Takaichi und Trump: Wahlergebnis in Japan verschärft Europas strategische Sorgen | Nr. 8806

00:00:00: Willkommen zum EpochThumbsPodcast mit dem Thema Powerplay aus Washington.

00:00:04: Takaiji und Trump – Wahlergebnis in Japan verschärft Europas strategische Sorgen.

00:00:11: Ein Artikel von Reinhard Werner vom zehnten Februar, am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:17: Der Wahlsieg von Japans Premierministerin Sanae-Takaiji stärkt die Allianz mit den USA und verschärfte Europas strategicen Sorgen.

00:00:25: Während Tokio und Washington ihre Zusammenarbeit bei Handel, Sicherheit und Rohstoffem ausbauen, droht die EU geopolitisch weiter ins Hintertreffen zu geraten.

00:00:35: Der überlegende Wahlsieg der liberal-demokratischen Partei LDP – bei den vorgezogenen Wahlen am Sonntag, achter Februar hat in Brüssel und europäischen Hauptstädten erneut Sorgen geweckt.

00:00:46: die nun mit einer komfortablen, zwei Drittel Mehrheit ausgestattete Premierministerin Sanae Takaji hatte bereits in der Vergangenheit demonstrativ ihre Nähe zu US-Präsident Donald Trump betont.

00:00:58: Dieser hatte die Regierung steffend nicht nur Ende Oktober, etwa eine Woche nach Amtsantritt in Tokio besucht.

00:01:04: Drei Tage vor der Wahl sicherte der US-Präsident in einem Truth-Social Beitrag ihr seine vollumfängliche Unterstützung zu und nannte sie eine starke mächtige und weiße Führerin.

00:01:14: Am Wahllabend dankte Takaji dem US Präsidenten und stellte ihm eine unbegrenzte Allianz zwischen Japan und den USA in Aussicht.

00:01:22: Trump sprach Takaji seinerseits ein Einladungsweisehaus für den Neunzehnten März aus.

00:01:28: Japan knüpft unter Takaiji an Abes Politikern.

00:01:32: Takai-chi hatte mehrere zentrale Themen in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes gestellt.

00:01:37: Innenpolitisch war eines davon eine Fiskalpolitik, die darauf ausgerichtet ist, die Binnennachfrage zu stärken – ein weiteres war eine schärfere Migrationspolitik.

00:01:47: Die Regierungschefin hat auch ihre Positionen mit außenpolitischen Bezug offensiv kommuniziert.

00:01:52: Eine davon ist die Aufrüstung der japanischen Armee.

00:01:55: Damit knüpft sie an die Politik des früheren Premiers Shinzo Abe aus den späten zwanzigzehner Jahren an.

00:02:01: Bereits dieser hatte eine weitgehende Abkehr von der pazifistischen Politik vollzogen, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs in der Verfassung verankert war – das ursprünglich für zw.

00:02:12: vorgezogene Ziel zwei Prozent des BIP-Verteidigung auszugeben, Planster Kaichi nun um zwei Jahre vorzuziehen!

00:02:19: Bereits in ihrem ersten Zusatzhaushalt ging es um Investitionen in die Abwehr von Hyperschallraketen, Cyberabwehrkapazitäten und öffentlich-private Verteidigungspartnerschaften.

00:02:30: Gipfel zwischen Brüssel und Tokio brachte Versprechen – aber kaum konkrete Resultate!

00:02:35: Laut beobachten könnte für Europa eine immer engere Allianz zwischen den USA und Japan bedeuten, an den Rand gedrängt zu werden.

00:02:43: Zwar hatten die EU-Japan einander im Juli twenty fünfundzwanzig auf einem bilateralen Gipfel eine verstärkte Kooperation in Aussicht gestellt – laut Ellicatarina Polkamp vom European Council on Foreign Relations sei jedoch von größeren gemeinsamen Entwicklungsprojekten oder Investitionen bislang noch wenig zu sehen.

00:03:01: Polkamp schreibt in einem Beitrag auf der Webseite ThinkTanks dazu, dass diesbezügliche Fenster werde nicht auf unbestimmte Zeit offen bleiben.

00:03:09: Trump und Takaiji hatten nach dem Amtsantritt der ´六igjährigen wenig Zeit verloren neben zahlreichen weiteren Kooperationsabkommen das zu einem früheren Zeitpunkt des Jahres zwanzig fünfundzwanzig abgeschlossene Handelsabkommen noch erheblich zu erweitern.

00:03:23: Ursprünglich beinhaltete dieses einen Zollsatz von fünfzehn Prozent für die meisten japanischen Ausfuhren, die in den USA sowie Japanische Investitionszusagen von etwa fünfhundertfünfzig Milliarden US-Dollar.

00:03:34: Vierhundertsechzig Milliarden Euro in US-amerikanischer Industriebranchen inklusive Halbleiter Energieinfrastruktur und Fertigung.

00:03:44: USA & Japan bauen Lieferketten im Pazifik aus.

00:03:47: Dazu kam ein bevorzugter Marktzugang für weitere japanische Automobilhersteller und Halbleiterunternehmen.

00:03:53: Im Gegenzug können sich künftig US-Rüstungsunternehmen, und Digitalkonzerne unter neuen Regulierungsvorgaben auch um Aufträge im Bereich der öffentlichen Beschaffung in Japan bewerben.

00:04:03: Auch im Bereich kritischer Mineralien einigten sich Japan und die USA auf eine bilaterale Vereinbarung.

00:04:09: Diese beziehe sich auf den Aufbau gemeinsamer Vorräte an seltenen Erden Lithium & Kobalt Gemeinschaftsunternehmen Joint Ventures, beide Länder sollen dazu in Verarbeitungsanlagen in Ländern wie Australien und Indonesien investieren.

00:04:23: Dies beweise das Zitat unsere Verbündeten unserer Lieferketten sind, hieß es damals von

00:04:28: Trump.".

00:04:29: Für Japan ist diese enge Partnerschaft angesichts des Ausbaus der regionalen Machtpolitik durch das kommunistische Regime in China von besonderer Bedeutung.

00:04:37: die Einbindung der technologischen Basis Japans in die westliche Sicherheitsarchitektur hat damit neben der wirtschaftlichen auch eine bedeutende militärstrategische Komponente Druck auf Peking seit dem Amtsantritt von Takaiji.

00:04:50: Gleichzeitig sind sowohl Japan als auch die USA an dem Plus, an Stabilität interessiert – das aus den Abkommen resultieren könnte.

00:04:58: Takai-chi hatte von Beginn eine Stärkung der nationalen Sicherheit, der Resilienz und der Vertiefung der Bündnisintegration zu Schwerpunkten erklärt.

00:05:07: Für die Regierungschefin bedeuteten laut Polkamp die Abkommen zwischen Tokio und Washington dabei einen wichtigen Schritt um diesen Prioritäten näherzukommen.

00:05:16: Trump beabsichtigte besonders die Handelsbilanz zwischen beiden Partnern zugunsten der USA zu verändern, die sei ebenfalls gelungen.

00:05:23: Für Japan bedeute dies bis auf weiteres keine weiteren Zolldrohungen befürchten zu

00:05:27: müssen.".

00:05:29: Das Verhältnis zwischen Japan und China hingegen gilt spätestens seit der Takaiji Äußerung zu Taiwan im vergangenen November als angespannt.

00:05:37: Die Premierministerin hatte in einem Gespräch über die Taiwan-Politik geäußert, dass ein Angriff Pekings auf den Insel auch für Japan eine lebensbedrohliche Situation darstellen würde.

00:05:47: Dies werfe auch die Frage einer militärischen Unterstützung für Taiwan auf.

00:05:51: Japans Diplomatie hatte Taiwan Problematik bislang um Schifft.

00:05:55: Die Rhetorik Takaijis hatte in Peking scharfe Reaktionen zur Folge.

00:05:59: Nach der weitgehenden Normalisierung, der Beziehungen zwischen China und Japan im Jahr twohundsiebzig hat er es eine Koexistenz gegeben die auf wechselnder wirtschaftliche Abhängigkeit und diplomatischen Rahmenvereinbarungen gegründet war.

00:06:12: Einigen grundsätzlichen Fragen über die regionale Ordnung, territorialen Streitfragen oder über den Status Taiwans war Tokio bewusst aus dem Weg gegangen und das, obwohl die Insel aufgrund ihrer Hochtechnologie ein bedeutendes Element der industriellen und technologischen Lieferkette für Tokyo darstellt.

00:06:29: Allerdings hatte das immer bedrohlicherer Gebaren Pekings nicht nur gegenüber Taiwan sondern auch gegenüber Anreinerstaaten des südchinesischen Meeres diesen Status quo in Frage gestellt.

00:06:39: Takaiji hatte mit ihren Aussagen über Taiwan im Grunde nur ausgesprochen, was man in früheren Regierungen in Tokio nur hinter vorgehaltener Hand äußerte.

00:06:48: Die Bedeutung Taiwans wurde bereits in Tokios Verteidigungs-Weißbuch von zwanzig vierundzwanziger vorgehoben.

00:06:55: Pekings Aktionen beschleunigen Takaijis Erfolge.

00:06:58: Peking reagierte mit militärischen Drohgebärden sowie mit wirtschaftlichem Druck und handelspolitischem Maßnahmen.

00:07:05: China verhängte Reisesperren, die etwa eine halbe Million Touristen betrafen, setzte den Import von Meeresfrüchten aus Japan aus und strich fast тысячneinhundert Flüge.

00:07:14: Allerdings sei laut Polkamp nicht damit zu rechnen dass die beiden Mächte ihre wirtschaftlichen oder diplomatischen Beziehungen vollständig kappen werden.

00:07:22: Es stehe dann doch zu viel an Wohlstand für beide Seiten auf dem Spiel.

00:07:25: Stattdessen sei eine gemanagete Rivalität zur Warten schreibt sie Die offizielle Kooperation mit unterschwellig im strategischem Wettbewerb verbinden wird.

00:07:34: Für die EU käme eine Eskalation der Spannungen zwischen China und Japan besonders ungelegen.

00:07:40: Währends die japanische Allianz mit den USA, die Europäer außen vorzulastend drohe haben viele Lieferketten der EU einen China-Bezug.

00:07:47: Gleichzeitig hat es auch im Verhältnis zu Peking zuletzt zunehmende Spannung gegeben etwa aufgrund der gezielten Überschwärmung des europäischen Marktes mit billig Produkten sowie des strategischen Einsatzes von Ausfuhrkontrollen.

00:08:01: USA drohen, Europa beim Zugang zu seltenen Erden abzuhängen.

00:08:06: Zuletzterem gehört etwa Chinas Zugang zur seltene Erde.

00:08:09: Aus Sicht der EU wäre es laut Polkamp daher von besonderer Wichtigkeit in Bereichen wie diesen nicht von Kooperationen zwischen den USA und Japan abgekoppelt zu sein.

00:08:19: Der EU-Japan-Gipfel im Juli-Vier-Zwanzig-Fünfundzwanzig sollte eine Wettbewerbsallianz begründen.

00:08:25: Die EU beabsichtigt die Industriepolitik zu koordinieren und die Forschungskooperation auszubauen.

00:08:31: Außerdem waren Verhandlungen über ein Informationssicherheitsabkommen für Verteidigungstechnologie und Cyberprojekte angedacht.

00:08:37: Allerdings drohe die EU in all diesen Bereichen gegenüber US-amerikanischen Anbietern den Kürzeren zu ziehen, und die Regierung Trump habe wenig Interesse nicht Amerikanerinnen in der erweiterten Partnerschaft mit Japan Spielraum zu überlassen, schreibt Pulkump.

00:08:53: Exporte – EU droht Zaungast zu werden.

00:08:56: Polkamp schreibt nun, die EU sollte Tokyo an die Argumente für eine solide EU-Japanbeziehung erinnern und so versuchen, die Umsetzung der Gipfelvereinbarungen von twentyfünfundzwanzig voranzutreiben.

00:09:09: Die Rede ist von einer Partnerschaft in Sachen Multilateralismus liberalen Werten und bei regelbasierter ethischer Ressourcenentwicklung zu Widerstärkung von Nachhaltigkeit Menschenrechten und Korruptionsbekämpfung.

00:09:22: Die EU soll bezüglich kritischer Rohstoffe auch gemeinsame Emissionsvereinbarungen und klare Umwelt, Sozial- und Regierungsstandards ESG verfolgen.

00:09:31: Inwieweit Brüssel damit Prioritäten der japanischen Politik anspricht bleibt dahingestellt?

00:09:37: In Takaijis Reden und politischen Ansagen stehen diese Themen bislang nicht an prominenter Stelle.

00:09:42: – dass Takaiji Trump Mineralienabkommen setze.

00:09:45: einen Maßstab für die EU räumt Polkamp ein!

00:09:48: Brüssel müsse nun schnell handeln, um Zitat komplementäre oder alternative Versorgungslinien zu schaffen und der EU eine Rolle bei Finanzierung, Regulierung und Projektauswahl zu schaffen.

00:10:00: Andernfalls drohten die Europäer in diesen Bereichen nur Zaungast zu bleiben!