Frist endet: Wie es für Trumps Iran-Offensive weitergeht | Nr. 9241

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Drei Szenarien für den Iran-Krieg.

00:00:04: Frist endet, wie es für Trumps iranoffensive weitergeht.

00:00:09: Ein Artikel von Epoche Times vom April XXVI am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:14: Mit Ablauf einer entscheidenden Frist gerät die US-Offensive gegen den Iran rechtlich unter Druck.

00:00:20: Welche Optionen hat der US-Präsident und welche Rolle spielt der Kongress?

00:00:25: Bald läuft die Frist aus, in der US-Präsident Donald Trump den Einsatz des US Militärs gegen die Iran befähigen darf.

00:00:31: Danach bräuchte er die Einwilligung des Kongresses.

00:00:34: Wann genau es soweit ist – ob mit Ablauf des dreißigsten April oder des ersten Mai?

00:00:38: Ist wegen verschiedener Zählweisen nicht ganz klar!

00:00:41: Wie geht es danach weiter im Irankrieg, indem zurzeit eine Waffenruhr

00:00:44: geldt?!

00:00:45: Ein Überblick Die War Powers Resolution.

00:00:49: Die Frist für den Präsidenten geht auf das Gesetz War Powers Resolution zurück, das in der Folge des Vietnamkriegs verabschiedet wurde.

00:00:57: Es soll die verfassungsrechtliche Gewaltenteilung sichern – während der Präsident als Oberbefehlshaber die Truppen befähigt darf allein der Kongress einen Krieg erklären und finanzieren.

00:01:07: Das Gesetz verpflichtete den Präsidenten, den Kongress binnen forty- acht Stunden nach Start eine Offensive über Militäreinsätze zu informieren.

00:01:14: Trump informierte das Parlament am zweiten März, nachdem der Krieg am twenty-zwanzigsten Februar begonnen

00:01:19: hatte.".

00:01:20: Ohne förmliche Zustimmung des Kongresses müssen die Kampfhandlungen nach sechzig Tagen eingestellt werden.

00:01:25: Damit soll verhindert werden, dass die USA in langwierige nicht legitimierte Einsätze hineingezogen werden.

00:01:31: Wann genau diese Frist im aktuellen Fall ausläuft ist nicht ganz klar.

00:01:34: Je nach Zählweise könnten sie im Gesetzestext genannten Sechzig Tage in der Nacht vom dreißigst April auf den ersten Mai oder in der nacht vom ersten auf dem zweiten Mai enden.

00:01:44: Dann wäre Trump gezwungen, die amerikanischen Truppen schrittweise abzuziehen.

00:01:48: Auch wenn derzeit ein Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran besteht würde das denn noch für die Seestreitkräfte in Schiffe gelten, die für die Aufrechterhaltung der US-Blockade iranischer Häfen zuständig sind.

00:01:59: Danach gibt es drei Szenarien – zwar erlischt die rechtliche Grundlage für offensive Schläge mit Ablauf der Sechzig Tage frisst doch an der Praxis gibt es Drei Szenarin wie die Offensive weitergehen könnte.

00:02:10: Erstens, die dreißig Tage frisst.

00:02:12: Das Gesetz gewährt eine einmalige Kerrenzzeit von dreizig Tagen.

00:02:15: Grundlage dafür ist dass der Präsident eine unvermeidbare militärische Notwendigkeit für den weiteren Einsatz der Streitkräfte feststellt um Truppen sicher abziehen zu können.

00:02:25: Der Oberbefehlshaber muss den Kongress schriftlich darüber informieren.

00:02:28: Zweitens Erklärung der Selbstverteidigung.

00:02:31: Der Präsident kann argumentieren das die nationale Sicherheit unmittelbar bedroht ist.

00:02:35: In diesem Fall beansprucht das weiße Haus oft Vorrang vor dem Gesetz.

00:02:39: Drittens – politisches Pat.

00:02:41: Setzt Trump die Offensive weiter fort, kann der Kongress die Finanzierung stoppen und damit den Krieg stoppen.

00:02:47: Dagegen könnte der Präsident ein Veto einlegen.

00:02:50: Um dieses zu brechen bräuchte das Parlament dann zwei Drittel der Stimmen aller anwesenden Kongressabgeordneten und Senatoren.

00:02:56: Da die Republikaner eine hauchdünne Mehrheit in beiden Kammern haben, gilt es als

00:03:00: unwahrscheinlich.".

00:03:03: In der Praxis hat sich das Gesetz, seit seiner Verabschiedung als wenig wirksam erwiesen, Waageformulierungen, zahlreiche Ausnahmen und immer neue Schlupfröcher haben es Präsidenten erleichtert die Vorgaben zu umgehen.

00:03:15: Clinton und Obama setzten sich darüber hinweg.

00:03:17: Bill Clinton etwa setzte in den Neunundneinzig die Luftangriffe im Kosovo über die Sechzig Tagefrist hinaus fort.

00:03:23: Auch Barack Obama argumentierte, dass die US-Operationen weder anhaltende Kampfhandlungen noch aktive Feuergefechte mit feindlichen Kräften beinhalten und auch keine US-Bodentruppen zum Einsatz kommen.

00:03:38: Die Entscheidung rief damals parteiübergreifend Kritiker vor.