Braucht Europa einen Nuklearschirm? Merz-Vorstoß trifft auf Widerstand | Nr. 8843

00:00:00: Willkommen zum EpochThams Podcast mit dem Thema Deutschland ohne Atomwaffen.

00:00:05: Braucht Europa einen Nuklearschirm?

00:00:07: März-Vorstoß trifft auf Widerstand!

00:00:10: Ein Artikel von Patrick Reitler vom sechzehnten Februar.

00:00:13: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:17: Bundeskanzler Merz hat Gespräche mit Frankreich über eine europäische nukleare Abschreckung bestätigt.

00:00:23: CDU und SPD.

00:00:24: Politiker zeigen sich skeptisch und betonen, dass Deutschland am Naturschutzschirm festhalten will.

00:00:30: Die Debatte über einen europäischen Nuklea-Schutzschirm dürfte Jahre dauern und rechtlich komplex bleiben.

00:00:37: Nach dem jüngsten Bekenntnis von Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU bereits Gespräche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über eine europäische Nuklearer Abschreckung auf Basis französe Atomraketen geführt zu haben melden sich aus den Reihen der Union vorwiegend skeptischer Stimmen.

00:00:53: Frankreich ist nach dem Brexit- Twenty-Einundzwanzig das einzige EU-Land mit Atombaffen.

00:01:00: Für Armin Laschet, CDU den ehemaligen Kanzlerkandidaten und Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag hat die Frage eines europäischen Nuklearschiums offenbar derzeit keine Priorität.

00:01:11: Die Diskussion sei schon mehrfach aufgeflammt und sehr komplex, erklärte Laschet am Sonntagabend in der ARD Talkshow Karen Mioska.

00:01:19: Er warnte ausdrücklich vor vorschnellen

00:01:21: Entscheidungen.".

00:01:22: Dass wir jetzt als erstes darüber diskutieren müssen, wie wir eine deutsche Beteiligung an einer Atomwaffe hinkriegen, glaube ich ist weder für den Kanzler noch für mich, noch für sonst jemanden die Priorität.

00:01:34: Zitat Ende Laschet keine deutsche Atommoption.

00:01:39: Laschet wies darauf hin, dass Macron dem Kanzler bei der atomaren Bewaffnung kein Mitspracherecht einräumen würde.

00:01:45: Deutschland habe sich ohnehin seit langem verpflichtet keine Atomwaffen einzusetzen und halte die regelbasierte internationale Ordnung aufrecht.

00:01:54: Einen Einstieg in diese Debatte zu prüfen, würde seiner Einschätzung nach zahlreiche Konsequenzen nach sich ziehen – weshalb er es vorzieht sicher realistischere und unmittelbar umsetzbare Maßnahmen zu

00:02:05: konzentrieren.".

00:02:07: Bereits vor knapp einem Jahr hatte Macron in einer Fernsehansprache betont, dass alle Entscheidungen über den Einsatz französischer Atomwaffen ausschließlich beim Präsidenten als Oberbefehlshaber der Streitkräfte liegen.

00:02:18: Gleichzeitig hat er eher seinen militärischen Partnern in Europa bereits vor sechs Jahren angeboten, in einen strategischen Dialog über Nuklea-Politik einzutreten.

00:02:27: Auf der am Sonntag zu Ende gegangenen Münchner Sicherheitskonferenz, MSC rief Macron zur einer Zeit für Wagemut auf.

00:02:34: Er sprach sie für ein starkes Europa aus – das die Ukraine schützt, für Sicherheit in Europa sorgt und Russland weiterhin entgegentritt.

00:02:46: Außenminister Johann Wadevul CDU äußerte sich im ARD-Bericht aus Berlin am Sonntag ähnlich zurückhaltend wie Laschet zur strategischen Entscheidung von Merz und Macron, zwar halte er den Vorstoß für richtig – und notwendig.

00:02:59: Doch ein solcher Prozess werde mehrere Jahre in Anspruch nehmen.

00:03:02: Zugleich wies Wadevol darauf hin dass es weltweit bereits eine große Zahl an Atomwaffen gebe und sorgfältig abgewogen werden müsse ob zusätzliche Systeme überhaupt erforderlich seien.

00:03:12: Neben Frankreich verfüge auch Großbritannien über Nukleawaffen.

00:03:16: Zudem stehe der nukleare Schutzschirm der USA für Europa in Washington nicht zur Disposition.

00:03:22: Ihr gehe zudem davon aus, dass alles was wir im Verteidigungsbereich in der Zukunft machen werden weiter auf nationaler Ebene organisiert wird und nicht auf europäischer Ebene.

00:03:32: Europa besitze immerhin keine eigene Staatlichkeit und werde diese auch nicht bekommen.

00:03:38: Spahn!

00:03:39: Diskussion ja aber mit Vorbehalten.

00:03:42: Der Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag Jens Spahn zeigte zunächst Verständnis für Kanzler und Parteichef Merz.

00:03:48: Nach Angaben der Welt erklärte er, dass über einen eigenen europäischen Nuklearschutzschirm zumindest diskutiert werden müsse ohne vorschnelle Reaktionen.

00:03:57: Gleichzeitig äußerte Sparen bedenken wegen der politischen Entwicklungen in anderen Ländern.

00:04:01: In Frankreich könnte bald das Ressemblement national unter Marine Le Pen und den Großbritannien Nigel Farage an die Regierung gelangen, Zitat Ich weiß nicht ob ich mich auf die beiden verlassen möchte, sagte er.

00:04:14: Eigene Atomwaffen für Deutschland keine Option.

00:04:17: Norbert Röttgen als Außen- und Verteidigungspolitiker der CDU im Bundestag, einer der schärfsten Gegner Russlands, rieht in der Augsburger Allgemeinen

00:04:25: a.a.,

00:04:26: Zitat erst einmal bei der konventionellen Aufrüstung in Gang zu kommen – bevor wir uns über einen Atomschirm Gedanken machen!

00:04:34: Röttgern wies darauf hin, dass deutscher Tomwaffen unendlich teuer werden und ihre Anschaffung viele Jahre dauern würde ….

00:04:40: vor allem aber verbiete die rechtliche Lage jeden Gedanken daran….

00:04:45: Der im Zuge der Deutschen Wiedervereinigung am zwölften September, abgeschlossene zwei-plus-vier Vertrag verpflichtet Deutschland in Artikel drei auf die Herstellung den Besitz und die Verfügungsgewalt über Atomare, biologische und chemische Waffen zu verzichten.

00:05:01: Schon seit deiner Zeit gilt hierzulande zudem der Atombaffenschwervertrag, da es Deutschland verbietet Nuklearwaffen vorzuhalten.

00:05:10: Röwekamp Europa ergänzt NATO.

00:05:12: Er setzt sie nicht.

00:05:14: Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röbekamp CDU bewertet den Austausch zwischen Macron und Merz perspektivisch positiv.

00:05:23: In der Augsburg allgemeinen forderte er das Deutschland bereit sein müsse mehr Verantwortung zu übernehmen.

00:05:29: dabei gehe es ihm nicht um einen Ersatz des nuklearen Schutzschirms der USA sondern um eine europäische Ergänzung innerhalb der NATO.

00:05:36: Röwekamp betonte, dass der aktuelle Dialogzeige wie eng Deutschland und Frankreich den langjährigen zentralen Beitrag Frankreichs zur europäischen Abschreckung gemeinsam weiterdenken würden.

00:05:48: Pistorius Status quo nicht in Frage stellen.

00:05:51: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius SPD hatte nach Informationen der neuen Osnabrücker-Zeitung schon kurz nach der Rede des US-Ausministers Marco Rubio zu Beginn der MSC klargestellt, dass Amerikaner und Europäer ein Interesse daran hätten die NATO-Allianz einschließlich der Teilnahme am atomaren Waffenasenal der USA fortzuführen.

00:06:11: Insofern stehe er den Doppelbemühungen von Merz und Macron zurückhaltend

00:06:15: gegenüber.".

00:06:16: Zitat.

00:06:17: Warum sollten wir als Europäer ein Interesse haben, diese nukleare Abschreckung die durch die Amerikaner gewährleistet ist und zu bleiben scheint dass wir die infrage stellen durch andere Aktivitäten?

00:06:28: Zitat Ende Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingball SPD betonte gegenüber der Deutschen Presseagentur das Deutschland am NATO-System der nuklearen Abschreckung festhalten werde und nicht zur Atommacht aufsteigen wolle.

00:06:41: Gleichzeitig ließe offen, wie sich der Ansatz einer europäischen nuklearen Abschreckung weiterentwickeln werde.

00:06:57: dass sich Europa zu einem weltpolitischen Faktor mit eigener sicherheitspolitischer Strategie entwickeln müsse.

00:07:03: Ihm gehe es um eine Roadmap für ein starkes und souveränes Europa, deren Kernbotschaft laute – Zitat Wir besinnen uns auf uns selbst!

00:07:12: Die Agenda sei bereits im Werden zum

00:07:14: März.".

00:07:15: Zugleich betonte der Kanzler das Europa ein starken Netzwerk globaler Partnerschaften aufbauen werde unter anderem mit Kanada, Japan, der Türkei, Indien Brasilien, Südafrika und den Schlüsselstaaten am Golf.

00:07:28: Ziel sei es Abhängigkeiten und Risiken gegenüber anderen Großmächten zu minimieren.

00:07:34: Hille – Europa against US-Schutzschirm.

00:07:37: Sebastian Hille stellvertretender Sprecher der Bundesregierung ließ sich am sechzehnten Februar während der Bundespressekonferenz noch keine Einzelheiten zum Gesprächsstand zwischen März und Macron entlocken.

00:07:48: Die bisherigen Unterredungen zwischen Deutschland und Frankreich treten sich darum, Zitat den europäischen Pfeiler der Abschreckung zu stärken – so Hiller auf Nachfrage der Epoch Times.

00:07:58: Das gegenwärtige Ziel besteht darin auszuloten wie bei der nuklearen Abschreckung enger zusammengearbeitet werden könne.

00:08:05: Schnelle Ergebnisse seien nicht zu erwarten.

00:08:08: Hille betonte dass die Regierung keineswegs beabsichtige den US-amerikanischen Schutzschirm zu ersetzen.

00:08:14: es gehe viel mehr um dessen Ergänzung und Stärkung.

00:08:17: Zitat, bei der nuklearen Abschreckung der NATO spielen die USA eine zentrale Rolle.

00:08:22: Das ist so und das soll auch weiterhin so bleiben – da hält die Bundesregierung weiter daran fest.

00:08:27: Über eine Reaktion aus Washington sagte Helen nichts.

00:08:30: Mit den USA sind wir innerhalb der NATO natürlich regelmäßig informaten und natürlich auch am Rande beispielsweise der MSC im Gespräch, sodass da kein besonderer Anlass

00:08:40: besteht.".

00:08:41: Schließlich sei allen klar, dass wir in einer Zeit der Neuordnung stehen und insbesondere auch eine Zeit der Stärkung der Europäischen Union.