Zolldeal mit Washington: EU-Zölle auf US-Industriewaren abgeschafft | Nr. 9334

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema EU-Zölle auf US-Industriewahn abgeschafft.

00:00:06: Zolldeal mit Washington, EU-Zelle auf OS Industriewahnen abgeschauft.

00:00:11: Ein Artikel von Epoche Times vom zwanzigsten Mai, im Mai, am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:17: Vertreter der EU einigten sich in den Nacht darauf, Zölle aus US-Industriegütern abzuschaffen – das ist ein Kern des Deals, den EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im August, im August und im August mit US-Präsident Trump geschlossen hatte.

00:00:30: Die EU ist nun auf Kurs, eine von Trump gesetzte Frist einzuhalten.

00:00:35: Nach monatelangen Verhandlungen und wiederholten Drohungen von US-Präsident Donald Trump ist der Weg für die Umsetzung einer Zollvereinbarung zwischen der EU und den USA frei.

00:00:45: Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der siebenundzwanzig EU-Länder einigten sich in der Nacht zum Mittwoch in Strasbourg darauf, europäische Zölle auf US-Industriewaren abzuschaffen.

00:00:56: Innerhalb der EU war über die Umsetzungen monatellang verhandelt worden.

00:01:00: EU-Zölle auf US-Industrie waren abgeschafft.

00:01:04: Der US-Präsident hatte zuvor den Druck erhöht, sollte die Umsetzung bis zum vierten Juli nicht beschlossen sein, werde eher neue Aufstäge verhängen und die Zölle auch Autos von derzeit fünfzehn Prozent auf fünfundzwanzig Prozent erhöhen.

00:01:16: Ein solcher Schritt hätte die deutschen Autobauer besonders hart getroffen – mit der Einigung aus der Nacht dürfte er vorerst abgewendet.

00:01:24: Der Kompromiss schaffte europäischen Zölle auf US-Industriebahnen wie Autos und Maschinen ab.

00:01:29: Diese Abschaffung soll mit Inkrafttreten des Gesetzes greifen, und soll am einunddreißigsten Dezember zwanzig neunundzwanzig auslaufen.

00:01:36: Sie ist das Kernstück einer Vereinbarung die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im vergangenen August mit Trump geschlossen hatte.

00:01:43: Trump versprach hingegen Zug auf die meisten EU Produkte nach deutlich höheren Drohungen maximal einen Zoll von fünfzehn Prozent zu

00:01:49: erheben.".

00:01:51: Die USA haben sich größtenteils an ihre Zusagen gehalten.

00:01:54: In der EU dauert die Umsetzung zum wachsenden Unmut in Washington hingegen Monate.

00:01:59: Bundeskanzler Friedrich Merz hatte Verständnis für Trumps Ungeduld gezeigt und als Grund für die Verzögerungen auch Widerstände im Parlament genannt.

00:02:07: Trump sei zu Recht ein bisschen enttäuscht darüber, dass die EU mit dem Zollabkommen noch nicht zu einem Abschluss gekommen sei, sagte der CDU-Politiker jüngst in der ARD Sendung Karin Mejowska.

00:02:21: Zitat.

00:02:21: Es liegt im Interesse beider Seiten, eine stabile berechenbare und ausgewogene transatlantische Partnerschaft aufrechtzuerhalten, erklärte der zyprische Industrieminister Michael Damianos, der im Namen der siebenundzwanzig Staaten die Verhandlungen führte.

00:02:34: Sein Land hat derzeit den rotierenden Vorsitz im Rats der EU-Länder inne.

00:02:39: Die Europäische Union kommt heute ihren Verpflichtungen nach, fügte er hinzu.

00:02:44: Das Europaparlament hatte seine Arbeit an der Umsetzung zuvor mehrfach ausgesetzt, weil durch Trumps Drohungen im Streit um Grönland Anfang des Jahres und einem Urteil des Obersten US-Gerichtshofs gegen seine Zölle Unsicherheit aufkam.

00:02:57: Auf dringende Abgeordneten sieht das Gesetz nun eine Notfallsklausel vor.

00:03:01: Die EU-Kommission kann die Zollabschaffung mit Zustimmung der Mittelstaaten wieder aussetzen, falls Trump die Zölle erhöht.

00:03:08: Das gleiche gilt wenn die USA über zwanzig sechsundzwanzig hinaus weiterhin Zöller in Höhe von fünfzig Prozent auf Produkte erheben, die Stahl und Aluminium enthalten.

00:03:17: Es wird eine kontinuierliche Überwachung etabliert.

00:03:20: Die EU-Kommission muss künftig alle drei Monate über die Handelsentwicklung berichten.

00:03:24: Sechs Monate vor Ablauf der Zollvorteile, muss die Kommission darüber hinaus eine umfassende Bewertung der Handelsauswirkungen auf die EU-Industrie, die Landwirtschaft und kleine und mittlere Unternehmen vornehmen.

00:03:36: Auf dieser Grundlage sollen die EU Institutionen dann über eine mögliche Verlängerung der Regelungen entscheiden.

00:03:42: Zudem soll sie die Veränderungen in den Handelsmustern mit Drittländern analysieren.

00:03:46: Die Kommission könnte dann einen Gesetzesvorschlag zur Verlängerung der Regelungen vorlegen.

00:03:51: Von der Leyen begrüßt die Einigung.

00:03:54: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leien äußerte am Mittwochmorgen die Hoffnung, dass damit ein turbulentes Kapitel in den transatlantischen Beziehungen abgeschlossen

00:04:02: werde.".

00:04:03: Das bedeutet das wir unseren Teil der gemeinsamen Erklärung der EU und der USA bald wie besprochen umsetzen werden schrieb von der leihen im online Dienst X. Gemeinsam können werden stabilen, vorhersehbaren, ausgewogenen und für beide Seiten vorteilhaften transatlantischen Handelgewehrleisten, fügte von der Leyen hinzu.

00:04:20: Sie forderte den Prozess zur Umsetzung der Zollsenkungen nun zügig

00:04:23: abzuschließen.".

00:04:25: Noch sechs Wochen Zeit.

00:04:27: Der Chefverhandler des EU-Parlaments Bernd Lange, SPD zeigte sich trotz der Zugeständnisse zufrieden.

00:04:32: – Zitat Das Parlament hat sich mit seinen Forderungen nach einem umfassenden Sicherheitsnetz durchgesetzt.

00:04:38: Es war ein steiniger Weg, aber es hat sich gelohnt", sagte Lange erst Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel und ständige Berichterstatter für die USA.

00:04:46: Und weiter – diese Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Vorhersieberkeit in den transatlantischen

00:04:52: Handelsbeziehungen.".

00:04:54: Mit der Einführung der Auslaufklausel und einer starken Aussetzungsklausel habe das Parlament den Vorschlag der Kommission erheblich verbessert.

00:05:02: Zitat Der Deal benachteiligt die EU kann aber ein gewisses Maß an wirtschaftliche Stabilität sichern, urteilte die Grünen-Abgeordnete Anna Cavazzini.

00:05:11: Zitat es bleibt zu hoffen dass die Einigung im Zolldeal nun etwas Ruhe hereinbringt so das die anderen großen Baustellen des EU-OS Verhältnisse angegangen werden

00:05:20: können.".

00:05:23: Sowohl das Europaparlament als auch der Rat der siebenundzwanzig Staaten müssen den Kompromiss noch formal absegnen und haben dafür nun gut sechs Wochen Zeit bis Trumps Ultimatum abläuft.

00:05:33: Abzuwarten bleibt, wie die US-Regierung auf die von den Europäern eingeführten Einschränkungen reagiert.

00:05:39: Die EU und die Vereinigten Staaten unterhalten umfassende bilaterale Handels- und Investitionsbeziehungen.

00:05:45: EU-Zahlen zufolge geht es um fast dreißig Prozent des weltweiten Handels mit Warn- und Dienstleistungen und um dreiundvierzig Prozent der weltweite Wirtschaftsleistung.