EU umgeht eigene Sanktionen: China und die Türkei als Drehscheibe für Waffenlieferungen an Russland | Nr. 8900

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00:00:01: mit dem Thema EU einigt sich nicht.

00:00:30: Gleichzeitig verlagerte sich der Handel über Drittstaaten wie die Türkei und die VR China.

00:00:35: Das IV-Institut hat diese Entwicklung untersucht, um ganz.

00:00:38: Premierminister Viktor Orban blockierte am XXIII.

00:00:41: Februar weitere EU-Sanktionen.

00:00:45: Trotz umfangreicher Sanktionen gelangen weiterhin Militärgüter aus der EU über Drittstaaten nach Russland, warnte am neunzehnten Februar das IFO-Institut.

00:00:54: Das gemeinnützige Forschungsinstitut an der Universität München untersucht seit nineteenundvierzig die deutsche Wirtschaft und zieht daraus politikorientierte Schlüsse.

00:01:03: Die aktuelle Studie belegt, dass ein erheblicher Anteil der sanktionierten Waren über Drittstaaten nach Russland gelangt.

00:01:10: Mehr als ein Drittel – thirty-six Prozent über die Türkei, fast ein Viertel – twenty-three Prozent über China.

00:01:16: Zusammen sind das fifty-nine Prozent.

00:01:19: Weitere Wege führen über Hongkong, sixteen Prozent und die Vereinigten Arabischen Emirate zehn Prozent.

00:01:26: Seit Anfang zwanzig vierundzwanzig hat die EU die Exportverbote nach Russland deutlich verschärft.

00:01:31: Laut IFO-Handelsexpertin Theodor Teti führen diese Maßnahmen dazu, dass die Sanktionsumgehung über Drittstaaten zurückgegangen ist.

00:01:39: In den letzten drei Monaten, zwanzivvierundzwzig, beliefen sich die EU-Exporter, die direkt nach Russlands gelangten auf nur noch etwa sechs bis acht Prozent des Vorkriegsniveaus.

00:01:50: Dunkelziffer und Einschränkungen.

00:01:52: TETI weist darauf hin, dass die Schätzungen des IFO-Instituts nur indirekte Exporter über Drittstaaten erfassen.

00:01:58: Andere Umgehungsformen – etwa schmuggel oder falsche Deklarationen – bleiben unberücksichtigt.

00:02:04: Die erfassten Werte stellen daher das untere Ende des tatsächlichen Ausmaßes der Sanktionsumgehung dar!

00:02:10: Im Jahr zwanzig-vierundzwanzig regelte die EU auf die Umgehung über Drittstaaten, indem sie die Haftung bei Verstößen ausweitete auch für Fälle in denen Lieferanten oder Zwischenhändler von einer möglichen Umgehungen hätten wissen müssen.

00:02:23: Außerdem wurden Ausfuhrverbote auf alle zweiundvierzig militärrelevanten Produktkategorien ausgeweitet und Strafen gegen Zwischenhindler verhängt, die an Wiederausfuhren beteiligt waren.

00:02:35: Ungarns veto gegen neue Sanktionen.

00:02:37: Ungarn blockierte am XXIII.

00:02:39: Februar neue EU-Sanktionen gegen Russland sowie einen milliardenschweren EU-Kredit für die Ukraine.

00:02:45: Hintergrund ist ein Streit um russische Öllieferungen, die Ungarn weiterhin für sich sichern möchte.

00:02:50: Die Lieferungen nach Ungarn und in die Slowakei sind seit dem XXII.

00:02:54: Januar unterbrochen, nachdem die Druschbapipeline in der Westukraine durch Drohnenangriffe beschädigt wurde.

00:03:01: Kiev macht Russland für die Unterbrechung verantwortlich, während Ungarn und die Slowakei die Ukraine verdächtigen.

00:03:07: Die Blockade durch Ungarn stellt einen Rückschlag für den pro-Ukrainischen Konsens in der EU dar.

00:03:12: Europäische Außenminister hatten erfolglos versucht, Orbán davon zu überzeugen – die Ukraine nicht für Verzögerungen bei der Wiederaufnahme der russischen Öllieferungen zu bestrafen!

00:03:26: Die englischsprachige Online-Zeitung KIRF Independent veröffentlicht dem achtzehnten Februar eine Recherche, die in Zusammenarbeit mit mehreren europäischen Medien entstand.

00:03:35: Sie zeigt dass westeuropäische Komponenten in russischen Massenangriffstronen des Typs Geran II verwendet werden, die gegen ukrainische Stromnetze eingesetzt wurden.

00:03:44: Beispiel ein winziger österreichischer Sensor Ursprünglich für präzise Bewegungssteuerung entwickelt, wurde über Hongkong in die Drohnenproduktion integriert.

00:03:53: Weitere Komponenten stammen aus den USA, Japan und Taiwan.

00:03:57: Die Drohne basieren auf der iranischen Scharheit Hundertsechunddreißig, deren Technologie Russland seit Beginn des Kriegs gekauft und in die Massenproduktion übernommen hat.

00:04:07: Ob die Komponenten direkt nach Russland geliefert worden oder zuerst in den Iran gegangen sind ist unklar!

00:04:13: Die Recherche zeigt jedoch, dass weder Sanktionen noch Zölle den globalen Handel mit militärisch relevanter Technik vollständig stoppen können.

00:04:22: Fazit – die Untersuchung des IFO-Instituts und die Recherchen zu russischen Drohnen verdeutlichen Trotz verschärfter Sanktsionen gelangen weiterhin militärische relevante Güter aus der EU indirekt nach Russland.

00:04:35: Drittstaaten wie die Türkei und China spielen dabei eine zentrale Rolle.

00:04:39: Die politische Blockaden, etwa durch Ungarn erschweren die EU-einheitliche Umsetzung der Sanktionen zusätzlich.

00:04:46: Die Herausforderung für die EU bleibt den Handel mit kritischer Technologie wirksam zu kontrollieren – während geopolitische Interessen einzelner Mitgliedstaaten die Sanktsionspolitik

00:04:56: schwächen.".