Chinas Militär in der Krise: Xis Säuberungen hinterlassen Lücken #26

00:00:00: Herzlich willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema interner Machtkampf in Peking.

00:00:05: Chinas Militär in der Krise, Schießsäuberungen hinterlassen Lücken.

00:00:10: Ein Artikel von Alex Wu vom sechsten August zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: Beim Militierbankett der kommunistischen Partei Chinas zum neunhundertneinzigsten Jahrestag der Volksbefreiungsarmee fehlten erstmals alle Mitglieder der Zentralmilitärkommission den Führungskreis der chinesischen Armee.

00:00:28: Analysten sehen dies als Zeichen für die Folgen der Säuberungen unter Chinas Führung, Xi Jinping und mögliche Machtprobleme innerhalb der Militärführung.

00:00:38: Die chinesische Militärführung steht erneut im Fokus.

00:00:41: Im offiziellen Empfang zum neunundneinzigjährigen Bestehen der Volksbefreiungsarmee PLA fehlten erstmals die Mitglieder der Zentralmilitärkommission, CMC des obersten Führungs- und Entscheidungsgremiums des chinesischen Militäers.

00:00:54: Analysten sehen darin ein mögliches Zeichen für die Folgen der umfangreichen Säuberungen von Staats- und Militärechef Xi Jinping sowie für anhaltende Veränderungen innerhalb der Armeeführung.

00:01:04: Kein CMC-Mitglied.

00:01:06: beim wichtigen Militärtermin Das chinesische Verteidigungsministerium veranstaltet er im einunddreißigsten Juli im großen Saal des Volkes in Peking einen Empfang zum Tag der Armee-Grundung am ersten August.

00:01:17: Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, dass Verteidingungsminister Dong Chun an der Veranstaltung teilnahm und eine Rede hielt.

00:01:25: Auffällig war jedoch, dass kein Mitglied der Zentralen Militärkommission erwähnt wurde.

00:01:30: Auch Chang-Sheng Min, stellvertretender Vorsitzender der CMC und neben Xi Jinping das einzige verbliebene Mitglied des Gremiums, wurde in der offiziellen Berichterstattung nicht genannt.

00:01:41: Der Bericht sprach lediglich von Führungen verschiedener Abteilungen der Organe, der Zentralen Militärekommision und relevanter in Peking stationierte Militereinheiten die an der Veranstaltung teilgenommen hätten.

00:01:53: Um Besetzungen nach früheren Säuberungen Dong Chun übernahm im Dezember, das Amt des Verteidigungsministers nach dem Sturz seines Vorgängers Li Xiangfu.

00:02:03: In einer ungewöhnlichen Abweichung von der bisherigen Praxis wurde Dong jedoch bislang nicht zum Mitglied der Zentralmilitärkommission annahnt.

00:02:11: Nach Einschätzung von Analysten steht diese ungewönliche Zusammensetzung der Militärführung im Zusammenhang mit den umfassenden Umbesetzungen die Xi Jinping innerhalb der Volksbefragung Seme durchführte.

00:02:22: Seit dem Parteitag der KPCH im Jahr twenty-zweiundzwanzig wurden mehrere hochrangige Militärfunktionäre aus ihrem Amt entfernt, wodurch wichtige Positionen in der Führungsebene neu besetzt werden mussten.

00:02:34: Xi Jinping hat seit dem zwanzigsten Parteitag der Kapizie Heim Oktober twenty-zweiundzwanzig fünf, der sieben Mitglieder der aktuellen Zentralmilitärkommission entlassen.

00:02:43: Übrig geblieben sind nur noch Xi selbst und Cheng Cheng Min.

00:02:47: Zudem ließ Xi zahlreiche hochrangige Militärfunktionäre absetzen darunter Kommandeure und politische Kommissare der Marine, der Luftwaffe und der Rakettentroppe – ihnen wurde nachgesagt nicht ausreichend loyal gegenüber Xi zu sein!

00:03:01: Die Maßnahmen führten nach Einschätzung von Beobachtern zu einem Machtwarkum in der obersten Führung des chinesischen Militärs.

00:03:07: Viele wichtige Positionen blieben bislang unbesetzt.

00:03:11: Analysten, die zuvor mit der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times gesprochen hatten, erklärten das Schießvorgehen zu weitverbreiterter Unzufriedenheit im Militäer und zu verstärktem Widerstand innerhalb der Partei geführt habe.

00:03:23: Fehlende generelle zeigen Veränderungen in der Führungen Der in den USA ansässige China-Analyst Li Linye sagte gegenüber Epoch Times, dassgemäß der üblichen Praxis der KPCH nur Funktionäre mit dem Rang eines Mitglieds der Zentralen Militärkommission oder höher in offiziellen Berichten erwähnt werden – wenn sie an einer Veranstaltung teilnehmen.

00:03:44: Bei früheren Empfängen zum ersten August seien die amtierenden CMC-Mitglieder deshalb stets anwesend gewesen und von den staatlichen Medien aufgeführt

00:03:51: worden.".

00:03:53: Die Abwesenheit aller Mitglieder der Zentralmilitärkommission hat den Status des ersten Augustbanketts faktischer Rabgestuft, sagte Lee.

00:04:00: Dies war vor allem das Ergebnis des Zusammenbruchs der Personalstruktur der Kommission durch Cheatingpings Säuberungen.

00:04:08: Immer weniger Spitzenfunktionäre beim Armeeempfang.

00:04:11: Frühere offizielle Berichte zeigen, wie stark sich die Zusammensetzung der Teilnehmer bei jährlichen Empfang zur Armeegründung verändert hat.

00:04:18: So nahmen im Jahr zwanzig, dreiundzwanzig die vier CMC-Mitglieder Li Xiangfu, Liu Chenli, Miaohua und Zhang Shengmin am Bankett teil.

00:04:28: Zwanzigvierundzwanzig waren drei Mitglieder der Zentralmilitärkommissionen anwesend – Liu Zhenli, Miaohua und Zhang Shengmin.

00:04:35: Verteidigungsminister Dong Chun nahm ebenfalls Teil und hielt eine Rede.

00:04:40: Beim Empfang im Jahr twenty-fünfundzwanzig waren nur noch die CMC-Mitglieder Liu Chenli und Junction Min vertreten, während Dong erneut anwesend war und eine Rede hielt.

00:04:50: Im Jahr zwanzig sechsundzwzig nahm schließlich nur noch Dong Qin teil und hielt die Ansprache.

00:04:56: Analysten sehen wachsende Probleme für Xi Jinpingen.

00:04:58: Zitat, dies ist eine wahre und konkrete Darstellung der Lage in der sich Xi Jinping derzeit befindet.

00:05:04: Xi ist isoliert und von seinen eigenen Verbündeten verlassen", sagte Yuan Hongbing ein chinesischer Rechtswissenschaftler im australischen Exil, der nach eigenen Angaben über Insider-Infomanten der KPCH verfügt.

00:05:16: gegenüber Epoch Times.

00:05:18: In Peking's offiziellen Kreisen kursierte laudieren das Gericht, Zitat.

00:05:22: Die Vereinigten Staaten mussten keinen Finger rühren.

00:05:24: Xi Jinping selbst führte einen Enthauptungsschlag und eine vollständige Vernichtung gegen die Kommandostruktur der PLA – Volksbefreiungsarmee, die Parteibache der KBCH

00:05:33: durch.".

00:05:39: Am dreißigsten Juli kurz vor dem Armee-Grundungstag der KP in China hielt das Politbüro des Zentralkomitees, der KBCH, das oberste Führungsgremium der Partei eine Gruppensitzung zum Thema nationale Verteidigung und Militär ab.

00:05:52: Bei dem Treffen bekräftigt der Xi Jinping erneut die Notwendigkeit – Zitat «die uneingeschränktige Hoarsamkeit des Militäres ging über den Befehlen der Partie sicherzustellen».

00:06:02: Die Rhetorik der KPCH und die wiederholte Betonung ihrer Führung – das Zitat, dass Militär immer den Kommand oder Partei folgen muss – haben öffentliche Kritik ausgelöst.

00:06:12: Kritiker sehen darin einen Widerspruch zum allgemeinen Prinzip, dass die Streitkräfte eines Landes dem Staat nicht einer einzelnen politischen Partei dienen

00:06:20: sollten.".

00:06:21: Im Jahr zwanzig-einundzwanzig macht er sich der chinesische Musikproduzent, Schriftsteller und Talkshowmoderator Gao Xiaosong in seiner Sendung Xiaosongs Zitann über den Slogan der KPCH lustig.

00:06:32: Er erklärte an Militär das ausschließlich dem Kommando einer Parteifolge werde als Schutzstaffel bezeichnet.

00:06:39: Die Schutzstaffe SS im Chinesischen auch als Partei Wache bezeichnete war eine paramilitärische Organisation unter Adolf Hitler und der NSDAP im Nationalsozialistischen Deutschland.

00:06:50: In der Folge wurde Gao nach Angaben der Epoch Times Ziel staatlicher Zensur.

00:06:54: Seine Aussage, die PLA sei die SS der KPCH, wurde jedoch wiederholt von internationalen Medien aufgegriffen und fand bei Teilen der chinesischen Öffentlichkeit Zustimmung.

00:07:05: Kritik an der politischen Kontrolle der Armee.

00:07:08: In einem Beitrag auf Pin Zong, einem chinesischsprachigen Online-Diskussionsforum im Ausland wurden Regierungen und Medien weltweit dazu aufgefordert den Begriff SS der KPCH zur Bezeichnung der PLA zu verwenden.

00:07:21: Dieser Vorschlag stieß bei mehreren Nutzern auf Zustimmung.

00:07:25: Zitat, Befreiung ist ein positives Wort.

00:07:27: Aber die vergangenen Jahrzehnte haben gezeigt, dass die KPCH im chinesischen Volk keine Befreiungen sondern Sklaverei, Bedrohungen und Unterdrückung gebracht hat – hieß es in dem Beitrag.

00:07:39: Zitat Die PLA der KPCH ist sogar brutaler und bösartiger als die SS der Nazis im Zweiten Weltkrieg.

00:07:45: dennoch kann man sich keinen passenderen Begriff vorstellen.

00:07:49: Zitatende Schießkampf um Loyalität.

00:07:53: Rechtswissenschaftler Yuan zufolge sehe sich Xi Jinping verpflichtet, die absolute Führung der Partei über das Militär ständig zu betonen und zu verstärken.

00:08:01: Weil es in Wirklichkeit darum gehe, die uneingeschränkte Loyalität des gesamten KPCH-Aparats einschließlich der Streitkräfte gegenüber seiner eigenen Person

00:08:10: weiterzufestigen.".

00:08:12: Es ist jedoch unmöglich, dass eine einzelne Person von anderen absolute Loyalität verlangen kann.

00:08:18: Eine solche Forderung von Xi Jinping widerspricht sowohl der grundlegenden menschlichen Natur als auch der politischen Logik", sagte er.

00:08:25: Dadurch sei Xi gezwungen, eine massive Säuberung nach der Anderen durchzuführen, erklärte Yuen.

00:08:30: und weiter – was Xi Jinping jetzt erlebt ist, das er allein ist und von all seinen früheren Vertrauten getrennt

00:08:36: wurde.".

00:08:38: Am diesjährigen ersten August habe Xi erneut die Notwendigkeit betont, die absolute Führung der Partei über das Militär zu stärken.

00:08:46: Nach Jens Einschätzung liege dies daran – das Zitat «die KPCH nun die Partei der persönlichen absoluten Herrschaft von Xi Jinping sei».