Nach Anti-AfD-Broschüre der CDU – Partei prüft rechtliche Schritte gegen Union | Nr. 9350

00:00:00: Willkommen zum EpochThumbs Podcast mit dem Thema im Online-Shop der Union.

00:00:04: Nach Anti AfD Broschüre der CDU, Partei prüft rechtliche Schritte gegen Union.

00:00:10: Ein Artikel von Oliver Siegnos vom XXI Mai, am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: In einer thirtyseitigen Broschure stellt die CDU, die AfD als Partei da in der Antisemitismus ein festes Bestandteil sein.

00:00:24: Die Union unterstellt zudem ihrem politischen Gegner, einen ein Parteienstaat etablieren zu wollen und vorhabe Millionen Menschen zu deportieren.

00:00:33: Eine Broschüre die die CDU derzeit in ihrem Online-Shop anbietet sorgt bei der AfD für Unmut.

00:00:39: Unter der Überschrift «Abstieg für Deutschland – keine Alternative», bezeichnet die Union die AfD als demokratisch schädlich, völkisch und antisemitisch.

00:00:53: Die CDU wirft darin der Partei unter anderem vor, die Meinungsvielfalt zu untergraben.

00:00:58: Begründet wird das damit, dass nur die AfD wissen was das Volk will.

00:01:02: Daher könne auch nur sie dessen Interessen vertreten.

00:01:05: für die CDU ein Indiz, daß die AfD eine Gefahr für unsere Demokratie ist.

00:01:10: wer sich so äußere Wolle einen Einparteien start", so wie in der DDR oder im Nationalsozialismus.

00:01:17: anderen Parteien spreche die AfD somit ihre Legitimität ab.

00:01:22: Weitere Kapitel der thirty-seitigen Broschüre stehen unter Überschriften wie Die AfD spielt jüdisches Leben gegen Muslime aus oder die AfD relativiert den Holocaust und die Verbrechen der NS Zeit.

00:01:34: Auch ist zu lesen, dass Antisemitismus ein feste Bestandteil der AfD sei.

00:01:39: Zudem bekennen sich laut CDU die AfD ganz offen dazu Millionen Menschen deportieren zu wollen – die zentrale Schifre hierfür ist Remigration.

00:01:49: Juristische Schritte erwogen.

00:01:51: Wie TierOnline berichtet, zieht die Partei juristische Schritte gegen die CDU in Erwägung.

00:01:56: Ja wir prüfen ob wir juristisch gegen die Broschüre vorgehen, zitiert das Nachrichtenportal den AfD Bundes-Schatzmeister und Bundesvorstand Carsten Hütter.

00:02:05: Diese unsägliche Broschure scheint das letzte Aufbäume der CDU zu sein.

00:02:09: weil man uns politisch nicht das Wasser reichen kann sagte er Teile der Vorwürfe seien zudem Gegenstand laufender Gerichtsverfahren, die die Partei seit Jahren unter anderem gegen den Verfassungsschutz führt.

00:02:20: Das Verhältnis der AfD zum Begriff Remigration ist deutlich komplexer als die Broschüre darstellt – zwar verwendet die Parteide im Begriff in ihren Programmen doch hat sie im Jahr zwanzig vierundzwanzig nach Korrektivberichten über ein angebliches Remigrationstreffen in Potsdam eine offizielle Definition vorgelegt die nach Angaben der Partei mit dem geltenden Recht vereinbar ist, schreibt sie online weiter.

00:02:49: Die CDU markiert mit dieser Broschüre einen neuerlichen Tiefpunkt der demokratischen Kultur.

00:03:00: Auch befinden sich die im Irrtum, wenn sie glaubt ihre ehemaligen Wähler durch pauschale Beschimpfungen und Anbiederung an die linksextreme Antifa-Ideologie zurückgewinnen zu können.

00:03:10: Zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit macht die CDU mit Aussagen zur AfD Schlagzeilen.

00:03:16: So warnt der ehemalige CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Rainer Haseloff, dass ein Wahlsieg in dem Bundesland Konsequenzen auch bei der Bildungspolitik haben könne.

00:03:25: So kann es sein Zitat das etwa Abiturzeugnisse und andere Qualifikation aus einem solchen Bundesland von Hochschul anderswo nicht mehr wie selbstverständlich akzeptiert würden.

00:03:36: Experten halten dieses Szenario derzeit für eher unwahrscheinlich.

00:03:40: So zitiert das ZDF den Bildungsforscher Kai Maatz mit den Worten.

00:03:45: Eine Einschränkung der Anerkennung wäre allenfalls dann denkbar, wenn grundlegende Qualitätsstandards oder rechtsstaatliche Prinzipien systematisch verletzt würden.

00:03:54: Dafür gibt es derzeit keinerlei Grundlage.