Supreme Court prüft Trump-Zölle: Finanzminister warnt vor „großer Niederlage“ für die USA | Nr. 8813

00:00:00: Willkommen zum EpochThumps Podcast mit dem Thema Entschiedung für twenty-sechsundzwanzig erwartet.

00:00:05: Supreme Court prüft Trump Zölle.

00:00:08: Finanzminister warnt vor großer Niederlage für die USA.

00:00:12: Ein Artikel von Reinhard Werner vom elften Februar zwanzig sechsundzwantig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:18: US-Finanzminister Scott Bessent warnt, vor einer großen Niederlage für die Vereinigten Staaten.

00:00:23: sollte der Supreme Court, die von Präsident Trump verhängten Zöllen für verfassungswidrig erklären?

00:00:29: Der Oberste Gerichtshof befasst sich derzeit mit der Frage, ob Trump die Maßnahmen auf Grundlage eines Notstandsgesetzes erlassen durfte.

00:00:37: US-Finanzminister Scott Bessent hat vor einer großen Niederlage für den USA gebahnt – sollte der Supreme Court die Zollpolitik der Regierung Trump als verfassungswidrig einstufen?

00:00:47: Der Fall ist nach wie vor anhängig!

00:00:49: Der Gerichtshof wird es zu Jahrzehnten darüber entscheiden.

00:00:52: Einen Termin hat er jedoch noch nicht genannt….

00:00:54: Im Kern geht es um die Frage, ob US-Präsident Donald Trump dazu befugt war – neue Zölle, die er im Vorjahr gegenüber den meisten Ländern der Welt verhängt hat auf der Grundlage eines Notstandsgesetzes zu erheben.

00:01:05: Konkret muss das Supreme Court die Reichweite des International Emergency Economic Powers Act IEEPA definieren.

00:01:13: Im November des Vorjahres hatte bereits die mündliche Anhörung dazu stattgefunden.

00:01:18: Bessens sieht Voraussetzungen für IEAPA Anwendungen als erfüllt.

00:01:22: Das Gesetz räumt dem Präsidenten vollmachten ein, auf die er im Fall eines Notstandes zurückgreifen kann.

00:01:28: Diese ermöglichen es ihm, Veranlassungen zu treffen ohne dass der Kongress diese im Vorfeld absegnen muss.

00:01:33: Im Fall der von Trump verhängten Zölle hatte er sich unter anderem auf die Fentanyl-Krise als Notstandssituation berufen.

00:01:40: Bessert äußerte sich in der Sendung Sunday Morning Futures auf Fox News zu diesem Thema.

00:01:45: Er betonte, Trump habe seine Autorität auf der Grundlage des IEEPA das ganze Jahr über konsequent genutzt um bessere Abkommen für das amerikanische Volk auszuhandeln.

00:01:55: Der IIEPA erwähnt Zölle die grundsätzlich als Kompetenz des Kongresses gelten nicht explizit.

00:02:01: Allerdings, so Bessent räumt das neunzehnt siebenundsebzig beschlossene Gesetz der Bundesregierung einen Notfallbefugnis für Handelsangelegenheiten ein.

00:02:09: Und der Minister fragt weiter – wenn die Fentanyl-Krise kein Notfall war?

00:02:13: Was ist dann einer?

00:02:14: Supreme Court muss auf mögliche Gesetzeslücke reagieren.

00:02:18: Bessend betonte auch dass die Verhängung der Zölle nicht nur angemessen sondern auch erforderlich und effektiv gewesen sei.

00:02:24: Trump habe damit Kanada, Mexiko und China an den Verhandlungstisch geholt um diese Geißel für das amerikanische Volk zu stoppen.

00:02:32: Die USA hat nicht China vorgeworfen den Fentanyl-Schmuggel zu unterstützen um seinen großen geopolitischen Ribalen zu schwächen.

00:02:39: Kanada und Mexiko haben nach Überzeugung der USA keine hinreichenden Anstrengungen unternommen um den Schmuggle von Drogen über die Grenze zu unterbinden.

00:02:47: Würde der Supreme Court, die Regierung nun den Befugnis entziehen, Zölle als Reaktion auf Krisen zu erheben, wäre dies ein großer Verlust für die USA.

00:02:56: Mehrere Bundesgerichte haben den Fall vor dem obersten Gerichtshof gebracht – Unternehmen wie der Einzelhandelsriese Kostco klagen da sie das Vorgehen in der Trump-Regierung für rechtswidrig halten.

00:03:07: Finanzminister Bassend betont hingegen dass die Zöllen nicht nur durch das Notstandsgesetz gedeckt sein sondern sich auch als erfolgreich für die USA erwiesen hätten.

00:03:17: Zölle haben USA international wieder erfolgreich gemacht.

00:03:21: So habe die Drohung mit hohen Zöllen China beispielsweise dazu veranlasst, Exportkontrollen über seltene Erden zurückzuziehen.

00:03:28: Auch habe die Senkung der Zöller auf Waren aus Indien von twenty-fünfundzwanzig auf achtzehn Prozent Premierminister Narendra Modi dazu veranstaltet, die Ölimporte aus Russland einzustellen.

00:03:38: Präsident Trump erklärte die Zölle sein erforderlich, um den aus den USA abgewanderten Wohlstand und die Industrie zurück ins Land zu holen.

00:03:46: Außerdem verringerten sie die jahrzehntelang gewachsenen Handelsdefizite.

00:03:49: Trump betonte jüngst RRWG immer noch, Schicks in Höhe von US-Dollar an Amerikaner mit kleinen und mittleren Einkommen zu verschicken – diese sollen aus den Zolleinnahmen finanziert werden!