Kriege, Krisen, mehr Befugnisse: BND zum 70. vor neuen Herausforderungen | Nr. 9209

00:00:00: Willkommen zum EpochThemps Podcast mit dem Thema BND soll operativer werden.

00:00:04: Kriege, Krisen mehr Befugnisse!

00:00:07: BND zum siebzigsten vor neuen Herausforderungen.

00:00:11: Ein Artikel von EpochsThemms vom XXIII.

00:00:13: April und XXVI am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:17: Hybride Angriffe, Kriege in der Ukraine und im Iran.

00:00:20: Siebzig Jahre nach seiner Gründung am ersten April daßend sechsund fünfzig hat sich die Lage auch für den deutschen Auslandsgeheimdienst stark verändert Kriege und Krisen, bröckelnde Allianzen, KI-Revolution.

00:00:32: Siebzig Jahre nach seiner Gründung steht der Bundesnachrichtendienst vor großen Herausforderungen – das Kanzleramt will dem deutschen Auslandsgeheimdienst deutlich mehr Befugnisse geben.

00:00:42: Vor diesem Hintergrund feiert der BND heute seine Gründungsgabe am ersten April neunzehntsechsundfünfzig.

00:00:47: Mit Spannung wird die Rede von Kanzlaramtschef Thorsten Frey erwartet!

00:00:51: Der Vertraute von KZF Friedrich Merz bei der CDU ist für die Deutschen Geheimdienste zuständig.

00:00:56: Auch von BND-Präsident Martin Jäger dürfte nach mehr als einem halben Jahr im Amt eine Einschätzung zu erwarten sein, wo er den Dienst mit seinen rund six tausend fünfhundert Mitarbeitern auf dem Weg zur Neuaufstellung sieht.

00:01:08: Schon bei seiner Amtseinführung im September hatte der Krisendiplomat – vorheriger Postenbotschaft in der Ukraine betont, er wolle den BND stärker als bisher auf die Bedrohungslage ausrichten.

00:01:20: Interne Reformen statt Interviews.

00:01:22: Neuer BND Chef macht sich rar!

00:01:24: Der BND müsse ein verlässliches Frühwarnsystem sein, sowie Deutschland außen- und sicherheitspolitische Handlungsräume eröffnen.

00:01:31: Und diese verteidigen hatte Jäger damals

00:01:33: eingekündigt.".

00:01:34: Man werde, Zitat kontrolliert und konsequent höhere Risiken eingehen um besseren Zugang zu Wissen zu eröffnern und die Interessen unseres Landes besser zu schützen.

00:01:43: Ergänzte!

00:01:44: Und wir werden unsere Gegner konfrontieren wo immer dies nötig ist," zitat Engle.

00:01:49: Seither hat sich der einundsechzig Jahre alte Jäge öffentlich ragemacht.

00:01:53: Statt auf Interviews setzte er auf interne Arbeit an Reformen und die Pflege des Kontakts zu internationalen Partnerdiensten.

00:01:59: Dem Kanzleramt, das für die Geheimdienste zuständig und dem zu große Öffentlichkeitswirksamkeit der BND-Präsidentin seit jeher eher ein Dorn im Auge ist, dürfte dies gut gefallen.

00:02:10: März und ein BND auf dem allerhöchsten Niveau.

00:02:13: Kanzler Friedrich Merz, CDU hat er bei der Amtseinführung Jägers die Zielmarke hochgelegt.

00:02:18: Zitat Wir wollen dass der BND nachrichtendienstlich auf dem allerhöchsten Niveau mitspielt.

00:02:23: Vor diesem Hintergrund werde man bessere rechtliche Rahmenbedingungen für den Nachrichtendienste schaffen.

00:02:28: Stichwort Reform des BND Gesetzes.

00:02:31: Zur Novellierung des BND-Gesetzes hat das Kanzleramt einen ersten Entwurf erstellt.

00:02:36: Ende Februar teilte die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit, dieser werde mit dem Innen-, dem Verteidigungs- und dem Justizministerium erörtert.

00:02:45: Eine Ressortabstimmung sei noch nicht eingeleitet worden – diese gebe es bis heute nicht heißt die Kritik aus der Opposition geschweige denn einen Kabinettsbeschluss!

00:02:57: In besonders bedrohlichen Lagen soll der BND künftig deutlich mehr Handlungsmöglichkeiten erhalten.

00:03:02: Mitte Dezember schrieben WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf einen Entwurf für das neue BND-Gesetz.

00:03:09: dazu sollten sabotage Aktionen gehören um gegnerische Streitkräfte zu schwächen.

00:03:13: Der BND solle nicht nur spionieren und so Informationen gewinnen und auswerten können sondern auch operative Handlungen zum Schutz der Bundesrepublik ausführen können.

00:03:22: Unter anderem solle künftig auch erlaubt sein bei Cyberangriffen aktiv zurückzuschlagen, Datenströme umzuleiten oder IT-Infostruktur auszuschalten von der Angriffe gestartet werden.

00:03:33: Die Auswertung von Daten mittels Künstlicher Intelligenz soll ebenso gestattet werden wie der Einsatz vom Gesichtserkennungssoftware.

00:03:40: BND-Meterbeitern soll es zudem erlaubт werden in Wohnungen einzudringen und Spionagetechnik zu installieren und Waffenteile zu manipulieren und zu sabotieren – um sie unschädlich zu machen!

00:03:51: Wie sich der BND auf die KI-Revolution einstellt.

00:03:54: Beispielsweise mit einem eigenen Forum Innovative Technologie, dort entwickeln Wissenschaftler mithilfe künstlicher Intelligenz und Quantencomputing moderne Systeme zum Abhören oder zur Aufklärung per Satellit.

00:04:06: Am meisten bringe KI wenn einfache Aufgaben zu erledigen sein wie bei der Auswertung von Satellitenbildern heißt es im Dienst.

00:04:13: Wenn Auswärter Zelte in Flüchtlingscamps zählen müssten, könne dies die KI besser.

00:04:18: Hilfreich können KI auch sein wenn Zusammenhänge erkannt werden müssen.

00:04:23: Bedrohlich könne dagegen die Entwicklung beim Quantencomputing werden.

00:04:26: Dies gelte etwa im Bereich der Kryptologie.

00:04:28: Quantenkomputer könnten in ein paar Jahren in der Lage sein heute als sicher geltende Verschlüsselung von Daten zu knacken Gerade weil die Datenflut weiter zunehmen und die Zukunft der Arbeit der Nachrichtendienste noch stärker als bisher datenorientiert sein werde, wäre das für Spione der Supergao.

00:04:46: Geheimdienstkontrolleur Niveau anheben Kontrollestraffen.

00:04:50: Der Vorsitzende des parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der GeheimDienste PKGR Mark Heinrichmann CDU sagte DPA in Berlin Die Bedrohung durch Mächte wie Russland und China nehme weiterhin zu.

00:05:02: Um den begegnen zu können, stelle man die Dienste so auf dass sie mit dem europäischen Niveau Schritt halten könnten.

00:05:08: Gleichzeitig werde man die Kontrollmechanismen stärken und

00:05:11: straffen.".

00:05:12: Das PKGR-Mitglied Daniel Baldi SPD sagte der dpa mit dem neuen BND Gesetz formuliere Mann – Zitat unsere Antwort auf die Zeitenwende im Bereich der Nachrichtendienste Auf der Höhe der Zeit mit Befugnissen auf internationaler Augenhöhe und operativen Fähigkeiten, mit denen wir uns in einer immer unsichererwertenden Welt behaupten

00:05:31: können.".

00:05:34: Grüne von Reform aus einem Guss meilenweit entfernt.

00:05:38: Der stellvertretende PKGR-Vorsitzende Konstantin von Notz-Grüne kritisierte dagegen bis heute liege dem Parlament den Vorschlag des Kanzleramts für das neue BND Gesetz nicht vor – gleiches Geld für ein novelisiertes Gesetz für den Verfassungsschutz.

00:05:52: Von einer dringend benötigten Reform aus einem Guss sind wir also noch immer meilenweit entfernt, sagte er der DPA.

00:05:59: Dies werden Bedrohungslagen nicht ansatzweise

00:06:01: gerecht.".