Orbáns Kursänderung gegenüber Peking: Ein moralisches Dilemma bis heute | Nr. 9096

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Ungarns-China-Strategie im Fokus.

00:00:05: Orbans Kursänderung gegenüber Peking, ein moralisches Dilemma bis heute.

00:00:11: Ein Artikel von Maria Esch erkennt Marjorie vom XXS März, am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:19: Bei einem inoffiziellen Treff mit Peking nahmen eine Hundertachzig Grad Wende in Ungarn's China Politik ihren Anfang.

00:00:25: Zwei Tausend Neuen verhandelte Viktor Orban hinter verschlossenen Türen und seine einst scharfe Menschenrechtskritik gegenüber Peking verstummte plötzlich.

00:00:33: Heute feiern Ungarn-und China ein goldenes Zeitalter ihre Beziehungen!

00:00:37: Wie kam es dazu?

00:00:40: Hinter den verschlossenen Torern Pekings fanden in diesem Jahr bereits zahlreiche Gespräche mit Spitzenpolitikern Europas statt, einerseits lockt der chinesische Markt mit über eine Milliarde Verbrauchern und strategisch wichtigen Rohstoffe Andererseits wächst die Sorge für Abhängigkeiten, unfairen Handelspraktiken und geopolitischen Risiken.

00:00:59: Ein moralisches Dilemma das sich auch in Unganz China Politik zeigt.

00:01:03: Vor fast zwei Jahrzehnten fand Viktor Orbán dafür deutliche Worte.

00:01:07: Damals, im Jahr seven noch ein Oppositionspolitiker warnte er in einer Rede vor Parteigenossen eindringlich vor dem autoritären Einfluss des östlichen Systems.

00:01:16: – Zitat Die Politik des Ostens duldet weder Eigenständigkeit noch Unabhängigkeit oder Freiheit.

00:01:23: Sie beseitigt die Schutzmechanismen, die ein selbstbestimmtes Leben gewährleisten.

00:01:27: sie enteignet verarmt und macht abhängig Und wenn nötig schüchtert sie ein.

00:01:32: Sie zwingt die Menschen in die Kette eines vom Machtapparat abhängigen

00:01:35: Lebens.".

00:01:37: Das Ziel der freiheitsliebenden Ungarn sei daher nichts anderes als, sich aus der lähmenden Umklammerung des Ostens zu befreien.

00:01:46: Während seiner ersten Amtszeit als ungerische Ministerpräsident zwischeniteinachundneunzig und zweitausendzwei lehnte Orban eine Einladung Peking mit Verweis auf die Menschenrechtslage in China ab.

00:01:55: Heute feiert die umgerische Regierung seit Jahren ein sogenanntes goldenes Zeitalter der Beziehung inzwischen beiden Ländern.

00:02:02: Zudem ist Ungarn innerhalb der EU zu einem der wichtigsten Brückenköpfe Pekings geworden.

00:02:08: Im Jahr twenty-fünfundzwanzig wurde Ungarn im dritten Jahr infolge der größte Empfänger chinesische Direktinvestitionen in die EU.

00:02:16: In diesem Jahr nehmen die chinesischen Elektroautofabrik von BYD und die Batteriefabrik vom CATL die Produktion auf.

00:02:23: Wie kam es, dass sich Orbans Haltung im Laufe der Jahre so grundlegend veränderte?

00:02:28: Welche Lehren lassen sich aus der China-Politik unganz ziehen?

00:02:32: Um darauf eine Antwort zu finden, muss man in die Jahre des politischen Systemwechsels zurückgehen.

00:02:37: Als Orban und seine Partei noch ganz anders auf das kommunistische System in China blickten.

00:02:43: Unganz China Projekt hatte einen schwierigen Start!

00:02:46: Gut dreißig Jahre vor Orbans Öffnung nach Osten stellten er und seine nineteen achtundachtzig gegründete Fides-Partei sich auf die Seite der chinesischen Studenten, dem Juni nineteen neunundachzig auf dem Tiananmen Platz für Demokratie und Freiheit demonstrierten und deren Bewegung von Panzern niedergeschlagen wurde.

00:03:03: Mitglieder von Fides sprachen sich damals auf eine Demonstration am siebten Juni vor der chanesischen Botschaft auch für die Freiheit Tibet aus und skandierten Niederm mit dem kommunistischen Faschismus Diese Haltung und auch die Organisation von Demonstrationen vor der chinesischen Botschaft in Budapest waren für vieles damals selbstverständlich.

00:03:23: Schließlich trat Orban selbst mit einer der berühmtesten antikommunistischen Reden, in der Geschichte Ungarns, in das politische Bewusstsein der Öffentlichkeit.

00:03:31: Am sechzehnten Juni, neunundachtzig sprach er sich gerade einmal sechsundzwanzig Jahre alt auf dem Budapester Heldenplatz vor einer riesigen Menschenmenge deutlich gegen den Kommunismus aus.

00:03:42: Zu der Zeit befand sich Ungarn noch unter kommunistische Einparteienherrschaft.

00:03:46: Orban forderte in seiner Rede freie Wahlen und den Abzug sowjetischer Truppen – damit sprach er.

00:03:51: vor dem System wechseln Ungarn Worte aus, die damals viele noch kaum auszusprechen wagten.

00:03:57: Zitat »Demokratie und Kommunismus sind unvereinbar!

00:04:00: Russen geht nach Hause«.

00:04:03: Nach Einschätzung von Bild spielte Orbans historische Rede auch eine Rolle für die Deutsche Wiedervereidigung.

00:04:08: Er sei damit der Politiker gewesen, der den ersten Stein aus der Mauer schlug.

00:04:13: Dieses antikommunistische Engagement zeigte sich noch während der olympischen Spiele in Peking im Jahr.

00:04:19: Die westliche Presse berichtete damals ausführlich über Menschenrechtskontroversen rund um die Spiele, für die kommunistische Partei Chinas war die Olympiade eine wichtige Bühne.

00:04:29: sie sollte der Welt das Gesicht eines neuen modernen Chinas präsentieren.

00:04:33: gleichzeitig war Peking bemüht unerwünschte Personen im Vorfeld der Spiele zu verhaften oder zumindest zum Schweigen zu bringen.

00:04:40: Damals erklärte Loslo Köber, mit Begründer von Fides und später Präsident des ungerischen Parlaments das Zitat in China der Kommunismus bis heute Staatsideologie ist.

00:04:51: Menschen können verschwinden im Konzentrationslager gesperrt oder hingerichtet

00:04:55: werden.".

00:04:57: Ungarn hat sich im zwanzigsten Jahrhundert unter großen Opfern aus der kommunistischen Herrschaft zu befreien versucht, insbesondere während des Volksaufstands von nineteen sechsund fünfzig.

00:05:07: Der bis heute ein wichtiger Bezugspunkt in der politischen Tradition von Fides ist.

00:05:12: vor dieser Geschichte lässt sich die damalige Kritik führende Fides Politiker an der Kommunistischen Ideologie in China verstehen.

00:05:19: als der Ostwind aufkam Nur ein Jahr nach den olympischen Spielen kam es zu einer überraschenden Wende.

00:05:26: Im Winter, noch vor den Parlamentswahlen und angesichts einer Weltwirtschaftskrise reiste Orban nach Peking.

00:05:33: Auf dem Flug begleiteten ihn zwei einflussreiche Geschäftsleute – Sean Dordemian, einer der reichsten ungerischen Unternehmern und Gründer der ersten Privatbank Ungarns sowie der spätere Notenbankpräsident Giorgio Matolsky.

00:05:47: Nach Gesprächen hinter verschlossenen Türen erklärte Orban Zitat, heute weht ein Ostwind in der Weltwirtschaft.

00:05:53: Unsere Segel müssen wir entsprechend danach

00:05:55: ausrichten.".

00:05:58: Nur wenige Monate später nach Orbans Wahlsieg im April Jahrzehnte nahmen die Beziehungen zwischen Ungarn und China tatsächlich Fahrt auf.

00:06:05: Allerdings hatte er diese Entwicklung nicht direkt begonnen – er setzte lediglich den Kurs fort, den die vorherige Regierung eingeschlagen hat.

00:06:13: Der frühere sozialistische Ministerpräsident Ungarns Peter Matjesi erklärte bereits, dass Ungarn innerhalb der Europäischen Union ein Brückenkopf Chinas werden könne.

00:06:23: Die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Ost-Europa und China musste nach einer langen Unterbrechung neu aufgebaut werden.

00:06:29: In den neunzehntzigern Jahren kam es zwischen der Sowjetunion und China zu einem schweren Zerwürfnis.

00:06:34: Ungarn stellte sich damals als Teil des sowjetischen Bündnissystems selbstverständlich auf die Seite Moskau.

00:06:41: Nach dem politischen Systemwechsel in Osteuropa war es für demokratisch gewählte, sozialistische Regierungen nichts Ungewöhnliches die Beziehung zu Peking wiederzubeleben.

00:06:50: Bei Orban allerdings erschien dieser Kurswechsel jedoch als größere Überraschung.

00:06:57: Was genau Ende des Jahrhunderts mit Orban geschah und warum er seine frühere Haltung änderte, darüber wird im öffentlichen Leben unganz bis heute spekuliert.

00:07:06: Nachdem Orban nach seiner ersten Amtszeit im Jahr-Zw.

00:07:09: die Wahlen verloren hatte, schien er vieles neu zu bewerten!

00:07:13: In einer Rede im Jahr-Zw.

00:07:14: Neuen sprach Orbán davon, dass eine neue Weltordnung bevorstehe in der auch der Begriff Kapitalismus möglicherweise überholt sein werde.

00:07:23: Die Rolle staatlicher Eingriffe müsse intensiviert werden und das Bedürfnis strenger Regulierungen zitierte ihn damals INDEX in einem Artikel.

00:07:31: Diese von ihm verkündete die neue Ausrichtung umfasste auch eine neue Politik gegenüber China.

00:07:36: Die Chinafauscherin Agnes Sonomar erklärte gegenüber dem investigativen Portal Direkt Orbans Hauptziel der neuen China-Politik sei gewesen, Zitat die Abhängigkeit von westlichen Märkten zu verringern.

00:07:50: Eine Absicht, die eindeutig aus den Erfahrungen in der Finanzkrise von dem Jahr ist.

00:07:57: Als Orbans war das zweite Mal Regierungschef worden befand sich Ungarn in einer schweren Schuldenkrise.

00:08:02: Westliche Gläubiger wie der Internationale Währungsfonds und auch die Europäische Kommission standen der neuen Regierung skeptisch gegenüber.

00:08:10: Orban und sein späterer Notenbank-Präsident Martolski sah laut der Forscherin möglicherweise in Peking einen finanziellen Rettungsanker.

00:08:18: Nach einem Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Chiewao im Juni, den Budapest, versprach dieser einen Sonderkredit in Höhe von einer Milliarde Euro für Entwicklungsprojekte in Ungarn.

00:08:30: Der Chinexperte Thomas Schmatura erklärte außerdem in einer Studie des Projekts Map Influence, welches den Einfluss Chinas und Russlands auf Mitteleuropa untersucht das Orban aus der Beziehung zu Peking politische Vorteile gezogen habe.

00:08:44: Diese verschaffere ihm auch auf EU-Ebene Einfluß unter mögliche im potenzielle politische Unterstützung durch einen großen illiberalen Staat.

00:08:52: Zudem schaffe die Zusammenarbeit mit chinesischen Unternehmen Geschäftsmöglichkeiten für ungerische Interessengruppen, die der ungerischen Regierung nahestehen.

00:09:00: Matura und seine Mitautoren nennen dafür konkrete Beispiele, wonach in Ungarn regelmäßig regierungsnahe Unternehmer Aufträge bei chinesischen Projekten erhalten.

00:09:10: Wie Orban und seine Partei den ideologischen Konflikt für sich selbst auflösten – darauf gehen die Analysten jedoch nicht näher ein.

00:09:17: Eine Erklärung seitens der Regierung kam erst viel später.

00:09:21: Die große ungerische Strategie – Konektivität.

00:09:25: Seit Orbans Rückkehr an die Macht im Jahr zwanzigzehn hat seine Regierung ihre Beziehungen nicht nur zu Peking, sondern auch zu Moskau wiederbelebt.

00:09:32: Gleichzeitig bemüht sich Budapest, die Verbindungen zu weiteren Ländern in Asien und im Nahen Osten zu stärken.

00:09:38: Die Grundzüge dieser Strategie wurden kürzlich in einem Buch zusammengefasst.

00:09:42: Autor ist Orbans Chefberater und politische Direktor Balasch Ormann mit dem Ministerpräsidenten Nichtverwandt.

00:09:48: Der Titel des zwanzich-dreiundzwanzig erschienenen Buches lautet Hussar Cut The Hungarian Strategy for Connectivity auf Deutsch etwa Husaren Schnitt, die ungerische Strategie der Konnektivität.

00:10:01: Der Theorie zufolge gehe ungar seine internationalen Beziehungen nicht ideologisch sondern pragmatisch an und wolle zugleich eine Brücke zwischen Ost- und West

00:10:09: sein.".

00:10:11: Unser einziges Leitprinzip ist das nationale Interesse Ungarns.

00:10:15: Wir werden Geschäfte abschließen, die den Ungarn zugutekommen – egal ob der Partner ein EU-Mitgliedstaat, China, Amerika oder Russland ist", erklärte Balasch Orban in einem Interview mit ORIGO im Jahr zwanzig fünfundzwanzig.

00:10:29: Im Jahr zwenzig fünf und zwanziger klärte der Ministerpräsident die Europäische Union Wolle einen Block aufbauen.

00:10:35: Dies tue sie anstatt nach dem Prinzip des gesunden Menschenverstands mit jedem Geschäfte zu machen, der der Europäischen Union ein gutes Angebot macht.

00:10:45: Der Hintergrund liegt nach seinen Worten in den bitteren historischen Erfahrungen Osteuropas.

00:10:57: In derselben Rede erklärte er das Ungarn in seiner Geschichte immer schlecht gefahren sei wenn es sich einem geopolitischem Block angeschlossen habe.

00:11:05: Im Namen dieser Skepsis gegenüber einer neuen Blockbildung lehnt die ungerische Regierung auch die Sanktionspolitik Brüssels gegenüber Moskau regelmäßig ab.

00:11:13: Auch legt Orbans Regierungen regelmäßig ihr Veto gegen EU-Beschlüsse ein, die sich gegen umstrittene Maßnahmen Chinas richten.

00:11:21: Budapest blockierte auch EUweite Kritik an der Behandlung chinesischer Menschenrechtsanwälte sowie an Peking's Politik in Hong Kong.

00:11:28: Auch innerhalb der NATO unterstützte Ungarn nicht den Vorstag, China als systemische Herausforderung zu bezeichnen.

00:11:39: Analysten zufolge handelte es sich bei Ungarns Chinas Strategie nicht mehr nur um wirtschaftliche Zusammenarbeit sondern zunehmend eine politische Ernährung an Peking.

00:11:49: Mack Henson ist eine amerikanische Politik-Expertin, die als Gastforscherin am Danube-Institut in Budapest tätig war.

00:11:56: Henson sprach mit mehreren Regierungsvertretern und kam im Zusammenhang mit um ganz China-Strategie zu dem Schluss – China wolle Budapeste als verwundbares Glied Europas ausnutzen!

00:12:07: Sie schreibt zudem das Orb an ihrer Ansicht nach Gefahrlaufe sicher von einem Handel einzulassen wie man ihn aus götes Drama.

00:12:14: Faust kennt also einen Pakt mit dem Teufel.

00:12:17: Diese Aussage verweist auf ein moralisches Dilemma.

00:12:20: Ungarn hat schließlich auch in seiner Verfassung festgeschrieben, dass es den Kommunismus und seine Verbrechen verurteilt.

00:12:27: Eine ähnliche Warnung kam im letzten Jahr aus den USA von Mike Pompeo, dem damaligen Außenminister.

00:12:32: Pompeo erinnerte damals in Budapest den Ungerischen Außenminister daran das Zitat die Handreichung Pekings an Bedingungen geknüpft ist – an Bedingungen, die ungern sowohl in wirtschaftlicher als auch in politischer Hinsicht in eine Abhängigkeitsposition bringen

00:12:47: könnten.".

00:12:49: Offenbar ist sich auch die ungerische Regierung dieser Gefahr bewusst.

00:12:53: In den letzten Jahren erläutete der DI für das Amt des Ministerpräsidenten zuständige Minister George Lee Giliage auf einer Veranstaltung mit dem Titel Wohin Steuert China Den wirtschaftlichen Aufstieg des Landes?

00:13:04: Er erinnerte an die Wolkenkratzer von Shanghai, von denen es mehr gäbe als an der gesamten US-West-Küste zusammen.

00:13:12: Gleichzeitig fügt er hinzu, Zitat.

00:13:13: Ein chinesisches Sprichwort besagt dass eine halberzähltige Geschichte die Grundlage vieler Lügen ist.

00:13:19: das gilt auch für China.

00:13:20: und weiter wir können über die beeindruckende wirtschaftliche Entwicklung sprechen und über Chinas wachsende Rolle in der Weltpolitik Aber wir müssen auch über die Millionen Menschen sprechen, die trotz der wirtschaftlichen Öffnung weiterhin unter der Unterdrückung des einen Parteienstaats leiden und über diejenigen, die als Christen wegen mangelnder Religionsfreiheit verfolgt werden", sagte der Minister.

00:13:43: Er erwähnte Tibet – Die Unterdrücklichung der politischen Opposition sowie die blutigen Ereignisse auf dem Tiananmen-Platz – Zitat Tyrannai ist hässlich aber heimtückische Unterdrücken ist noch viel abscheulicher zittierte er ein weiteres angebliches chinesisches Sprichwort.

00:13:58: Dass das moralische Dilemma und das Phänomen der diplomatischen Formulierungen betreffend Peking weiterhin bestehen, zeigte sich im Jahr zwanzig vierundzwanzig.

00:14:07: Der selbe Minister nahm damals erneut Stellung als der chinesische Staatschef Budapest besuchte.

00:14:13: Vor dem Besuch von Xi Jinping erklärte Guiliash es liege im Interesse um ganz Zitat mit möglichst vielen Ländern gute wirtschaftliche Beziehungen zu pflegen.

00:14:22: China sei eine der führenden Mächte der Welt und die Regierung sei überzeugt dass man im wirtschaftlichen Bereich keine ideologischen Grenzen ziehen sollte.