Niederlage für Meloni: Regierung scheitert mit Justizreform in Italien | Nr. 9063

00:00:00: Willkommen zum EpochTimes-Podcast mit dem Thema Niederlage für Meloni.

00:00:04: Regierung scheitert mit Justizreform in Italien, ein Artikel von EpocheTimes vom XXIII.

00:00:09: März, und.

00:00:11: am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:14: Italians-Regierung um Ministerpräsidentin Meloni hat beim Referendum über die von ihr gewollte Justiz-Reform eine herbe Niederlager erlitten.

00:00:22: Vierundfünfzig Prozent der Teilnehmer stimmten laut vorläufigen Zahlen dagegen.

00:00:26: Meloni selbst gestand ihre Niederlagen ein.

00:00:29: Die italienische Regierung und Ministerpräsidentin Giorgio Meloni hat beim Referendum über die von ihr angestrebte Justizreform ein herbe Niederlage erlitten.

00:00:37: Nach Auszählung der Stimmen aus mehr als der Hälfte der Wahllokale und Hochrechnungen zufolge stimmten mehr als fifty-fünfzig Prozent der Teilnehmer gegen die Verfassungsänderung, und weniger als forty-sechs Prozent dafür.

00:00:49: Meloni selbst träumt am Montagnachmittag ihre Niederlagen ein.

00:00:53: Die Justizreform war ein zentrales Vorhaben, der seit Herbst, amtierenden rechtsgerichteten Regierung Melloni.

00:01:00: Im Jahr zweizehn war der damalige Regierungschef Matteo Renzi an einem Verfassungsreferendum gescheitert und nach seiner Niederlage zurückgetreten.

00:01:08: Mellone hatte dies im Vorfeld aber stets für sich ausgeschlossen.

00:01:12: Die rechte Regierungsschefin gestand ihre Niederlager in einer Videobotschaft im Online-Dienst X ein.

00:01:16: Zitat die Italiener haben entschieden und wir respektieren diese Entscheidung sagte Meloni und fügte an, das ändert jedoch nichts an unserem Entschluss weiterhin ernsthaft und entschlossen zum Wohl der Nation zu arbeiten.

00:01:28: Und dass uns anvertraute Mandat

00:01:30: zurfüllen.".

00:01:33: Oppositionspolitiker Conte ruft Meloni zum Rücktritt auf.

00:01:37: Der frühere Regierungschef Giuseppe Conte, Chef der oppositionellen linkspopulistischen Fünf-Sterne Bewegung rief Meloni hingegen zum Rücktritt auf.

00:01:45: Das ist ein Räumungsbescheid für diese Regierung nach vier Jahren im Amt, sagte Conte vor Journalisten.

00:01:51: Die Beteiligung an der Abstimmung lag bei knapp neunundfünfzig Prozent und war somit im Verhältnis zu früheren, landesweiten Volksentscheiden in Italien vergleichsweise hoch.

00:02:00: Die Italiener konnten wie immer bei landesweit wahlen- und abstimmungen ihre Stimmen am Sonntag und Montag abgeben.

00:02:07: Politikwissenschaftler Daniela Albertazzi von der britischen Universität Surrey sprach der Nachrichtenagentur AFP gegenüber von einem sehr schlechten Ergebnis für Regierung Steffin Meloni.

00:02:17: Die Justiz zu reformieren sei bereits ein Kernprojekt von Melonys Vorgänger Silvio Berlusconi gewesen.

00:02:23: Zudem sei Melonis Image der Unbesiegbarkeit nicht mehr aktuell, Albert hat sie ergänzt er, das bedeutet freilich nichts dass sie dann auch die Wahlen verlieren wird.

00:02:32: Die nächsten turnusmäßigen Parlamentswahlen dürften im Herbst, twenty-seven zwanzig stattfinden.

00:02:37: Befürworter und Gegner der Reform.

00:02:40: Die nun mehrheitlich von den Italienern abgelehnte Reform sah unter anderem eine neu gestaltete Selbstverwaltung der Justiz vor.

00:02:47: Die Befürworter stellten die Reform als wichtigen Schritt dar, um Richter und Staatsanwälte vom Einfluss politischer Strömungen innerhalb der Justiets unabhängig um das Justizwesen insgesamt effizienter zu machen.

00:02:58: Die Gegner war von der Regierung hingegen vor sie wolle ihren Einfluß auf die Justiz vergrößern und insbesondere die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft schmälern.

00:03:06: Zudem argumentierten sie, strukturelle Probleme wie lange Verfahrens dauern und übervölte Gefängnisse blieben ungelöst.

00:03:13: Die Reform war bereits von beiden Parlamentskammern mit absoluter Mehrheit verabschiedet worden hätte allerdings noch per Volksentscheid bestätigt werden müssen um wirksam zu werden.

00:03:22: Da es bei Verfassungsreferenten in Italien keine Mindestbeteiligung gibt ist das Ergebnis in jedem Fall gültig.

00:03:28: Ein Kernpunkt des Vorhabens war die strikte Trennung der Laufbahnen von Richtern- und Staatsanwälten.

00:03:33: Insbesondere sollten künftig getrennte Gremien über Annennungen, Beförderungen und Versetzungen von Richtern und Staatsanwälten entscheiden.

00:03:41: Die Mitglieder dieser Gremianen sollten teilweise per Los bestimmt werden.

00:03:44: Disziplinarverfahren sollte ein eigenes Gericht

00:03:47: übernehmen.".

00:03:48: Für die Reform hatten sich das Regierungslager und vereinzelt ihre Oppositionspolitiker ausgesprochen.

00:03:53: Gegen die Reform war der Großteil der italienischen Opposition.