe im Tag zahlen soll.

00:00:29: Der neue ungerische Ministerpräsident Peter Matjar kündigt Widerstand gegen die Migrationspolitik der Europäischen Union an.

00:00:35: Die EU verlangt, von ihren Mitgliedsländern und den Außengrenzen Asylverfahren für Migranten durchzuführen – auf die Frage ob er diese Vorschrift des gemeinsamen europäischen Asylsystems GEAS, die ab Mitte Juni gelten soll auch anwenden wolle, kündigte Matjaer in der FAZ an.

00:00:51: Zitat das Ungarn keine illegalen Migrantin übernehmen wird Dafür aber werde sein Land helfen, die Außengrenzen Europas zu schützen.

00:00:59: Sei es in Griechenland, sei es auf Malta, seien's in Italien!

00:01:03: Eine Million Euro Strafe pro Tag – das ist unverhältnismäßig.

00:01:08: Auch die geltende Entscheidung des europäischen Gerichtshofs, wonach Ungarn schon seit der Regierungszeit des abgewählten Ministerpräsidenten Viktor Orban eine Million Euro pro Tag strafe zahlen muss weil es gegen geltendere Regeln verstößt sei ungerecht und unverhaltnismässig.

00:01:23: Matja fügte hinzu Wir werden Gespräche führen und gemeinsam mit unseren europäischen Partnern eine Lösung finden, damit wir unsere Grenzen schützen können Menschen und Parteien hinter eine Brandmauer zu sperren.

00:01:58: Das mache diese Kräfte nur noch stärker.

00:02:04: Matjar äußerte sich auch zu der Frage, ob die Europäische Volkspartei EVP – zu dir CDU und CSU ebenso gehören wie seine Partei TISA im Europaparlament mit der AfD zusammenarbeiten sollten.

00:02:16: Er sagte, das sei zwar nicht an ihm das zu entscheiden aber es schade nie, sich der Argumente des anderen anzunehmen.

00:02:22: was man davon dann annehme sei eine andere Frage.

00:02:25: Anders als Orban kritisierte Matjar den Ukraine-Krieg mit scharfen Worten und stellte fest Russland sei ein Sicherheitsrisiko für ganz Europa Die Ukraine sei das Opfer in diesem Krieg und habe das Recht auf territorialer Integrität.

00:02:40: Er fügte aber hinzu, Ungarn werde trotzdem weiter Energieträger aus Russland beziehen.

00:02:45: Ungarn sei noch auf russisches Öl angewiesen – und das können wir nicht von heute auf morgen

00:02:51: ändern.".

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