EU vor neuem Kurs: Von der Leyen setzt auf Unabhängigkeit #141

00:00:00: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema Lage der EU.

00:00:27: Am Mittwoch, Mitte September hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Strasbourg gehalten.

00:00:36: Dabei stellte sie die Unabhängigkeit Europas in den Vordergrund und kündigte mehrere Schritte an, die dieser zuträglich sein sollen.

00:00:44: Dazu gehört es dass die EU eine Art Konsultationsmechanismus analog zu Artikel vier des NATO Vertrags schaffen will, die er bei hybriden Angriffen zum Tragen kommen soll – außerdem will von der Minister Mark Karnay bei der Rede anwesend war, die erste assoziierte EU-Mitgliedschaft anbieten.

00:01:02: Von der Leyen sieht EU-Wirtschaft resilient gegen Irankrieg.

00:01:07: In ihrer Rede sprach die Kommissionspräsidentin von einem Europa zwischen Stärke und Unsicherheit – Die EU sei stärker als je zuvor können es sich gleichzeitig aber auch so verletzlich wie selten zuvor anfühlen.

00:01:19: In einer von Kriegen in der Nachbarschaft, Handelskonflikten, hybriden Angriffen und einem zunehmenden Kampf der Narrative geprägten Gegenwart können nur ein geeintes Europa den Europäern echte Souveränität ermöglichen.

00:01:32: Von der Leyen erklärte weiter die europäische Wirtschaft habe die Folgen des Irankrieges bisher besser verkraftet als erwartet Die Arbeitslosigkeit seien nicht signifikant gestiegen.

00:01:41: allerdings belasteten weiterhin hohe Treibstoff- und Energiekosten sowie eine zersplitternde Kaufkraft Unternehmen und Bürger.

00:01:48: Die Kommissionspräsidentin mahnte deshalb eine schnellere Umsetzung der geplanten Kapitalmarktonion an.

00:01:54: Diese werde ihre Auffassung nach, als noch ausstehender Teil den europäischen Binnenmarkt vollenden – Innovation, Kapital und Energie sollen sich innerhalb Europas leichter über Grenzen hinweg bewegen können so von allein.

00:02:08: Energiepreise mit Industriemachtambitionen nicht vereinbar.

00:02:11: Es müsse auch schnellere Genehmigungsverfahren und weniger Bürokratie geben.

00:02:16: Die Kommission habe zwölf sogenannte Omnibusvorschläge zur Verringerung des Verwaltungsaufwand vorgelegt, das sei ein wichtiger erster Schritt – nun seien jedoch die Mitgliedsstaaten gefragt, von denen Fonderlein sich eine stärkere Beteiligung an der Vereinfachung wünsche.

00:02:30: Mit Blick auf die Energiepolitik machte Fonderlean deutlich dass Europa mit den derzeitigen Energiepreisen keine führende Industriemacht bleiben könne.

00:02:38: Die EU wolle deshalb erneuerbare Energien und Kernkraft ausbauen, aber auch die Anbindung an Stromnetze der Bestand an Speichern und grenzüberschreitende Verbindungen müssten verstärkt werden.

00:02:49: Von der Leinbetonte der Elektrifizierungsgrad Europas müsse sich zeitnah verdoppeln um zum elektrifizierten Kontinent zu können.

00:02:57: mehr verfügbare Elektrizität und eine bessere Netzinfrastruktur sollten letztlich dazu beitragen die Energiepreise zu senken.

00:03:04: Wie wichtig Unabhängigkeit im Energiesektor sei, zeige der Umstand dass man seit Beginn des Iran Krieges für die gleiche Menge an fossilen Brennstoffimporten zusätzliche neunzig Milliarden Euro Zahlen habe müssen.

00:03:17: Sorge vor Handelsdefizit gegenüber China.

00:03:21: Mit Sorge blickt von der Leyen unterdessen auf das hohe Handeldefiziten gegenüber China.

00:03:26: Sie stellte einen Zusammenhang zwischen diesem Messverhältnis und zunehmender Deindustrialisierung in Europa her.

00:03:32: Gleichzeitig wolle sie auf einen Dialog setzen, aber mit konkreten Ergebnissen.

00:03:37: Man wolle alle verfügbaren Instrumente nutzen um unsere Beziehungen wieder ins Gleichgewicht zu bringen, erklärte von der

00:03:42: Leyen.".

00:03:43: Ein Dialog liege in beiderseitigem Interesse, erklärte die Kommissionspräsidentin.

00:03:47: Auch China sei aufgrund der stagnierenden Inlandsnachfrage auf den europäischen Markt angewiesen – deshalb liegt ein ausgewogeneres Verhältnis im Interesse bei der Parteien.

00:03:57: Für Europa seien zudem bestehende Abhängigkeitsverhältnisse besonders problematisch unter anderem bei Rohstoffen, seltenen Erden und strategischen Technologien.

00:04:06: Die EU müsse deshalb ihre Bezugsquellen diversifizieren.

00:04:10: Von der Leyen kündigte in diesem Zusammenhang die Schaffung einer neuen europäischen Gesellschaft für kritische Rohstoffe an.

00:04:15: Diese solle dazu beitragen, die Versorgung mit strategisch wichtigen Materialien abzusichern.

00:04:21: Klimaschutz und Folgenbewältigung als weiterer Schwerpunkt.

00:04:25: Um europäischen Unternehmen bessere Wachstumschancen zu sichern soll es ein neues Bankenpaket geben.

00:04:31: Dieses sei Teil der angestrebten Spar- und Investitionsunion und soll Banken ermöglichen, mehr Risiken einzugehen – beispielsweise bei der Finanzierung von Startups.

00:04:40: Mit den Scaleup Europe Funds will man zusätzlich Wachstumskapital mobilisieren.

00:04:45: Europa so von der Leyen habe zwar viele innovative Unternehmen, man müsse aber besser darin werden daraus große international konkurrenzfähige Unternehmen zu entwickeln.

00:04:55: Ein weiterer Themenkomplex, dem die Kommissionspräsidentin ausführlich Raum schenkte war jener von Klimaschutz und Klimaanpassung.

00:05:02: Von der Leienverwiese auf die Bilanz des ausgehehnten Sommers – Waldbrände, Dürre, Verödung, Niedrigwasser, extreme Hitze und mehr als fünfunddreißigtausend Hitze Tote stellten die Gemeinschaft vor neue Herausforderungen.

00:05:15: Europa erwärme sich doppelt so schnell wie der Rest der Welt.

00:05:17: Die EU müsse vor diesem Hintergrund an ihren Klimazielen festhalten, so von der Leyen.

00:05:22: Gleichzeitig sei es aber erforderlich stärker in Anpassung und Resilienz zu investieren.

00:05:27: Für den kommenden Monat kündigte die Kommissionspräsidentin einen neuen Rechtsrahmen für Klimaresilienzen an – zudem sollen die hundert am stärksten gefährdeten Gebiet in der EU identifiziert werden.

00:05:37: Europa soll er jedoch nicht nur Schäden bekämpfen sondern auch zum führenden Markt für Klimaanpassungen

00:05:43: werden.".

00:05:45: Plan für Hitzevorsorge und europäische Wasserinitiative.

00:05:48: Die Kommissionspräsidentin wies auch darauf hin, dass private Versicherungen derzeit lediglich rund twenty-fünf Prozent der Kosten von Naturkatastrophen abdecken.

00:05:57: Brüssel fasst deshalb eine Allianz für Klimaversicherung einen Europäischen Plan für Hitzeversorge und ein neue europäischer Wasserinitiativen ins Auge.

00:06:05: Dazu sollen Maßnahmen gegen Wasserverschwendung, neue Vorschläge zum Risikomanagement und Schritte in Abstimmung mit der Landwirtschaft kommen.

00:06:13: Beim Thema Waldbrände kündigte von der Leyen ebenfalls eine engere europäische Zusammenarbeit an.

00:06:19: Feuerwehrexperten aus verschiedenen europäischen Staaten sollen Vorschläge für eine EU-Löschflugzeugkette erarbeiten.

00:06:25: Großer Raum nahm in der Rede von der Lines auch das Thema KI ein, künstliche Intelligenz seit zunehmend eine tragende Säule von Europas Wohlstand und Sicherheit – sie bietet enorme Chancen für Lebensqualität, Produktivität, Industrie, Medizin, Verkehr, Landwirtschaft, Verteidigung und

00:06:42: Raumfahrt.".

00:06:44: KI soll Ärzte unterstützen, aber nicht ersetzen.

00:06:47: Gleichzeitig warnt diese von neuen Risiken – moderne KI-Modelle verfügten über bislang unbekannte Fähigkeiten beim Hacking.

00:06:53: Auch autonom handelnde bzw.

00:06:55: ausbrechende KI-Agenten könnten Risiken darstellen.

00:06:58: Deshalb müsse Europa eigene KI entwickeln, aber auch deren Risiken kontrollieren.

00:07:03: Darüber wolle man mit internationalen Partnern und führendem KI Laboren sprechen!

00:07:07: Europa, so von der Lein, brauche eigene KI-Modelle, eigene Technologien, eigene Rechenzentren und mehr private Investitionen.

00:07:15: Europatür für sich nicht ausschließlich auf die großen sogenannten Frontiermodelle konzentrieren und es sei auch kein Grund zur Sorge dass man in diesem Bereich bisher kaum eine Rolle gespielt habe.

00:07:25: Entscheidend sei was man auf die Vorarbeiten aufbauen könne.

00:07:29: KI müsse konkret in den Alltag und die Wirtschaft gebracht werden.

00:07:32: Von der Lein nannte als Beispiel die Medizin.

00:07:35: KI-gestützte Mammographie könne dabei helfen, mehr Brustkrebsfälle frühzeitig zu erkennen.

00:07:40: KI soll mit ihren Datenanalysefähigkeiten auch Ärzte unterstützen, diese aber nicht ersetzen.

00:07:45: Es werde schon bald ein ehrgeiziges europäisches KI Projekt geben das dennoch ressourcenschonend und unter menschlicher Kontrolle bleiben soll.

00:07:54: Kanada soll assoziiertes EU Mitglied werden.

00:07:57: Von der Leyen kündigte neue europäische Rechtsakte und Initiativen, unter anderem in den Bereichen Arbeit Wohnen und Pflege an.

00:08:04: Ziel sei es, den Menschen auch in ihren jeweiligen Regionen Perspektiven zu bieten und ihnen zur möglichen dort zu bleiben.

00:08:11: In Europa stehen Menschen immer an erster Stelle so die Kommissionspräsidentin.

00:08:16: Gleichzeitig warb von der Leyen für eine engere internationale Zusammenarbeit.

00:08:20: Die EU verfüge bereits über Freihandelsabkommen mit mehr als achtzig Ländern.

00:08:24: in einer zunehmend fragmentierten Welt, müsse Europa daher nicht auf Abschottung setzen sondern auf neue Partnerschaften und bessere Verbindungen.

00:08:32: Im Rahmen des sogenannten Global Gateway soll eine weitere Konnektivitätsinitiative mit Schwerpunkt auf Zentralasien entstehen.

00:08:39: Auch die Beziehungen zu Kanada sollen auf eine neue Stufe gehoben werden.

00:08:43: Von der Leyen schlug deshalb vor, Kanada zum ersten assoziierten Mitglieds der EU zu machen.

00:08:48: Besonders weitreichend waren von der Leins Ankündigungen zur europäischen Sicherheit.

00:08:52: Gemeinsam mit der hohen Vertreterin der EU will sie einen neuen Sicherheitsdoktriner erarbeiten.

00:08:57: Angesichts hybride Angriffe und anderer neue Bedrohungen seien bestehende Strukturen möglicherweise nicht mehr ausreichend.

00:09:03: Deshalb wolle man einen europäischen Mechanismus schaffen, der bei hybriden Angriffen eine gemeinsame Reaktion ermöglichen solle.

00:09:10: Von der Leyen verglich den geplanten Mechanismus mit Artikel IV des NATO-Vertrags bzw einem europäischen Notfallssicherheitsprotokoll.

00:09:19: Von Der Leyen kündigt Europäischen Sicherheitsrat an.

00:09:22: Die Kommissionspräsidentin kündigte außerdem die Einrichtung eines europäischen Sicherheitsrats an.

00:09:27: Diese soll eine engere Abstimmung der Mitgliedstaaten in Sicherheitsfragen ermöglichen, von der Leienverwies in diesem Zusammenhang auch auf den starken Anstieg der europäischen Verteidigungsausgaben.

00:09:36: Diese seien seit ihrem Amtsantritt um achtzig Prozent gestiegen.

00:09:40: Investitione in die Verteiligung könnten zugleich Arbeitsplätze schaffen und die europäische Industrie

00:09:45: stärken.".

00:09:46: Eine zentrale Rolle sollen dabei sogenannte strategische Enabler spielen, also Fähigkeiten und Systeme die für eine eigenständigere europäische Verteidigungsfähigkeit erforderlich sind.

00:09:56: Die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten müsse deshalb weiter vertieft werden.

00:10:00: Die neue Europäische Sicherheitsarchitektur soll er dabei ausdrücklich mit der NATO zusammenarbeiten.