Merz: Europa muss „eine Macht werden“ | Nr. 9312

00:00:00: Willkommen zum EpochTimes Podcast mit dem Thema Putins Schröder-Vorstoß, entschieden zurückgewiesen.

00:00:06: März – Europa muss eine Macht werden!

00:00:09: Ein Artikel von Epochs vom vierzehnten Mai.

00:00:11: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:14: Wo bleibt Europa in einer Welt die von der Großmachtpolitik der USA, Chinas und Russlands bestimmt wird?

00:00:21: Der Kanzler macht bei der Karlspreisverleihung dazu einen Vorschlag.

00:00:25: Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU hat sich für eine grundlegende Modernisierung des EU-Haushalts ausgesprochen um Europa als eigenständige Macht in einer Welt im Umbruch zu festigen.

00:00:36: In seiner Rede bei der Verleihung des Kalspreises an den italienischen Politiker Mario Draghi in Aachen sprach er sich dafür aus die mittelfristige Finanzplanung der Europäischen Union mehr auf militärische und wirtschaftliche Stärke auszurichten.

00:00:51: Klare Absage an neue Schulden.

00:00:53: Zitat, verschlankte Struktur, Investitionen in Wettbewerbsfähigkeit und Verteidigung den Fokus auf europäische Mittel für europäisch Politik.

00:01:02: All das ist nötig, weil die Mittel begrenzt sind", sagte Merz.

00:01:05: Neuen Schuldner teilte eher eine klare Absage.

00:01:07: Zitat diesen Weg kann Deutschland schon aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht mitgehen.

00:01:13: Der EU-Haushalt wird jeweils für sieben Jahre festgelegt.

00:01:16: Aktuell wird über das Budget für zwanzig achtundzwanzig bis zwanzich vierunddreißig verhandelt das nach einem Vorschlag der Europäischen Kommission inflationsbereinigt, umfassen soll.

00:01:27: Deutschland trägt als größte Volkswirtschaft der EU den mit Abstand größten Teil dazu bei.

00:01:33: März monierte dass der Haushalt immer noch geradezu planwirtschaftlich für sieben Jahre erstellt werde und über zwei Drittel des Geldes in Umverteilung und Subventionen fließen würden.

00:01:43: Er will das Budget nun vor allem zur Stärkung der europäischen Submarinität.

00:01:47: In einer Welt nutzen in der Großmachtpolitik von Staaten wie den USA, China und Russland eine bestimmende Rolle spielt.

00:01:55: Europa hat sich aufgemacht, eine Macht zu werden!

00:01:58: Der Kanzler hatte sich schon bei früheren Reden dafür eingesetzt, dass die EU auf ihre eigene militärische und wirtschaftliche Stärke setzen müsse.

00:02:05: Zitat Wir müssen selbstbewusst unsere eigenen Interessen definieren Und wir müssen bereit sein für die Wahrung dieser Interessen auch etwas einzusetzen, sagte er nun in Aachen Europa sei aufgewacht und habe verstanden Dass es sich nur über wirtschaftlicher und sicherheitspolitische Stärke in dieser Welt behaupten könne.

00:02:23: Europa hat sich aufgemacht, eine Macht zu werden.

00:02:25: Eine Macht die den Stürmen dieser neuen Zeit trotzt", sagte Merz.

00:02:30: Merz weist Putins Schrödervorstoß entschieden zurück.

00:02:33: Nach dem Vorschlag von kremlischer Vladimir Putin, Altkanzler Gerhard Schröda, SPD als Vermittler im Ukrainekonflikt einzusetzen, hat sich Bundeskanzlerin Friedrich Merz CDU Einmischungen von außen in der Frage verbeten.

00:02:46: Zitat Wir Europäer entscheiden selbst, wer für uns spricht.

00:02:49: Niemand anders", sagte Merz.

00:02:51: Er zweifelte dabei daran, dass es auf russischer Seite tatsächlich Verhandlungsbereitschaft gebe.

00:02:56: Zitat «Wir wollen helfen diesen schrecklichen Krieg so schnell wie möglich zu beenden», betonte Merz.

00:03:01: die ist erfordere Aber-Gesprächs.

00:03:03: Bereitschaft auf beiden Seiten und da sprechen die Angriffe der letzten Nacht eine andere Sprache.

00:03:09: Putin hatte hinsichtlich der Bemühungen um eine Beendigung des Ukrainekriegs am Samstag Schröder als seinen bevorzugten Vermittler von europäischer Seite genannt.

00:03:16: Der u.a.-frühere SPD-Chef gilt als persönlicher Freund Putins und war auch nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine für russische Energiefirmen tätig.

00:03:26: Merz erwähnte in seiner Rede nun weder Putin noch Schröder, die Bundesregierung hatte den Vorstoß des rossischen Präsidenten aber bereits Anfang der Woche klar zurückgewiesen.

00:03:35: Ein Sprecher sagte, Berlin sehe momentan in den Äußerungen des russischen Präsidenten noch keinen substanziellen Fortschritt.

00:03:42: Putin beharre offenbar auf seinen Bedingungen für Verhandlungen – Verteidigungsminister Boris Pistorius SPD hatte von einem Täuschungsmanöver gesprochen mit dem Putin offenbar von der eigenen Schwäche ablenken wolle.

00:03:54: Laschet fordert stärkere EU-Rolle in der Weltpolitik.

00:03:58: Auch der Chef des Karlpreisdirektoriums CDU-Außenpolitiker Armin Laschet mahnte eine stärkere Rolle der EU auf der Weltbühne an.

00:04:07: Zitat, Europa ist international so schwach weil es eher moralisiert.

00:04:10: statt aktiv Diplomatie voranzubringen sagte Laschet der Deutschen Presseagentur Und weiter.

00:04:16: Zwischen Russland und der Ukraine verhandeln nur amerikanische Geschäftsleute, weil die EU sich weigert ihren eigenen Positionern diplomatisch mit Stärke gegenüber Russland zu vertreten – das sei absurd!

00:04:27: Laschet sprach von einer Selbstentmündigung Europas.

00:04:30: Den stärksten Applaus der gesamten zweistündigen Preiszeremonie gab es als Laschet sagte viele hier in Aachen wünschten sich dass man bald wieder zu einem Zustand ohne Grenzkontrollen zurückfinde.

00:04:41: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, CSU hatte kürzlich gesagt dass er trotz der gesunkenen Zahl an Asylbewerbern an Grenzkontrollen festhalten wolle.

00:04:50: Whatever it takes Übertrage den früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank EZB und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten sagte Laschet dessen Auszeichnung sei Zitat ein Signal an die Kommission das das Tempo der Europäische Union nicht das Tempro der Welt ist in der wir bestehen müssen.

00:05:09: Der heute seventy- acht Jahre alte Draghi hatte zwanzig zwölf auf dem Höhepunkt der Eurokrise als Präsident der Europäischen Zentralbank gesagt, man werde tun whatever it takes.

00:05:19: Was immer nötig ist um die gemeinsame Währung zu sichern.

00:05:22: Zwanzig vierundzwanzig legt er den sogenannten Draghi Report zur Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit vor.

00:05:29: In seiner Dankesrede sagte Draghi Europa sei heute zu abhängig von anderen und falle auf vielen Gebieten zurück besonders im Vergleich mit den USA und China.

00:05:37: Ein Grund dafür sei, dass der europäische Binnenmarkt noch nicht wirklich vollendet sei.

00:05:42: So würden gleiche Wettbewerbsbedingungen zum Beispiel durch nationale Subventionen

00:05:46: untergraben.".

00:05:47: Die Antwort darauf seien Reformen zur Schaffung eines wirklich integrierten Wirtschaftsraums.

00:05:51: – Zitat «Je mehr sich Europa reformiert, desto weniger muss es sich in Schulden stürzen», sagte Draghi.

00:06:02: Der Kahlspreis gilt als bedeutendste Auszeichnung für Verdienste um die europäische Einigung.

00:06:06: Er war kurz nach dem Zweiten Weltkrieg von Aachener Bürgern gestiftet worden, der Preis ist nach Kaiser Karl dem Großen benannt, der manchmal als Vater Europas bezeichnet wird.

00:06:15: Seit vergangenem Jahr ist er mit einem Preissgeld von eine Million Euro verbunden, gestifted von einem Achener Ehepaar – dieses Geld soll pro europäischen Projekten zugute kommen!

00:06:25: Zu den ersten Preisträgern gehörte Bundeskanzler Konrad Adenauer, und der britische Premierminister Winston Churchill.

00:06:34: Im vergangenen Jahr ging der Preis an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.