Neue Premierministerin stärkt Japans Militär – und strategische Allianzen gegen China | Nr. 8898

00:00:00: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Sicherheitsstrategische Dynamik.

00:00:04: Neue Premierministerin stärkt Japans Militär und strategische Allianzen gegen China, eine Analyse von Reinhard Werner vom

00:00:13: feb.r.a.,

00:00:15: am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:18: Mit einer Zweidrittelmehrheit im Unterhaus kann Japans Premierministerine Sanae Takaiichi ihre sicherheitspolitische Agenda weitgehend ohne parlamentarische Blockade vorantreiben.

00:00:28: Pekings Druck im Vorfeld der Wahl hat den Kurs Tokyos nicht gebremst, im Gegenteil.

00:00:34: Das Verhältnis zwischen Japan und China steht in Folge der neuen Mehrheitsverhältnisse im Unterhaus in Tokyo vor erheblichen Herausforderungen.

00:00:42: Die liberaldemokratische Partei LDP von Premierministerin Sanae Takaiichi kann dort künftig mit einer Zweidrittelmehrheit regieren.

00:00:50: Dazu kommt die Unterstützung der japanischen Innovationspartei, die in dieser Funktion den zuvor häufig herangezogenen Koalitionspartner Komeito ablöst.

00:00:59: Die Mehrheit ermöglicht Takaiichi eine weitgehend freie Bahn zur Durchsetzung von Vorhaben auf einfach gesetzlicher Ebene.

00:01:07: Ein mögliches Veto des Oberhauses kann das Unterhaus überstimmen – damit kann die obere Parlamentskammer Gesetze nur verzögern aber nicht verhindern!

00:01:16: Angriff auf Taiwahn als existenzielle Bedrohungssituation für Japan.

00:01:21: Anders ist es bei Verfassungsänderungen.

00:01:23: Diese erfordern eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern und eine Volksabstimmung, dennoch kann sich das Kabinett Takaichi auf ein historisch starkes Mandat berufen – und vor allem Sicherheitsgesetze und den Verteidigungshaushalt deutlich schneller beschließen.

00:01:37: Das Regime in Peking hat im Vorfeld der Wahl die Stimmungslage in Japan nicht ausreichend präzise eingeschätzt.

00:01:43: Im November hatte Takaiji erklärt, ein möglicher Angriff Chinas auf Taiwan könnte eine existenzielle Bedrohungssituation für Japan schaffen und eine militärische Reaktion rechtfertigen.

00:01:54: Die kommunistische Führung reagierte auf die Aussagen mit einer Reisewarnung für chinesische Bürger – dazu setzte das Regime japanisches Seafood-Importe unter dem Vorwand unzureichender Kontrollen der Wasserqualität aus.

00:02:07: Der chinesische Generalkonsul in Osaka shiitien stieß unverholene Drohungen in Richtung Tokyo unter Kaiji aus.

00:02:15: Chinas Kurs der Einschüchterung stieß auf Reaktanz.

00:02:19: Durch diesen diplomatischen Druck und die Einschütterungsversuche machte Peking die Wahlen im Japan zu einem Referendum über die künftige Sicherheitspolitik, man pokerte dabei zu hoch und die Unterstützung für den Kurs von der Premierministerin wurde umso breiter.

00:02:33: Eine Umfrage von Kyoto News zufolge stieg die Unterstützung für den Kurs der Premierministerin auf siebzig Prozent.

00:02:40: Die Position, dass Japan im Fall eines Angriffs des KP-Regimes auf Taiwan sein Recht auf Selbstverteidigung beanspruchen müsse, fand eine knappere Mehrheit.

00:02:48: Aber auch hier stimmten achtundvierzigkommatacht Prozent der Regierungschefin zu.

00:02:53: Viernvierzicommer zwei Prozent taten dies nicht!

00:02:56: Nach den Wahlen löste auch die Rechtsgerichter der Japanische Erneuerungspartei als Koalitionspartner der LDP die traditionell Pazifistische Komeito ab.

00:03:05: An dieser hat er sich die chinesische Führung in der Vergangenheit häufig in Zeiten bilateraler Spannungen gewandt, diese Entwicklung weckt nun ebenfalls vielerorts Befürchtungen zwischen Tokyo und Peking könnte sich eine Arzt des neuen kalten Krieges entwickeln.

00:03:18: Vieles könnte jetzt auch vom Besuch von US-Präsident Donald Trump in China abhängen, der für April geplant ist!

00:03:25: Takaiji will den Koalitionsaspekt innerhalb der Region betonen.

00:03:29: Eine sicherheitspolitische Kehrtwende ist von Takaiiji jedoch nicht zu erwarten.

00:03:33: Ihre Weichenstellungen knüpfen inhaltlich an das Erbe des früheren Premiers Shinzu Abe an, die er in den zwanzigzehner Jahren die strategische Linie verankert hat.

00:03:42: Takaiichi ist jedoch entschlossen, die Umsetzung der Abe-Doktrin zu beschleunigen – dafür kann sie auch auf die volle Rückendeckung der USA zählen!

00:03:50: Der Verteidigungshaushalt, das ist im Jahr für die BIP, hat mehr als neun Billionen Yen etwa fifty-fünfzig Milliarden US Dollar erreicht.

00:03:57: Das Ziel, zwei Prozent des BIP für Verteidiungszwecke zu investieren soll nach dem Willentag Hayichis in spätestens fünf Jahren erreicht sein.

00:04:05: Dabei steht die Beschaffung von Langstreckenarriketen, Drohnen sowie integrierten Luft und Raketenabwehrsystemen im Vordergrund.

00:04:12: Geographisch soll dabei der Südwesten im Vordergrund stehen, dort knüpfen Taiwan und die First Island Chain an, die auch noch die Philippinen umfasst.

00:04:20: Der Stärke auf die Koalitionsbildung setzende Ansatz hat zur Folge das Chinas KAPE-Regime, die Partner nicht mehr einzeln unter Druck setzen kann ohne Koalisionsreaktion zu riskieren.

00:04:31: Diese Entwicklung ist da auch im Sinne der USA, die nicht vorhaben selbst zusätzliche Soldaten und Kriegschiffe in die Region zu entzenden.

00:04:38: Keine klaren Mehrheitsverhältnisse in Japans Oberhaus.

00:04:42: Bei all diesen Maßnahmen handelt es sich um Haushalts- und Strukturenentscheidungen.

00:04:46: Eine Verfassungsänderung ist dafür nicht erforderlich, längerfristig sieht Takaichi auch eine solche nicht als Tabu – allerdings muss sie dazu erst eine Zweidrittelmehrheit im Oberhaus erreichen!

00:04:56: In diesem wird jeweils die Hälfte der Mitglieder im Dreijahresrhythmus gewählt.

00:05:00: Die nächste Wahl steht zwanzig-achtundzwanzig ins Haus.

00:05:03: Derzeit liegen Regierungsparteien und Opposition dort gleich auf mit jeweils hundertzwanzigesitzen.

00:05:08: Acht Mitglieders sind

00:05:08: fraktionslos.".

00:05:10: Eine Zweidrittelmehrheit würde einen Zugewinn von forty-six Sitzen voraussetzen.

00:05:14: Unterhalb der verfassungsrelevanten Schwelle kann Takaichi allerdings jetzt schon die Sicherheitsstrategie überarbeiten und beispielsweise Waffenexportbeschränkungen lockern.

00:05:23: Trotz der sich abzeichneten Verstärkung der Spannung ist nicht damit zu rechnen, dass es zu einem vollständigen Erliegen der Beziehungen zwischen beiden Ländern kommt.

00:05:31: Allerdings ist von einer langfristigen strukturellen Rivalität und einer dauerhaften strategischen Konkurrenz auszugehen.

00:05:37: Dazu kommt ein Verlust früherer politischer Einflusskanäle der chinesischen Führung in Tokio.

00:05:44: Takaichi gegen Änderungen der Nukleardoctrin, aber für Schutzschirm mit den USA.

00:05:49: Die veränderte sicherheitspolitische Ausrichtung Tokios wird auch eine Transformation der Allianz Japans mit den U.S.A.

00:05:55: zur Folge haben.

00:05:56: Gemeinsame Operationsstrukturen stehen vor dem Ausbau – seit twenty-fünfundzwanzig besteht ein Joint Operations Command.

00:06:03: Offiziell will Japan zwar bei den drei Nicht-Nuklea-Prinzipien bleiben, die auch durch die Verfassung abgesichert sind.

00:06:09: Kein Besitz, keine Produktion und keine Einführung – allerdings forciert die Regierung in Tokio die Debatte über das bereits von AB diskutierte Nuclear Sharing.

00:06:19: Dazu kommen regelmäßige temporäre Repositionierungen US-amerikanischer Atomu-Boote im japanischen Häfen unter.

00:06:26: Ausbau nukleabetriebener U-Booter ohne eigene Atomwaffen In Tokio hält man angesichts des Zusammenrückens Chinas, Russlands und Nordkoreas in der eigenen Nachbarschaft eine Beibehaltung des bisherigen Kurses in diese Frage nicht für zielführend.

00:06:40: Der Risking im Verhältnis zu China im Fokus Absatz des militärischen Bereichs fasst die Regierung in Tokio die Gründung eines National Intelligence Bureau Und eine verschärfte Spionageabwehr ins Auge.

00:06:52: Auch dies soll eine engere Kooperation mit den USA ermöglichen.

00:06:56: Wirtschaftlich definiert die Regierung Takaiji Halbleiter als strategisches Gut.

00:07:00: Taiwan's Branchenriese TSMC soll seine drei Nanometer Chips in Japan produzieren, auch im Bereich der seltenen Erden ist Diversifizierung eines der zentralen Ziele der Regierung in Tokio.

00:07:11: Eine vollständige wirtschaftliche Entkopplung von China hält man nicht für wünschenswert.

00:07:15: allerdings stehen de-risking und ein Abbau wirtschaftlicher Abhängigkeit im Fokus.