AfD-Chef Siegmund sorgt mit Aussage zu „Remigration“ für Empörung #126

00:00:00: Herzlich willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema Sachsen-Anhalt.

00:00:03: AfD-Chef Siegmund sorgt mit Aussage zur Remigration für Empörung, ein Artikel von Reinhard Werner vom elften September zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.

00:00:15: AfD Fr.

00:00:16: Ulrich Siegmond hat eine geplante Rüstungsansiedlung in Sangerhausen mit der Remigration verknüpft.

00:00:22: seine Äußerungen stoßen parteiübergreifend auf Kritik.

00:00:26: Mit einer Aussage im Rahmen einer Pressekonferenz in Magdeburger Landtag hat der kurz zuvor wiedergewählte AfD-Ko-Fraktionsschiff Ulrich Siegmund am Donnerstag, zehntes September aufhorchen lassen.

00:00:37: Anlass war eine Frage nach Ansiedlungsplänen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems in Sangerhausen.

00:00:43: Daraufhin hat Siegmond von sich aus einen Zusammenhang mit AfD Forderungen nach einer Remigration hergestellt.

00:00:51: Stadtrat in Sangehausen für Rüstungsprojekt – BSW dagegen.

00:00:55: Im Mai, twenty-sixundzwanzig hat der Stadtrat von Sangerhausen Landkreis Mansfeld Südharz mit deutlicher Mehrheit eine Aufforderung an Oberbürgermeister Thorsten Schweiger gerichtet.

00:01:05: Die Stadtvertreter haben ihn damit beauftragt dem Rüstungsunternehmen eine hundertdreißig Hektar große Fläche zum Kauf anzubieten.

00:01:13: Das Unternehmen stellt Komponenten für die Rüstumsindustrie her unter anderem Drohnen Haubitzen und Raketenwerfer.

00:01:20: Die Bewertung des Investitionsvorhabens in der Bevölkerung ist uneinheitlich.

00:01:24: Befürworter erhoffen sich etwa vierhundert Arbeitsplätze, die andernfalls möglicherweise in Westdeutschland oder Polen entstanden.

00:01:31: Gegner argumentieren unter anderem das Sangerhausen als Rüstungsstandort im Kriegsfall zu einem möglichen Angriffsziel werden könnte.

00:01:39: Die Proteste finden Unterstützung beim BSW, mit dem die AfD demnächst Sondierungsgespräche führen möchte.

00:01:44: Um regieren zu können ist die Partei auf mindestens drei Stimmen aus den Reihen der übrigen Fraktionen angewiesen – Ulrich Siegmund erklärte er stiehe lediglich als Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten zur Verfügung wenn er auf eine solide Mehrheit bauen könne.

00:01:58: Siegmond verknüpft Frage mit der Remigrationsagenda der AfD.

00:02:03: Am Donnerstag richteten Reporter im Rahmen der Pressekonferenz nach der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion Fragen an Siegmund, eine davon bezog sich auf die Position der AfD zu dem in redestührenden Investitionsvorhaben von LBET Systems.

00:02:16: Der AfD-fraktionsvorsitzende antwortete mit der Aussage, Zitat.

00:02:20: Unsere Position ist ganz klar – wir verteufeln nicht pauschal die Produktion von Rüstungsgütern weil wir bei späteren Remigrations und Abschiebeoffensiven natürlich entsprechende Hilfsmittel

00:02:30: brauchen.".

00:02:32: Anschließend fügt ihr hinzu natürlich auch im Sinne der inneren Sicherheit, der eigenen Stabilität und auch der Landesverteidigung.

00:02:38: Das ist uns bewusst das fällt nicht vom Himmel.

00:02:41: Es ist aber auch ein großer Unterschied ob ich Rüstungsgüter in fremde Kriegeschicke auch noch auf unsere Kosten Und wir dadurch auch Gefahr laufen uns an fremden Konflikten zu beteiligen.

00:02:51: Zitatende

00:02:53: Die Aussage zog harsche Kritik aus mehreren Parteien sowie aus dem BSW und von der AfD nahestanden Publikationen wie Kompakt nach sich.

00:03:01: Der frühere CDU-Generalsekretär Rupprecht Polenz sieht die Aussage vom Bundeskanzler Friedrich Merz über den von der AFD verwendeten Begriff der Remigration bestätigt, auf ex-ECDR mit Verweis, auf die Äußerungen des thuringischen AfD-Chefs Björn Höcke über wohl temperierte Grausamkeit sowie menschliche Härten und unschöne

00:03:19: Szenen.".

00:03:21: Ethnische Säuberung beschreibt exakt was die AfD vorhat.

00:03:25: Wenn man zur Durchsetzung des Remigrationsprojekts laut Siegmund Rüstungsgüter braucht, Höcke hat aufgeschrieben wie das ablaufen

00:03:31: soll.".

00:03:34: Wagenknecht kündigt deutlichen Widerstandes BSW an.

00:03:37: PSW-Chef Fabio Demasi hält die Aussage von Siegmond für ein Indiz dass die AfD gar keine Regierungsverantwortung anstrebt.

00:03:45: Er schrieb auf ex.

00:03:47: Das zeigt, die wollen gar nicht regieren und suchen verzweifelt einen Ausweg durch

00:03:51: Provokation.".

00:03:53: Gründerin Sarah Wagenknecht hatte bereits zuvor geäußert, die AfD werde, wenn sie versuchen sollte ihre Remigrationsagenda durchzusetzen, unseren deutlichen Widerstand spülen.

00:04:04: Gegenüber RTL-und NTV äußerte Wagenknacht, ich finde es ganz schlimm dass sich Menschen Sorgen machen das sie Angst haben.

00:04:12: Wagen knechte äußerte Zweifel daran, dass Siegmund tatsächlich Ambitionen habe, Ministerpräsident zu werden.

00:04:17: Sie erneuerte die Forderung ihrer Partei eine Zitat über parteisch respektierte Persönlichkeit zu wählen – die Zitat dieses Land auch ein bisschen mehr zusammenführen

00:04:26: kann.".

00:04:28: Am Freitag äußert es sich Siegmond gegenüber der Deutschen Presseagentur und sagte, Rüstungsproduktion sei ein weitest Feld.

00:04:34: Dazu gehörten Zitat nicht nur Waffen sondern auch Ausrüstungen Fahrzeuge Schutztechnik und weitere Hilfsmittel auf die Bundeswehr, Polizei- und Sicherheitsbehörden angewiesen sind.

00:04:46: Diese seien auch nötig um Recht durchzusetzen, Abschiebungen konsequent zu vollziehen und eine echte Remigrationsoffensive zu ermöglichen – das sei dann kein Skandal sondern staatspolitische

00:04:57: Pflicht.".

00:05:00: Lukassen Sigmund Position nur auf Amtshilfe der Bundeswehr gemünzt.

00:05:05: Zuvor hat er auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lukasen erklärt, es gehe bei der Aussage von Siegmund lediglich um eine mögliche Amtshilfe der Bundeswehr bei Abschiebungen.

00:05:15: Diese sei etwa im Kontext von Abschiebenflügen denkbar.

00:05:19: Fabio de Masi zeigt sich nicht überzeugt – mit Amtsilfe der Bundeswehr bei abschiebung habe das geplante Projekt in Sangerhausen nichts zu tun.

00:05:26: Elbit Systems sei ein wichtiger Player bei Drohnen!

00:05:29: Vielmehr könne es um Schutzsysteme für Militärfahrzeuge und Systeme zum Schutz kritischer Infrastrukturen vor unbemannten Flugobjekten gehen.