Zwischen Repression und Diplomatie: Wie sich die Politik des Iran verändert | Nr. 8859

00:00:00: Willkommen zum Epochthams Podcast mit dem Thema Westen setzt auf Eindämmung zwischen Repression und Diplomatie, wie sich die Politik des Iran verändert.

00:00:10: Ein Artikel von Tom Goller vom Eighth Nr.

00:00:12: Februar.

00:00:12: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: Die landesweiten Proteste im Iran wurden mit extremer Gewalt niedergeschlagen.

00:00:20: Tausende Menschen kamen ums Leben Zehntausende wurden verhaftet.

00:00:24: Trotz der scharfen Drohungen von US-Präsident Donald Trump verlagert sich der Fokus Washington's inzwischen auf neue Atomverhandlungen mit Teheran.

00:00:33: Ein Regimewechsel ist kurzfristig nicht in Sicht, stattdessen setzt der Westen auf Eindämmung und Stabilität.

00:00:40: Was passiert als nächstes mit dem Iran?

00:00:43: Und im Iran!

00:00:44: Die landesweiten Proteste gegen die Regierung bei denen tausende Menschen ums Leben gekommen sein sollen wurden brutal niedergeschlagen.

00:00:51: Das theokratische Regime der Molas hat sich mit äußerster Härte durchgesetzt und bleibt an der Macht.

00:00:58: Die von US-Präsident Donald Trump am dreizehnten Januar auf seinem sozialen Netzwerk angekündigte Hilfe für Demonstranten kam nicht rechtzeitig.

00:01:06: Auf Jews Social hatte er erklärt, er habe ein Treffen mit dem Iran abgesagt – Zitat «bis das sinnlose Töten von Demonstraten aufhört».

00:01:15: Bereits im zweiten Januar hatte Trump gewarnt, sollten friedliche Demonstranten erschossen werden, seien die Vereinigten Staaten bereit loszulegen.

00:01:23: Sieben Wochen später zeigt sich jedoch – zwei US-Flugzeugträger wurden in Regionen entstand, doch inzwischen steht nicht mehr eine Intervention zugunsten der Protestierenden im Mittelpunkt sondern ein mögliches Atomabkommen.

00:01:39: Am siebzehnten Februar trafen sich in Genf erneut eine iranische und amerikanische Delegation zu indirekten Gesprächen unter Vermittlung Omanz.

00:01:47: Der iranischer Ausminister Abbas Arakci sprach laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna von guten Fortschritten, auch internationale Medien wie die BBC berichteten von positiven Signalen.

00:01:58: Ziel Washingtons ist es T-Haran zur Aufgabe seines Atomprogramms zu bewegen das nach westlicher Lesart zur Herstellung nukle Arasprengköpfe geeignet wäre.

00:02:08: Parallel dazu erhöhte der Iran den Druck, in dem Arteile der strategisch wichtigen Straße von Hormus vorübergehend sperrte.

00:02:15: Durch diese Mehreinge werden rund zwanzig Prozent des weltweiten Erdölz transportiert und die Maßnahme wurde als Signal an die USA verstanden um zu zeigen welche Folgen ein militärisches Eingreifen hätte.

00:02:27: Ursachen der Proteste Wirtschaft und Freiheit.

00:02:30: Die aktuellen Unruhen stehen nicht in direktem Zusammenhang mit dem Atomprogramm.

00:02:35: Sie begannen Ende Dezember aus Protest gegen steigende Preise, hohe Arbeitslosigkeit und Korruption.

00:02:41: In den vergangenen Jahren hat es immer wieder Demonstrationen gegeben die häufig durch die Perspektivlosigkeit junger Menschen und massive Freiheitsbeschränkungen insbesondere für Frauen ausgelöst wurden.

00:02:51: Diesmal jedoch griffen die Proteste landesweit um sich – zeitweise schien sogar die Machtfrage gestellt.

00:02:58: Tausende Tote und Zehntausende Verhaftungen.

00:03:01: Nach Angaben der exiliranischen Menschenrechtsorganisation HRNA wurden mehr als sieben Tausend Menschen getötet, darunter auch angehörige staatliche Institutionen.

00:03:10: Andere Quellen sprechen von deutlich höheren Zahlen zwischen dreißigtausend und sechsunddreißig tausend.

00:03:16: Iran's oberste Religionsführer Ali Khamenei räumte tausende Tote ein – machte jedoch die USA für die Gewalt verantwortlich!

00:03:23: HRNA berichtet zudem von rund fünfzigtausenden Verhafteten.

00:03:27: Inzwischen haben Gerichte damit begonnen, Todesurteile zu verhängen.

00:03:31: Exilmedien berichten von Online-Massenprozessen gegen Demonstranten, denen vorgeworfen wird im Auftrag ausländischer Mächte gehandelt zu haben.

00:03:40: Gemessen an einer Gesamtbevölkerung von rund neunzig Milliarden Menschen scheint die aktive Protestbewegung zahlenmäßig begrenzt zu sein.

00:03:48: Dennoch könnten die massiven Opferzahlen ein Hinweis auf eine tiefere gesellschaftliche Unzufriedenheit sein.

00:03:56: Auch außerhalb des Landes wächst der politische Druck.

00:03:59: In Deutschland leben über dreihunderttausend Menschen mit iranischem Migrationshintergrund, Der Sohn des neunundsiebzig gestürzten Shars Reza Paklavi tritt im Exil als mögliche Übergangsfigur auf.

00:04:10: Bei einer Großdemonstration in München forderten zahlreiche Teilnehmer seine Rückkehr.

00:04:14: Gleichzeitig gibt es andere oppositionelle Gruppen die ein demokratisches System ohne Monarchie anstreben.

00:04:20: Eine einheitliche Oppositionsführung ist nicht erkennbar.

00:04:24: Sorge vor einem Zerfall des Staates Ein möglicher Sturz der Mullah-Herrschaft birgt erhebliche Risiken.

00:04:30: Der Blick auf Libyen nach dem Sturzen Muammar Al Gaddafis im Jahr zwanzig elf dient vielen westlichen Regierungen als warnendes Beispiel, Staatszerfall, Bürgerkrieg macht Vakuum.

00:04:42: Auch im Iran fehlt es derzeit an einem klaren Oppositionsführer einer bewaffneten Untergrundbewegung und einer erkennbaren Struktur für einen geordneten Übergang.

00:04:52: Regime wechseln nicht in Sicht.

00:04:54: Israel und die USA wären die einzigen Akteure, die das Regime militärisch ernsthaft gefährden könnten.

00:04:59: Doch beide Staaten vermeiden bislang eine direkte Konfrontation möglicherweise aus Sorge dass ein Machtwakum schwerwiegendere Folgen hätte als die Fortsetzung der gegenwärtigen Herrschaft.

00:05:10: Fazit Ein Regimewechsel in Teheran ist auf absehbare Zeit nicht in Sicht.

00:05:15: Die USA, Europa und die regionalen Nachbarn scheinen sich darauf einzustellen, die Muller Herrschaft einzuhegen statt sie zu stürzen.

00:05:23: Während dem Inneren Repression dominiert setzt die Außenpolitik auf Abschreckung und begrenzte Verhandlungen.

00:05:29: Die Zukunft des Iran bleibt damit offen – doch kurzfristig spricht wenig für einen grundlegenden Machtwechsel!