EU-Ausschuss beschließt neue TÜV-Richtlinien: Das kommt auf Fahrzeugbesitzer zu | Epoch Guten Morgen

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00:00:01: Heute ist Freitag der achten Mai.

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00:00:05: Newsletter der Epoch Times, mein Name ist Alexander Sieber und wie immer habe ich ab sechs Uhr morgens aktuelle Nachrichten und inspirierende Themen für sie.

00:00:22: Zunächst ein Zitat zur Einstimmung in dem Tag.

00:00:26: Viel zu viel Wert auf die Meinung anderer zu legen ist ein allgemein herrschender Irrwahn.

00:00:36: Herzlich willkommen zu ihrem morgernlichen Newsletter.

00:00:47: Auf den im Januar verschickten WR-Dienstfragebogen hat mehr als jeder vierte junge Mann nicht reagiert, trotz Antwortpflicht.

00:00:54: Hardnäckigen Verweigerern droht jetzt ein Bußgeld!

00:00:58: Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat mehrere Änderungen an der EU-Richtlinie zur Hauptuntersuchung von Kraftfahrzeugen beschlossen.

00:01:06: Im Mittelpunkt stand die Aktualisierung der Prüfpunkte um technischen Entwicklungen der vergangenen Jahre Rechnung zu tragen.

00:01:13: Für Elektrofahrzeuge wurden zusätzliche Prüfkriterien festgelegt.

00:01:17: Und politisch sorgt eine Aussage von Arbeitsministerin Bärbel Bas zur Migration und den Sozialstaat für heftige Debatten, nun zu den redaktionellen Highlights.

00:01:31: EU-Ausschuss beschließt neue TÜV-Richtlinien – das kommt auf Fahrzeug bis jetzt dazu!

00:01:37: Keine jährliche TÜvpflicht für ältere Autos, dafür aber strengere Kontrollen an anderer Stelle.

00:01:43: Das EU-Parlament hat weitreichende Änderungen bei der Hauptuntersuchung beschlossen.

00:01:47: Besonders betroffen sind E-Autos, Wohnmobile und Fahrzeuge mit offenen Rückrufen.

00:01:53: Zudem sollen Prüfungen künftig auch in EU-Mitgliedstaaten möglich sein.

00:01:57: Vorgesehen ist dafür eine vorläufige EU-Bescheinigung mit einer Gültigkeit von sechs Monaten – die reguläre Hauptuntersuchung müsse anschließend wieder in Deutschland durchgeführt werden.

00:02:09: Keine Einwanderung in Sozialsysteme.

00:02:11: Bassaussage sorgt für heftige Debatte!

00:02:14: Arbeitsministerin Berbel Baas sorgt mit Äußerungen zur Migration für Kritik.

00:02:19: Wörtlich erklärte Baas dabei im Kontext des Hinweises auf hohe Anteile von Ausländern an Bürgergeldempfängern, Zitat «Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein, sondern wir brauchen das».

00:02:31: An diesem Satz nahmen sowohl Politiker als auch andere Anstoß.

00:02:35: Unionsfraktionsvizegünder Krings spricht von Anreizen für irreguläre Zuwanderung.

00:02:40: Der frühere SPD-Abgeordnete Joe Weingarten nennt die Aussage völlig weltfremd.

00:02:46: Auch Weltherausgeber Ulf Porschard griff die Ministerin an, diese habe mit einer Zitat Wirklichkeitsfernenaussage zur Migration und Sozialsystem der Sozialdemokratie einen Bienendienst

00:02:57: erwiesen.".

00:03:01: Datenschützer fordern endgültiges aus für EU-Chat-Kontrolle.

00:03:05: Die Debatte um die EU-Chat-Kontrolle spitzt sich zu.

00:03:08: Datenschützer fordern ein Ende der Pläne für eine anlasslose Überwachung privater Nachrichten, stattdessen setzen sie auf gezielte Ermittlungen gegen Täter.

00:03:16: In Brüssel wird nächste Woche weiter über mögliche Ausnahmen und Verlängerungen bestehender Regelungen verhandelt – zwar ist die Anlasslosen Chatkontrolle im aktuellen Entwurf nicht mehr enthalten jedoch soll eine Ausnahmeregelung der ePrivacy Richtlinie verlängert werden.

00:03:36: Weitere Themen in der Übersicht Deutschland.

00:03:39: Mehr als jeder vierte junge Mann hat auf das Schreiben der Bundeswehr im Rahmen des neuen Wehrdienstes nicht reagiert, trotz Antwortpflicht – hartnäckigen Verweigerern droht ein Bußgeld!

00:03:49: Die Angeschriebenen haben für die Antwort einen Monat Zeit.

00:03:52: Das Verteidigungsministerium verschickte seit Jahresbeginn rund hundertfundneinzigtausend Fragebögen.

00:03:57: Abgefragt wurden Eignungen und Bereitschaft zum Dienst.

00:04:00: Aus positiven Rückläufern des Fragebogens würden Musterungen und Assessments durchgeführt, und Interessierte für konkrete Verwendung eingeplant.

00:04:08: Auswertungen werden im Sommer erwartet.

00:04:12: Der Verband der Familienunternehmer fordert niedrigere Steuern- und Energiekosten – und schlägt zur Gegenfinanzierung Subventionskürzungen vor.

00:04:20: Laut Umfrage zahlen nur zwölf Prozent die geplante Entlastungsprämie.

00:04:24: Viele könnten sie demnach nicht stimmen!

00:04:27: Wenn weiter keine tiefgreifenden Reformen kämen, weil der Koalitionspartner blockiere, müsse der Kanzler notfalls bereit sein alles in den Ring zu werfen und die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen.

00:04:38: Zudem plädiert der Verband für stärkere Anreize zum längeren Arbeiten und warnt vor höheren Spitzensteuern.

00:04:46: Wirtschaft – Die Insolvenzen sind auf höchstem Stand seit zwanzig Jahren.

00:04:51: Analysen des Leibniz Instituts für Wirtschaftsforschung Halle und von Kreditreform zeigen eine angespannte Lage.

00:04:57: Die deutsche Wirtschaft gerät zunehmend unter Druck insbesondere die Industrie, Gastronomie und der Immobiliensektor.

00:05:04: Experten sehen eine strukturelle Krise, die sich neben Deutschland vor allem in Westeuropa auswirkt.

00:05:10: Die Wahrscheinlichkeit einer kurzfristigen Entspannung wird als gering bewertet.

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