Unruhen in Frankreich: Trump droht Europa mit Rückzug der USA #237

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00:00:04: Unruhen in Frankreich, Trump droht Europa mit Rückzug der USA.

00:00:09: Ein Artikel von Reinhard Werner vom zwanzigste Oktober zwanzich sechsundzwanzig an Mikrofon.

00:00:13: Alexander Sieber US-Präsident Trump drohte Europa mit einem möglichen Rückzug Der USA.

00:00:19: Mit Blick auf die Ausschreitungen In Frankreich kritisierte er die europäischen Migrationspolitik und mangelnde Unterstützung für Washington.

00:00:27: Doch sein Handlungsspielraum ist begrenzt.

00:00:30: US-Präsident Donald Trump hat bei einer Wahlkampfveranstaltung in Kansas einen möglichen Rückzug der USA aus Europa angedroht.

00:00:37: Am Montag, auf die derzeitigen Proteste in Frankreich ein, die bisher mehrfach von gewalttätigen Ausschreitungen begleitet wurden.

00:00:46: Trump warnte das eine ähnliche Entwicklung in den USA eintreten könnte – sollten die Demokraten die Zwischenwahlen zum Kongress am dritten November gewinnen.

00:00:54: Jüngste umfragen deuten zumindest im Repräsentantenhaus auf den Verlust der republikanischen Mehrheit hin.

00:01:00: Trump fordert, Europa soll seine Grenzen schließen!

00:01:04: Seit mehreren Wochen wird Frankreich von Unruhen erschüttert – die als Schülerproteste begannen.

00:01:09: Mittlerweile haben sie sich zu Protesten gegen die hohen Lebenshaltungskosten ausgeweitet.

00:01:13: Neben Schülern beteiligen sich weitere Bevölkerungsgruppe an den Kundgebungen, die meist friedlich verlaufen.

00:01:19: In mehreren Städten kam es jedoch auch zur Gewalt und teils schwerem Vandalismus am Rande der Proteste.

00:01:25: Nach bisherigen Erkenntnissen sind daran häufig Angehörige links extremer Gruppen beteiligt, in einigen Fällen auch Jugendliche aus den sogenannten Bannliös.

00:01:33: Gemeinsind Vorstadtviertel, die bereits seit den neunzehnten Siebzigerjahren als Problemgebiete mit verbreiteter Armut und hoher Kriminalität gelten.

00:01:40: Obwohl es noch keine gesicherten Erkenntnisse über die Staatsangehörigkeit, der an den Ausschreitungen beteiligten gibt, machte Trump die Einwanderung dafür verantwortlich – Europa sei fertig wenn er sich nicht in der Lage zeige seine Grenzen zu schließen und Menschen abzuschieben, die ihre Länder hassen.

00:01:57: Als wir sie um Hilfe baten waren sie nicht da.

00:02:00: Die USA, so Trump stünden trotz aller Schwächen Europas zu dem Kontinent.

00:02:04: Setze Europa allerdings seinen Weg fort, bleibe den USA nichts anderes übrig als zu

00:02:09: gehen.".

00:02:10: Der US-Präsident erinnerte daran, dass die USA hohe Summen für die NATO bereitgestellt hätten – eine Gegenleistung sei von Europa nie gekommen.

00:02:18: Trump erklärt der Zitat «Als wir sie um Hilfe im Iran gebeten haben waren Sie nicht da.

00:02:23: Das können wir nie vergessen».

00:02:25: Und weiter — wenn die Europäer nun nicht einmal in der Lage sind ihre Grenzen zu schützen stelle sich die Frage, ob wir ihnen wieder aus der Patsche helfen sollen.

00:02:35: Ob auf Trumps Äußerungen konkrete Schritte folgen ist ungewiss – Der Spielraum des Präsidenten gegenüber Europa ist begrenzt.

00:02:41: Für einen Austritt der USA aus der NATO wäre entweder die Zustimmung von zwei Dritteln des Senats oder ein Gesetz des Kongresses erforderlich.

00:02:52: Zudem hat der Kongress beschlossen, dass die Zahl der US-Soldaten in Europa grundsätzlich nicht unter seventy-sechtausend sinken darf.

00:02:59: Größere Reduzierungen unterhalb dieser Schwelle sind nur unter besonderen gesetzlichen Voraussetzungen möglich.

00:03:05: Der Präsident muss unter anderem bescheinigen, das die Reduzierung den nationalen Sicherheitsinteressen der USA dient und die NATO Verbündeten konsultiert werden.

00:03:13: Außerdem sind Bewertungen der Auswirkungen auf die US Sicherheit und des Bündnis sowie gesetzliche Fristen zu

00:03:19: beachten.".

00:03:20: Oberhalb dieser Schwelle greifen diese besonderen Voraussetzungen für eine Unterschreitung der Mindeststärke nicht.

00:03:26: So kündigte das Pentagon am ersten Mai, den Abzug von rund fünftausend Soldaten aus Deutschland an.

00:03:32: Ende twenty-fünfundzwanzig war nach einem Reuters Bericht etwa fünfunddachzig tausend US-Soldaten in Europa stationiert – auf dieser Grundlage könnten rechnerisch bis zu neuntausende Soldaten abgezogen werden, bevor die Schwelle von siebzehntausend erreicht wäre.

00:03:45: Frankreich veranlasste in nineteen sechszig den Abzug der US-Truppen und die Verlegung der US Militärkommandos und Stützpunkte.

00:03:52: Diese Maßnahmen wurden nineteen siebenundsechzig weitgehend umgesetzt.