Kanada als assoziiertes EU-Mitglied? Das ist jetzt der Stand #146

00:00:00: Herzlich Willkommen zu Epoch.

00:00:01: im Fokus mit dem Thema reguläre EU-Mitgliedschaft ausgeschlossen.

00:00:05: Kanada als assoziiertes EU-mitglied?

00:00:08: Das ist jetzt der Stand.

00:00:10: Ein Artikel von Epoq Times vom siebzehnten September.

00:00:12: zwanzig sechsundzwanzig, am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:16: Ursula von der Leyen will Kanada zum ersten assozierten Mitglieds der EU machen.

00:00:20: Premierminister Mark Karné begrüßt den Vorstoß.

00:00:23: Donald Trump nennt ihn lächerlich.

00:00:25: Was der Status bedeuten soll ist noch offen.

00:00:29: Wird Kanada das erste assoziierte Mitglied der EU?

00:00:32: Der kanadische Premierminister Mark Karnay hat den überraschenden Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßt und deutlich gemacht, wie er sich ein neues transatlantisches Bündnis vorstellen könnte.

00:00:44: Doch hat das Projekt wirklich Chancen auf Verwirklichung?

00:00:46: Fragen und Antworten im Überblick!

00:00:49: Was hat Ursula Von der Leien

00:00:50: vorgeschlagen?!

00:00:52: Die EU-Kommissionspräsidentin will Kanada zum ersten assoziierten Mitglied der Europäischen Union machen und die Beziehungen damit auf das höchstmögliche Niveau bringen.

00:01:01: Als konkrete Bereiche für eine mögliche engere Zusammenarbeit nennen sie Technologiefragen, die Rüstungsgüterproduktion sowie die künstliche Intelligenz.

00:01:13: Ihr begrüßt den Vorstoß.

00:01:14: Umfragen zeigten, dass seine überwältigende Mehrheit der Kanadierinnen und Kanadia deutlich engere Beziehungen unterstützten, sagte ihr in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament in Strasbourg.

00:01:24: Europa und Kanada seien jeweils für sich stark – gemeinsam sei man aber noch stärker!

00:01:29: Karné will aus der klassischen Handels- und Wertepartnerschaft eine strategische Allianz machen, in der Kanada und Europa ihre wirtschaftlichen technologischen und sicherheitspolitischen Stärken bündeln um gemeinsam unabhängiger krisenfester und weniger erpressbar zu werden.

00:01:44: Als weitere fällt er für einen noch engere Zusammenarbeit mit der EU nannte er kritische Rohstoffe Energie Raumfahrt Zahlungssysteme und Forschung.

00:01:53: Geht es dabei auch um die USA?

00:01:55: Und deren Präsident Donald Trump?

00:01:57: Ja!

00:01:57: Kanada und die EU haben seit dem Amtsantritt von Trump die bittere Erfahrung machen müssen, dass das mächtigste Land der Welt nicht mehr der Partner ist, der es früher einmal war.

00:02:06: Eskalierte Zollkonflikte und die Kontrollansprüche auf die zudäne Marktgehörende Arktisinsel Grönland sind nur zwei Beispiele.

00:02:15: Gibt es schon eine Reaktion von Trump?

00:02:17: Auf Von der Leins Vorschlag einer assoziierten Mitgliedschaft für Canada angesprochen sagte Trump am Mittwochabend Ortszeit – ich halte das für lächerlich!

00:02:25: Falls er das Vorgehen als feindseligen Akt empfinden sollte, würde er eher sehr hohe Zölle verhängen oder einen Handel mit Europa in vielen Bereichen einstellen.

00:02:34: Der Präsident sagte allerdings auch dass das Vorgehen in Ordnung sei falls die Absicht dahinter gut sei ohne genauer zu läutern woran er es festmachen würde.

00:02:42: In der Vergangenheit hatte er wiederholt davon gesprochen Kanada könne zum Einenundfünfzigsten US-Bunde start werden.

00:02:48: Woher kommt die Idee einer assoziierten Mitgliedschaft?

00:02:52: In der aktuellen europäischen Debatte wurde der Begriff zuletzt vor allem durch Bundeskanzler Friedrich Merz prominent.

00:02:57: Der CDU-Politiker hatte im Juni für die Ukraine eine assoziierte Mitgliedschaft als Zwischenschritt auf dem Weg zum regulären EU Beitritt vorgeschlagen.

00:03:05: Nach seinen Vorstellungen könnte die Ukraine schon vor dem Beitritt regelmäßig an Gipfetreffen oder Fachministerieten teilnehmen, denkbar sein außerdem ein ukrainischer Kommissar ohne Geschäftsbereich und Stimmrecht sowie ukrainische Abgeordnete, die ohne Stimmerecht an den Beratungen des Europäischen Parlaments teilnehmen.

00:03:26: nichts klar definiert ist.

00:03:27: Einen offiziellen Status als assoziiertes Mitglied kennt das EU-Vertragswerk nicht, es gibt vollen Mitglieder, Beitrittskandidaten und zahlreiche Formen enger Partnerschaft mit Drittstaaten aber keine Mitgliedschaft zweiter Klasse mit diesem Namen.

00:03:41: die EU Verträge erlauben allerdings sogenannte Assozierungsabkommen mit Dritstaaten die gegenseitige Rechte und Pflichten sowie gemeinsamer Verfahren festlegen können.

00:03:50: Wie weit von der Leyen darüber hinausgehen will, muss sie noch erläutern.

00:03:54: Denkbar wäre eine Konstruktion bei der Kanada – bei bestimmten Themen systematisch konsultiert wird oder an ausgewählten EU-Programmen und Formatenteil nimmt.

00:04:03: Solche Beteiligungen von Drittstaaten gibt es allerdings schon heute.

00:04:06: Eine reguläre Mitgliedschaft ist nach den geltenden Verträgen nicht möglich weil sie dort Artikel forty-ninth des EU-Vertrags europäischen Staaten vorbehalten ist.

00:04:18: Erheblich enger, als der neue Begriff zunächst vermuten lässt.

00:04:22: Seit zehnt zwanzig siebzehn wird das Freihandelsabkommen CETA vorläufig angewendet.

00:04:26: Kanada ist zudem seit zwei tausend viertzwanzig an einem wichtigen Teil des EU-Forschungsprogramms Horizon Europe beteiligt.

00:04:33: Zwanzig fünfundzwanzige schlossen beide Seiten eine umfassende Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft.

00:04:39: Wird CETAA in den EU-Staaten vollständig ratifiziert?

00:04:43: Das ist zumindest nicht ausgeschlossen.

00:04:45: Siebzehn der siebenundzwanzig EU-Staaten haben SETA vollständig ratifiziert, in zehn Ländern darunter Belgien, Frankreich, Irland, Italien und Polen ist das nationale Zustimmungsverfahren allerdings bislang nicht abgeschlossen.

00:04:56: Das verhindert den Großteil des Handelsabkommens nicht – zeigt aber wie schwierig die politische Zustimmung zu weitreichenden Verträgen mit Drittstaaten sein kann!

00:05:05: Wie geht es nun weiter?

00:05:06: Zunächst müssen EU-Kommission und Kanada erklären, wie aus dem politischen Vorschlag ein konkretes Modell werden kann.

00:05:13: Welche Bereiche sollen dazu gehören?

00:05:15: Welche Mitspracherechte bekommt Kanada?

00:05:17: Welcher Verpflichtungen übernimmt es?

00:05:20: Und welche Rechtsgrundlage wird genutzt?

00:05:22: Eine erste wichtige Wegmarke dürfte der nächste EU-Canadagipfel am neunzwanzigsten und dreißigsten Oktober sein!

00:05:28: Dann stellt sich auch die große Frage – was die siebenundzwanzigeu-Mitgliedstaaten von dem Vorstoß von The Lines

00:05:33: halten?!

00:05:34: Ein neuer Sondermitgliedstatus dürfte sich nicht ohne die einstimmige Zustimmung beschließen lassen.

00:05:39: Und mehrere EU-Staaten hatten zuletzt immer wieder deutlich gemacht, dass für sie die EU-Erweiterung in Richtung Westbalkan oder Ukraine Priorität hat.