„Die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht“: Merz gegen höhere Steuern und deutsche Atomwaffen | Nr. 8850

Shownotes

Bundeskanzler Friedrich Merz hat Stellung bezogen: gegen SPD-Pläne zur Erhöhung der Steuern für Spitzenverdiener und Erben sowie gegen eigene deutsche Atomwaffen. Braucht Deutschland in zwanzig Jahren eigentlich noch bemannte Kampfflugzeuge?

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00:00:00: Willkommen zum EpochTimes-Podcast mit dem Thema vor dem CDU-Bundesparteitag.

00:00:05: Die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht, März gegen höhere Steuern und deutsche Atomwaffen.

00:00:11: Ein Artikel von Epocheim vom Eightzehnten Februar zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon.

00:00:15: Alexander Sieber.

00:00:17: Bundeskanzler Friedrich Merz hat Stellung bezogen gegen SPD Pläne zur Erhöhung der Steuers für spitzen Verdiener und Erben sowie gegen eigene deutsche Atommwaffen.

00:00:26: Braucht Deutschland in zwanzig Jahren eigentlich noch bemannte Kampfflugzeuge?

00:00:32: Vor dem CDU-Bundesparteitag Ende der Woche äußert sich Bundeskanzler Friedrich Merz zu seinen Vorstellungen.

00:00:38: Er spricht sich gegen SPD Pläne zur Erhöhung der Steuern für Spitzenverdiener und Erben aus, und gegen eigene deutsche Atomwaffen – zudem stellt er das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem FCAS infrage.

00:00:50: Braucht Deutschland den zwanzig Jahren überhaupt noch bemannte Kampfflugzeuge?

00:00:54: Der Kanzler sprach dazu in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem Podcast Machtwechsel.

00:01:00: März – Unternehmen nicht noch mehr belasten.

00:01:04: Auf dem CDU-Bundesparteitag wird ein Konzept besprochen, bei dem der Spitzensteuersatz erst bei einem deutlich höheren Einkommen als derzeit greift.

00:01:12: Die SPD signalisierte dazu Zustimmung aber nur unter der Bedingung dass im Gegenzug der Spitze Steuersetz angehoben werde.

00:01:19: Das kommt für Merz jedoch nicht in Frage.

00:01:21: Millionen Unternehmer in Deutschland zahlten Einkommen Steuer, weil sie keine Kapitalgesellschaften sind sondern Personengesellschaften erklärt er

00:01:28: ja.".

00:01:29: Ich rate uns dringend deren Belastung noch nicht weiter nach oben zu setzen, sagte der Kanzler.

00:01:35: Mit dem sogenannten reichen Steuer der Kirchensteuer und dem Solidaritätszuschlag käme bereits eine Steuerbelastung von fast fünfzig Prozent zusammen, sagte Merz.

00:01:43: Mehr geht nun wirklich nicht, fügte Merz hinzu – die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht!

00:01:49: Aktuell beträgt der spitzen Satz der Einkommensteuer forty-fünf Prozent.

00:01:53: Er wird derzeit bei einem zuvor steuenden Einkommen von achtundsechzigtausend findet Einenundachtzig Euro für Alleinstehende erreicht.

00:01:59: Zudem gibt es eine reiche Steuer, von der Zeit insgesamt fünfundvierzig Prozent für Einkommen ab.

00:02:04: zweihundertsiebenund siebzig tausend achtund sechsundzwanzig Euro im Jahr.

00:02:08: Ein Vorschlag von CDU-Generalsekretär Karsten Lindemann sieht einen neuen Spitzensteuersatzgrenze bei einem zu versteuernden Einkommen von Achtzigtausend Euro im Jahr vor.

00:02:17: Bei Grünen und Linkspartei stieß das auf

00:02:20: Kritik.".

00:02:22: Keine atomare Bewaffnung Deutschlands Eine Beschaffung deutscher Atomwaffen schließt Merz im Podcast aus.

00:02:28: Zitat, ich möchte nicht dass Deutschland über eigenständige atomare Bewaffnungen nachdenkt, sagte er.

00:02:33: Der Kanzler verwies dazu auf bestehende Verträge, in denen sich Deutschland verpflichtet hat von einer atomaren Bewaffnung abzusehen.

00:02:40: Denn zwei plus vier Vertrag zur deutschen Wiedevereinigung – von Ninzeinundzig und den Atomwaffen-Sperrvertrag von Neunzehntsiebzig.

00:02:47: Vorstellen kann sich März aber Bundeswehr Flugzeuge für einen möglichen Einsatz französischer oder britischer Atombomben bereitzustellen!

00:02:54: Für den Einsatz von US-Atomwaffen sind bereits jetzt Tornado Kampfjets auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel

00:03:01: stationiert.".

00:03:02: Denkt theoretisch wäre möglich, das auch für die britischen und französischen Atomwaffen gelten zu lassen.

00:03:08: sagte Merz.

00:03:09: Die atomare Abschreckung der NATO basiert derzeit hauptsächlich auf den US-Atomwaffe, von denen Schätzungen zufolge noch etwa hundert in Europa stationiert sein sollen – einige davon in Bücheln.

00:03:21: Gemeinsamer Kampfjet mit Frankreich.

00:03:23: Das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem, FCAIS stellt Merz ebenfalls in Frage.

00:03:29: Es gebe ein echtes Problem im Anforderungsprofil", sagte Merz.

00:03:32: Zitat «Wenn wir das nicht lösen können, dann können wir das Projekt nicht aufrechterhalten», fügt er hinzu.

00:03:37: »Das sei kein politischer Streit« erklärte Merz.

00:03:39: – zitat die Franzosen brauchen in der nächsten Generationen der Kampfflugzeuge einen Atomwaffenfähiges und ein Flugzeugträgerfähiges Flugzeug, sagte der Kanzler.

00:03:49: Das brauchen wir in der Deutschen Bundeswehr gegenwärtig nicht!

00:03:52: Es stelle sich die Frage, Zitat haben wir die Kraft und den Willen für diese beiden unterschiedlichen objektiven Anforderungsprofile zwei Flugzeuge zu bauen oder nur eins?

00:04:02: Paris wolle nur ein Flugzeug bauen das auf seine Bedürfnisse ausgerichtet ist.

00:04:06: Das sei jedoch nicht das was die deutsche Seite braucht erklärte März.

00:04:10: Braucht Deutschland weiterhin bemannte Kampfflugzeuge?

00:04:14: Zurzeit spreche er mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, SPD über die grundsätzliche Frage ob Deutschland in zwanzig Jahren überhaupt noch ein bemanntes Kampfflugzeug brauche, erklärte der Bundeskanzler.

00:04:25: Falls ja werde Berlin Partner suchen.

00:04:27: Es gebe in Europa andere Länder darunter Spanien Zitat Die Interesse daran haben Mit uns dann darüber einmal zu sprechen, sagte Merz.

00:04:35: Ein politisches Zerwürfen ist mit Frankreich sehr eher darin nicht.

00:04:39: Das Luftkampfsystem sollte ab im Jahr den Eurofighter und Rafale-Kampfschutz ersetzen.

00:04:45: Frankreich und Deutschland schieben eine Entscheidung über die Zukunft von FCAS seit Monaten vor sich her, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält offiziell an dem Vorhaben fest.

00:04:54: Berlin zeigte sich zuletzt zurückhaltender.

00:04:56: März hat der Ende Januar gesagt es werde in jedem Fall gemeinsame Systeme mit Frankreich geben – inwiefern auch gemeinsame Flugzeuge entwickelt und gebaut würden werden noch besprochen!

00:05:07: Der französische Dassault-Konzern beansprucht bei FCAS eine Führungsrolle, was beim deutschen Industriepartner auf Kritik stößt.

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