Ungarn nach der Wahl: Was der Machtwechsel unter Péter Magyar für Europa bedeutet | Nr. 9176

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Reformdruck in Ungarn.

00:00:04: Ungarn nach der Wahl, was der Machtwechsel unter Peter Matjar für Europa bedeutet.

00:00:10: Ein Artikel von Tom Göller vom sechzehnten April.

00:00:12: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: Ungern erlebt mit der Wahl von Peter Matjar einen politischen Machtwechsel mit europäischer Signalwirkung.

00:00:22: Trotz Zweidrittelmehrheit bleibt unklar, wie tiefgreifend der Systemwechsel tatsächlich ausfällt.

00:00:27: Wirtschaftliche und institutionelle Zwänge begrenzen den Handlungsspielraum der neuen Regierung.

00:00:34: Peter Matiar konnte sich mit seiner Partei TISA Respekt und Freiheit hundertdreißig der Hundertneinundneinzig Sitze im Ungerischen Parlament sichern.

00:00:42: Damit verfügt er designierte Premierminister über eine Zweidrittelmehrheid die ihm Verfassungsänderungen und eine grundlegende Neugestaltung zentraler Institutionen ermöglicht.

00:00:52: Viktor Orban und seiner Partei Fides wird von der EU sowie von Matja vorgeworfen, demokratische Kontrollmechanismen geschwächt und staatliche Institutionen für parteipolitische Zwecke genutzt zu haben.

00:01:04: Kritiker sprechen davon, dass in den vergangenen sechzehn Regierungsjahren systematisch loyale Netzwerke in Verwaltung, Justiz, Medien- und Wissenschaft aufgebaut worden sein – ob und in welchem Umfang Matja diese Strukturen verändern kann ist jetzt offen.

00:01:21: Orbans Strategie der vergangenen Jahre, insbesondere die EU und die Ukraine für innen politische Probleme verantwortlich zu machen, fand bei vielen Wählern keinen Anklang mehr.

00:01:30: Deutlich sichtbar wurden wirtschaftliche Stagnation, hohe Inflation sowie unzureichende Investitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur.

00:01:39: Bei einer Wahlbeteiligung von fast achtzig Prozent – der höchsten in der demokratischen Geschichte des Landes – fiel das Ergebnis eindeutig aus.

00:01:46: Das Wahlergebnis wird in der EU überwiegend als Signal einer stärkeren pro-europäischen Ausrichtung gewertet.

00:01:52: Auch auf EU-Ebene wird das entsprechend positiv

00:01:55: aufgenommen.".

00:01:56: Ungarn hat sich für Europa entschieden, erklärte etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Ex.

00:02:02: Allerdings waren Beobachter davor, das Ergebnis als vollständigen politischen Kurswechsel zu interpretieren.

00:02:08: Eric Maurice vom European Policy Center weist daraufhin, dass Mathias zwar einen pro-europäischen Kurs vertrete.

00:02:15: Dies jedoch nicht zwangsläufig einen klaren Bruch mit der Orbanera bedeute.

00:02:20: Maurice zufolge zielt das Programm der TISA Partei auf eine stärkere Einbindung in EU und NATO Strukturen sowie auf die Wiederherstellung gegenseitigen Vertrauens.

00:02:29: Zudem wird ein möglicher Beitritt zur Eurozone bis zum Jahr zwanzig dreißig angestrebt.

00:02:34: Gleichzeitig sei jedoch zu erwarten, dass Reformen auch pragmatisch mit Blick auf finanzielle Interessen erfolgen – etwa im Zusammenhang mit eingefrorenen EU-Mitteln in Höhe von rund achtzehn Milliarden Euro.

00:02:45: Unklare Haltung bei gesellschaftlichen Fragen.

00:02:48: Auch beim Thema LGBTQ-Rechte bleibt Mathias' Position bislang zurückhaltend.

00:02:53: Er erklärt er während des Wahlkampf lediglich, er setzte sich für rechtliche Gleichheit ein, äußerte sich jedoch nicht konkret zu bestehenden Gesetzen.

00:03:00: Die EU wartet derzeit auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur unganz umstrittenen LGBTQ-Gesetz von twenty-oneundzwanzig.

00:03:08: Welche Schritte einer Regierung, Martial in diesem Bereich unternehmen würde bleibt offen.

00:03:13: Zurückhaltung gegenüber der Ukraine.

00:03:16: Auch in der Ukrainepolitik deutet sich keine vollständige Kehrtwende an.

00:03:19: Martial lehnt einen beschleunigten EU-Beitritt der Ukraine ab und signalisiert Kontinuität in der bisherigen ungerischen Haltung.

00:03:26: Gleichzeitig kündigte er an, die Abhängigkeit unganz von russischer Energie schrittweise reduzieren zu wollen.

00:03:32: Allerdings in einem längeren Zeithorizont.

00:03:35: Experten sehen hierhin eine pragmatische aber keine radikale Abkehr der bisherigen Energiepolitik.

00:03:41: EU NATO und regionale Zusammenarbeit Martial versprach zudem, die Zusammenarbeit mit EU und NATO zu stärken sowie die Kooperation im Rahmen der Wegegradgruppe zu intensivieren.

00:03:52: Dieser Zusammenschluss, zentral und osteuropische Staaten spielt seit Jahren eine wichtige Rolle bei der Abstimmung gemeinsamer Positionen innerhalb der EU.

00:04:01: Gleichzeitig bleibt Ungarnshaltung in migrationspolitischen Fragen weiterhin restriktiv ähnlich wie unterordern.

00:04:08: Innenpolitische Herausforderungen Laut Analyse steht die neue Regierung trotz parlamentarischer Mehrheit vor erheblichen strukturellen Herausforderungen.

00:04:16: Dazu zählen ein hohes Haushaltsdefizit, mögliche Herabstufungen der Kreditwürdigkeit sowie weiterhin blockierte EU-Fördermittel.

00:04:23: Auch wirtschaftlich ist die Lage angespannt – geringes Wachstum, hohe Realzinsen und eine weitere starke Energieabhängigkeit prägen die Ausgangssituationen.

00:04:32: Zusätzlich bleibt unklar in welchem Umfang EU Mittel tatsächlich freigegeben werden.

00:04:37: Politische Neubeginn mit offenen Fragen Ungarn steht vor einem politischen Neubeginn, der sowohl Erwartungen als auch Unsicherheiten mit sich bringt.

00:04:45: Während die Wahl von Peter Matiar in der EU als Signal einer Annäherung gewertet wird bleibt offen wie tiefgreifend der tatsächliche Kurswechsel ausfallen wird.

00:04:53: Die neue Regierung wird sich sowohl an ihren Reformen versprechen also auch an den wirtschaftlichen und institutionellen Realitäten messen lassen müssen.

00:05:01: Eine schnelle und umfassende Transformation erscheint dabei unwahrscheinlich.

00:05:05: Wahrscheinlicher ist ein Schrittweiser von zwengengeprägter Wandel.