EU-Gipfel: Von der Leyen ruft zur Senkung der Energiesteuern auf | Nr. 9030

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Treffen in Brüssel, EU-Gipfel.

00:00:05: Von der Leyen ruft zur Senkung der Energiesteuern auf!

00:00:09: Ein Artikel von Epocheiens vom Eighthsend März twenty-sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:15: Am siebzehnten März treffen sich in Brüsl die EU-Staats- und Regierungsschiffs – zwar sollte es um Russlandsanktionen und Made In Europe gehen, doch die Lage im Nahen Osten und die Kosten an den Tankstellen drängen sich in den Vordergrund.

00:00:27: Und was geht es?

00:00:29: Eigentlich soll es beim März Gipfel der EU-Regierungschefs um Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau gehen.

00:00:36: Inzwischen zeichnet sich ab, dass der Irankrieg in Brüssel das bestimmende Thema sein wird.

00:00:40: Die Diskussion um die Energiepreise in der EU erhält durch die Entwicklungen im Nahen Osten neue Präsents.

00:00:46: Zugleich soll die ungerische Blockade des beim Dezembergipfel beschlossenen Milliarden Kredits für die Ukraine gelöst werden.

00:00:52: – als Gast beim EU-Gipfel wird UN Generalsekretär Antonio Guterres erwartet!

00:00:58: Von der Leyen ruft zur Senkung der Energiesteuern auf.

00:01:01: Seit fast drei Wochen dauert der Krieg der USA und Israels gegen den Iran an, die Gegenschläge Tehrans reichen bis an die Grenzen von EU und NATO – für die europäischen Verbraucher macht sich der Konflikt vor allem durch steigende Spritpreise bemerkbar.

00:01:14: Auf dem Gipfel werden daher die Energiepreise und die Energie-Sicherheit diskutiert.

00:01:19: Einige Länder haben Spritpreisteckel eingeführt, in Deutschland dürfen Tankstellen nur noch einmal am Tag die Preise erhöhen.

00:01:26: Die Mitgliedsländer der internationalen Energieagentur einigten sich auf die Freigabe von vierhundert Millionen Barrelöl aus den strategischen Reserven.

00:01:34: In einem Amontag veröffentlichten Brief rief EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Mittelstaaten erneut zur Senkung der Energiesteuern.

00:01:42: Die EU selbst hat kurzfristig nur wenig Spielraum, um die Energiepreise zu senken.

00:01:47: Brüssel will den nationalen Regierungen jedoch mehr staatliche Hilfen erlauben.

00:01:51: Von der Leyen zeigte sich in ihrem Brief auch offen für einen Preisdeckel, den die Bundesregierung aber ablehnt.

00:01:57: Auch Anpassungen beim EU-Emissionshandel stehen zur Diskussion.

00:02:01: Keine Unterstützung für Straße von Hormus?

00:02:04: Trump schockieren!

00:02:06: Der andere Aspekt ist die Rolle Europas im Konflikt Silber, wo es Präsident Donald Trump hatte von den NATO-verbündeten Unterstützung bei der Sicherung der Straße von Hormus gefordert und nannte deren Ausbleib am Dienstag schockierend.

00:02:19: Die EU-Ausminister sprach an sich am sechzehnth März auch gegen eine Ausweitung der EU-Marine-Mission ASPITES auf die Straße von Hermos aus.

00:02:27: Zitat «Niemand will aktiv in diesen Krieg ziehen», sagte die EU außenbeauftragte Kaya Kallas nach dem Treffen.

00:02:34: Im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg gewinnen die Sanktionen gegen Russland an Bedeutung.

00:02:38: Die steigenden Ölpreise bringen Moskau neues Geld, und das seit Wochen diskutierte zwanzigste Sanktsionspaket wird jedoch ebenso von Ungarn blockiert wie die im Dezember beschlossene Kredit der EU für die Ukraine in Höhe von neunzig Milliarden Euro.

00:02:52: Hintergrund ist ein Streit zwischen Budapest & Kiev um die truschbar Ölpipeline, die russisches Öl über die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei liefert.

00:03:00: Am siebzehnt März bekräftigte Orban im Online-Dienst X kein Öl, kein Geld.

00:03:05: So einfach ist das!

00:03:07: Made in Europe Quoten.

00:03:09: Bei der Wettbewerbsfähigkeit wird es darum gehen die beim informellen Treffen im belgischen Alten wiesen besprochenen Punkte in Beschlüsse umzumünzen.

00:03:17: dabei geht es unter anderem um den europäischen Binnenmarkt Bürokratieabbau und die Made In Europe Quote.

00:03:24: EU-Staaten sollen künftig nur dann öffentliche Gelder in Stahl, Zement, Aluminium, saubere Technologien, Clean Tech E-Fahrzeuge und Pluginhybride stecken, wenn die Produkte made in Europe sind.

00:03:36: EU-Industriekommissar Stefan Sejoné stellte einen entsprechenden Vorschlag für ein Gesetz zur Unterstützung der Industrie vor.

00:03:44: Auch Handelspartner außerhalb der EU sollen unter bestimmten Bedingungen einbezogen werden – infrage kommen Länder mit denen es relevante Vereinbarungen gibt etwa über Freihandelsabkommen zu bestimmten Produkten oder öffentlichen Beschaffungen.

00:03:56: Voraussetzung soll sein, dass diese Länder ihre Verpflichtungen einhalten und eine Gegenseitigkeit gegeben ist.

00:04:02: Das werde jeweils nach Sektor

00:04:03: geprüft.".

00:04:04: So könnte etwa auch der Kauf japanischer-, koreanischer-, kanadischer- und britischer E-Autos bzw Autoteile mit europäischen Steuergeldern gefördert werden.