Peking verweigert Kooperation: Eskalation zwischen EU und China bei Untersuchung der staatlichen Subventionen | Nr. 9333

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema chinesisches Unternehmen Noctec.

00:00:05: Peking verweigert Kooperation, Eskalation zwischen EU und China bei Untersuchung der staatlichen Subventionen.

00:00:13: Ein Artikel von Dorothy Lee vom zwanzigsten Mai, twenty-sixundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:19: Europäische Regulierungsbehörden befürchten das von Peking gewährte Subventione den chinesischen Staatsunternehmen einen Wettbewerbsvorteil gegenüber europäischen Konkurrenten verschaffen könnten.

00:00:31: China hat inländischen Unternehmen untersagt, mit der Antisubventionsuntersuchung der Europäischen Union gegen Nuctec zu kooperieren.

00:00:39: Bei Nuctek handelt es sich um einen bedeutenden chinesischen Hersteller von Flughafensicherheitstechnik.

00:00:46: China untersagt Kooperation mit EU-Untersuchungen zu NuctEC.

00:00:50: Wie aus einer Onlineerklärung vom fünften Mai hervorgeht, teilte das Chinesische Justizministerium gemeinsam mit dem Handelsministerium und weiteren Behörden festgestellt zu haben dass die Grenze überschreitende Untersuchung der EU im Fall Nuktek eine unzulässige extraterritoriale Gerichtsbarkeitsdarstelle und gegen chinesische Vorschriften verstoße.

00:01:11: Keiner juristische oder natürliche Person dürfe den Maßnahmen der EU Folge leisten, oder diese unterstützen, erklärte das Ministerium.

00:01:19: Die Anordnung gelte ab

00:01:20: sofort.".

00:01:21: Dieser Schritt markiert die erste Anwendung einer im April in Kraft getretenen neuen Verordnung.

00:01:26: Sie soll inländische Unternehmen vor ausländischen Maßnahmen schützen, die von den Behörden als unzulässige extraterritoriale Gerichtsbarkeit eingestuft werden.

00:01:35: Noctec ist ein staatliches Unternehmen und stellt weltweit Sicherheitsausrüstungen darunter Röntgenscanner, Sprengstoffdetektoren- und Wärmebildkameras sowie entsprechende Dienstleistungen für Flughäfen, Häfen- und Grenzzollstellen bereit.

00:01:49: Angesichts der raschen Expansion des chinesischen Anbieters in Europa und anderen Auslandsmärkten haben sich die Bedenken hinsichtlich seiner Verbindungen zu kommunistischem Partei Chinas verstärkt.

00:01:59: Zu den Gründern des Unternehmens zählt Hu Haifeng, Sohn von Huzhintao, der von dem Jahr zwei-tausend-zwei bis zwanzig zwölf Parteichef der KBCH war.

00:02:08: EU Untersuchung zur Nuctec und Streit über Subventionsregeln.

00:02:12: Im Dezember twenty-fünfundzwanzig leitete die Europäische Kommission eine eingehende Untersuchung gegen Nuctec auf Grundlage der Verordnung über ausländische Subventionen ein.

00:02:21: Die Kommission erklärte es gäbe Hinweise darauf, dass mehrere von Peking ergriffene Maßnahmen zugunsten des staatlichen Unternehmens als Ausländischen Subvention und einzustufen sein könnten.

00:02:31: Dazu zählen Zuschüsse, steuerliche Vergünstigungen sowie bevorzugte Finanzierungsvereinbarungen.

00:02:37: Europäische Regulierungsbehörden äußerten die Sorge, dass staatliche Subventionen aus Peking dem chinesischen Unternehmen einen unfairen Vorteil gegenüber europäischen Wettbewerbern verschaffen könnten.

00:02:48: Zitat.

00:02:49: Systeme zur Bedrohungserkennung, einschlüssig die Anhäfen und Flughäfen eingesetzten Sicherheits- und Inspektionsscanner spielen eine wesentliche Rolle dabei sicherzustellen dass Europa offen und zugleich sicher bleibt erklärt der Theresa Ribeira die Kartellrechtschef in der Europäischen Kommission im Dezember zwanzig fünfundzwanzig und weiter.

00:03:07: daher streben wir gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem Markt für solche Systeme an um faire Chancen für Wett bewerber sowie für Kunden wie Grenzschutzbehörden zu gewährleisten.

00:03:18: In einer Stellungnahme kritisierte das Chinesische Handelsministerium, dass europäische Regulierungsbehörden übermäßig viele Informationen von chinesischen Unternehmen anforderten.

00:03:27: Zudem war es ihnen vor im Noctec-Fall die Kooperation chinesischer Banken zu verlangen – die Maßnahmen hätten erhebliche negative Auswirkungen auf den normalen Geschäftsbetrieb sowie die Investitionstätigkeit zahlreicher chinesische Unternehmen und Banken.

00:03:42: Darüber hinaus bekräftigt er das Ministerium, dass es die EU-Verordnung über ausländische Subventionen ablehne.

00:03:49: Peking klagt vor dem Gerichtshof in Luxemburg.

00:03:52: Seit den Krafttreten der Verordnung über ausländische Subventionen der EU hat sich Brüssel wiederholt darauf berufen, um gegen chinesische Unternehmen zu ermitteln.

00:04:00: Ein Sprecher des Chinesischen Justizministeriums verurteilte dies in einer Stellungnahme vom fünftzehnten Mai als diskriminierend.

00:04:07: Unternehmen die gegen die Verordnung der Europäischen Kommission über auslandesche Subventionern verstoßen drohen Geldbußen von bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Umsatzes.

00:04:16: Im April zwanzigvierundzwanzig führte die Kommission unangekündigte Inspektionen in den Einrichtungen von Noctek, in Polen und den Niederlanden durch.

00:04:24: Das Unternehmen reichte daraufhin Klager beim Europäischen Gerichtshof EUGH in Luxemburg ein.

00:04:29: In Europa bestehen Bedenken dass Kontrollsysteme sensible Personen bezogene Daten erfassen könnten.

00:04:35: Kritiker verweisen dabei auf das chinesische Gesetz zur nationalen Sicherheit Und befürchten Dass solche Daten dem kommunistischen Regime zugänglich werden könnten.

00:04:43: Bereits zwanzig-einundzwanzig blockierte Litthauern einen Vertrag mit einer Nuctec-Tochtergesellschaft über die Lieferung von Sicherheitsausrüstungen für den Flughafen des Landes.

00:04:52: In den Vereinigten Staaten setzte das US-Handelsministerium Nuctek im Jahr zweizigzwanzIG aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit, auf seine Handelssperrliste.

00:05:02: Die kanadische Regierung storniert im selben Jahr einen Vertrag mit Noctec über US-Dollar zur Lieferung von Sicherheitsausrüstungen für hundertsiebzig diplomatische Vertretungen weltweit, nachdem öffentliche Proteste aufgekommen waren.