Ungarn vor historischer Wahl: Gesellschaft gespalten wie selten zuvor | Nr. 9155

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Ungarn vor historischer Wahl, Gesellschaft gespalten wie selten zuvor.

00:00:08: Eine Analyse von Maria Esch sendt Marjari vom elften April zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:15: Ungarn steht für einer der entscheidendsten Wahlen der vergangenen Jahrzehnte.

00:00:18: die Opposition sieht eine historische Chance auf einen Machtwechsel.

00:00:22: Die Regierung warnt hingegen vor politischen und wirtschaftlichen Risiken.

00:00:26: beide Seiten mobilisieren große Menschenmengen.

00:00:28: Die Stimmung im Land ist angespannt.

00:00:31: Am zwölften April werden wohl viele in Europa die Wahlen in Ungarn mit gespannter Aufmerksamkeit verfolgen.

00:00:37: Viktor Orban, der seit sechzehn Jahren ununterbrochen mit einer Zweidrittelmehrheit regiert, sieht sich einem bislang beispiellosen Gegenwind gegenüber – das wichtigste Wahlkampfziel der Oppositionspartei TISA ist dabei der Machtwechsel und die Ablösung des Ministerpräsidenten.

00:00:53: Die Verdienste der nationalen souveränen Regierung werden im Land weiterhin von vielen anerkannt.

00:00:58: Laut Meinungsumfragen könnten jedoch dieses Mal diejenigen in der Mehrheit sein, die sich keine weitere Fortsetzung der von Orban geprägten illiberalen Demokratie

00:01:06: wünschen.".

00:01:08: Diesem Begriff führte der Regierungschef im Jahr zwanzig vierzehn ein und gab damit eine Richtung für einen Staatsmodell vor, dem er seit herfolgte.

00:01:15: Nach Orbans Auffassung ist das Modell der liberalen Demokratie in Zeiten der Globalisierung nicht in der Lage, nationale Interessen angemessen zu vertreten.

00:01:24: Stattdessen skizzierte er eine Regierungsform die auf nationaler Souveränität basiert und einen starken Staat.

00:01:30: den Mittelpunkt stellt Die Migrations- und Globalisierungskritische Politik, die christliche Wurzeln sowie Fragen der kulturellen Identität stärker betont führte auch in Brüssel zu politischen Debatten und Widerspruch.

00:01:42: Orbán und seine Regierung waren wiederholend nicht bereit, die Richtung der Mehrheit der Mitgliedsländer zu unterstützen.

00:01:48: Dadurch blockierten sie vorhaben wie den EU-Migrationspakt oder die militärische Unterstützung der Ukraine.

00:01:55: Die Stimmung im Land vor den Wahlen zeigt deutliche gesellschaftliche Spannungen.

00:01:59: Diese könnten nun ein Ende des Orbansystems mit sich bringen oder zumindest den Verlust der Zweidrittelmehrheit, die Regierungspartei Fides und das kleinen Koalitionspartners KDNP.

00:02:10: Ist ein Systemwechsel in der Luft?

00:02:13: In den vergangenen Monaten hatten Unterstützer von Fides sowie Tisa bei mehreren Großveranstaltungen im Budapest die Möglichkeit auf die Straße zu gehen.

00:02:21: an den ungerischen Nationalfeiertagen im Oktober vergangenen Jahres sowie im März dieses Jahres mobilisierten beide Seiten Menschenmengen von mehreren hunderttausend Teilnehmern.

00:02:31: Dabei bemühen sich beide Parteien, eine größere Menschenmenge als der politische Gegner zu mobilisieren und anschließend Aufnahmen davon in den sozialen Medien zu

00:02:38: teilen.".

00:02:39: Die Veranstaltungen der im Wesentlichen als Protestpartei geltenden TISA sind von Forderungen nach einem politischen Systemwechsel geprägt.

00:02:47: Die Unterstützer von TISA bilden keine homogene parteipolitische Gruppe, dazu zählen sowohl ehemalige enttäuschte Vides-Anhänger also auch linke oder liberale Wähler – besonders unter den jüngeren Wählern ist die Zahl der TISA sympathisanten hoch!

00:03:02: Zu den widerkehrenden Kritikpunkten an dem System Orbern zählen eine übermäßige Machtkonzentration sowie die Bereicherung von vieles Nahenkreisen und Korruptionsskandale in der Exekutive- und im Bankensektor.

00:03:15: Gleichzeitig herrscht in der Bevölkerung Unzufriedenheit aufgrund des Zustandes der öffentlichen Dienstleistungen wie das Gesundheitswesens oder Bildungssystems.

00:03:23: Die Verbesserung des Lebensstandards, besonders der Löhne ist eine weitverbreitete Forderung.

00:03:29: TISA-Anhänger werfen Orbern zu dem vor, zu nah zur Putin-Regierung sowie zum chinesischen kommunistischen Regime sich zu positionieren.

00:03:37: TISA wähle hoffen zudem auf mehr Rechenschaftspflicht, mehr Transparenz, mehr EU freundliche Politik sowie die Freigabe von Milliarden an eingefrorenen EU-Mittel.

00:03:47: Fides – Die Sichere Wahl.

00:03:49: Während das Motto von TISA jetzt oder nie lautet ein Hinweis auf die Möglichkeit eines politischen Systembewechsels präsentiert sich Fides als die sichere Wahl.

00:03:58: Damit wird im Wesentlichen darauf angespielt, dass Ungarn nur mit Orban und seiner Partei an der Regierung sich Ungarn aus einem gefährlich näher rückenden großen Krieg heraushalten könnte.

00:04:08: Der Rhetorik der Vieh des Zufolges strebt Brüssel nämlich einen Krieg mit Russland an!

00:04:13: Auch die Wahlkampfplakate auf den Straßen vermitteln diese Botschaften.

00:04:16: Der ukrainische Präsident Volodymy Selensky unter tiefer Vorsitzende Peter Matiar erscheinen oft gemeinsam auf Plakaten, die auf eine solche Gefahr hinweisen sollen... Ebenso ist Mathias auf Plakaten oft mit Ursula von der Leyen, der Präsident in der Europäischen Kommission zu sehen – ein Hinweis auf die Vieles-Rhetorik, wonach Mathias eine Marionette Brüssel sei.

00:04:36: Dies soll suggerieren, dass Mathias militärische Unterstützung für die Ukraine sowie deren EU-Beitritt befürworten würde.

00:04:43: Eben so wird angedeutet das im Falle seiner Wahl, die auf günstigen russischen Energiequellen basierenden niedrigen Energiepreise im Land enden würden.

00:04:51: Auch viele Influencer, die vieles unterstützen, weisen auf die mögliche Kriegsgefahr hin.

00:04:56: Zu ihnen zählen Persönlichkeiten wie Reka Rubint, die im Land als Fitness-Ikone gilt und auch Giosike eine bekannte Figur der Roma Menderheit.

00:05:06: Negative Wahlkampagnen Die Wahlkcampagnen beide Seiten zeigen dabei ungewöhnliche Blüten.

00:05:11: So organisiert er ein Oppositionsabgeordneter in den vergangenen Monaten regelmäßig Busreisen zum Anwesen von Orbans Vater, um die luxuriösen Gebäude und exotischen Tiere dort zu zeigen.

00:05:22: Das Unternehmen des älteren Orban gewann in den vergangenen sechzehn Jahren zahlreiche öffentliche Ausschreibungen.

00:05:28: Persönliche Angriffe richten sich zudem gegen Ausminister Peters Yator.

00:05:32: Gespräche des Ministers mit dem russischen Ausminister wurden in den vergangenen Tagen in den Medien öffentlich gemacht.

00:05:38: Darin erklärt es Seattle unter anderem, dass die ungerische Regierung daran arbeite, Sanktionen gegen russische Staatsbürger zu beenden.

00:05:45: Obwohl die Inhalte nicht im Widerspruch zu früheren öffentlichen Äußerungen standen wird Seattle seitdem von vielen als Russisches Pion bezeichnet.

00:05:53: Gleichzeitig kamen auch Anschuldigungen gegen Mathiar an die Öffentlichkeit.

00:05:57: So berichtete seine Ex-Frau, die ehemalige Justizministerin in einem Interview im vergangenen Jahr über angebliche Misshandlungen durch ihn und über eine angeblich nazistische Persönlichkeitsstörung von Mathiar.

00:06:09: Außerdem veröffentlichte eine spätere Freundin des Tieser vorsitzenden Tonaufnahmen, in denen Mathiar gesagt haben soll – Zitat es wird ein verdammt großer Krieg kommen!

00:06:20: Der Politiker bezeichnete die kriegsbezogenen Argumente früher wiederholt als Orbanpropaganda und Angstmacherei.

00:06:26: Allerdings ist nicht bekannt, in welchen Zusammenhang seine Worte nun vielen und was auf dem Rest der Tonaufnahme zu hören ist.

00:06:34: Er hitzte Gemüter.

00:06:35: Die hitzigen Gemüters zeigen sich auch in den sozialen Medien.

00:06:38: In den Kommentarbereichen werden häufiger emotionale Beiträge geteilt.

00:06:43: Auffällig ist auch, dass in jüngster Zeit Freundschaften zerbrechen und innerhalb von Familien ernsthafte Auseinandersetzungen entstehen da sich die politischen Debatten zunehmend zuspitzen.

00:06:52: Auch im Arbeitsplatz entstanden aufgrund des Wahlkampfes erhebliche Konflikte.

00:06:57: So schilderte ein Mann aus Süd-Ungarn in seinen Dreißigern gegenüber Epoch Times der als Wartungstechniker bei einem staatlichen Unternehmen arbeitet dass ihnen sein direkter Vorgesetzte aufgefordert habe, für Teaser zu stimmen.

00:07:09: Zudem habe man ihm dafür einen zusätzlichen freien Arbeitstag angeboten.

00:07:13: Seine Ablehnung des Angebots habe laut seiner Darstellung zu einer äußerst unangenehmen Situation geführt.

00:07:19: Ähnliche Beispiele für die Mobilisierung von Wählern finden sich allerdings auf beiden Seiten.

00:07:24: Kürzlich wurde in einem Dokumentarfilm mit über zwei Millionen Aufrufen gezeigt, wie Menschen, die in Armutleben berichten, wie ihnen von verschiedenen Parteien Geld angeboten wird oder sie Kartoffeln oder sogar Hühner im Austausch für ihre Stimme erhalten sollen.

00:07:38: Eine pensionierte Lehrerin und Gewerkschaftssprecherin aus einer größeren Stadt in West-Ungarn erklärt auf Facebook, dass ihre Ansicht nach alle alten Oppositionsparteien und Kandidaten zugunsten von Tisa zurücktreten sollten – da nur so mit vereinten Kräften vieles besiegt werden könne.

00:07:53: Sie ruft ihre Bekannten aus anderen Parteien auf Social Media dazu auf, zurückzutreten.

00:07:59: Bezüglich der Person Matjar ist jedoch die Lehrerin wie viele andere auch skeptisch Vor allem weil Mathias selbst zu den inneren Kreisen von Orbans Partei gehörte und ihre politischen Ansichten auch nicht mit denen Mathias übereinstimmen.

00:08:12: Dennoch unterstützt sie dich Tisa, weil sie wie sie sagt keine andere Chance sieht.

00:08:17: Eine neue Euro-Maidan-Revolution?

00:08:21: In den sozialen Medien wird öfter von Unterstützern der Opposition angegeben wonach ein wiederholter Sieg Orbans darauf zurückzuführen sein werde das Russland in die Wahlen eingreife.

00:08:30: Gleichzeitig erklärten zahlreiche Tieser-Sympathisanten gegenüber der ungerischen Presse, dass sie im Falle eines Wahlsiegs, der vieles sogar zu einer Revolution bereit wären.

00:08:39: In der Presse wird auch bereits über eine Art ungerische Euromaidan-Revolution – wir sind ja Ukraine zum Sturz des damaligen Russlandfreundlichen Präsidentenführte spekuliert!

00:08:49: Bei der letzten offiziellen Pressekonferenz der Regierung betonte der Kanzleramtsminister Gerger Goyash hingegen, dass die Vieles Partei und Orban selbst im Falle einer Niederlage im Einklang mit den Gesetzen handeln würden.